Becks Rücktritt Die Selbstzerfleischung der SPD


Seit Jahrzehnten zerreibt sich die SPD in innerparteilichen Grabenkämpfen. Den jüngsten dokumentiert Ex-Chef Kurt Beck in seinem Buch. Manch ein Genosse wird aufheulen: "Hört das denn nie auf?" Ein Blick auf die SPD-Geschichte lässt vermuten: eher nicht.
Von Sebastian Christ

Wer Genossen hat, braucht keine Feinde mehr. Ein altes Spiel, neue Runde: Kaum ist der ehemalige Parteivorsitzende Kurt Beck aus dem Amt geschieden, teilt er via "Bild" gegen seinen Nachfolger Franz Müntefering aus. Aus Enttäuschung? Zur Erinnerung: Beck sieht sich als das Opfer einer Intrige. Die Nachricht, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden soll, wurde vom innersten Parteizirkel vorzeitig in den Medien lanciert. Und das, obwohl Beck die Entscheidung in der K-Frage persönlich verkünden wollte.

Nun druckt das Boulevardblatt aus dem Hause Springer Auszüge aus Kurt Becks neuem Buch "Ein Sozialdemokrat". Über seinen Nachfolger schreibt der Pfälzer: "Unser Verhältnis ist natürlich nicht unproblematisch. Unser Politikstil, die Art, Machtfragen zu klären, sind schwer vereinbar. In der Zeit, als Franz Müntefering Vizekanzler war, und ich die Partei führte, resultierten gewisse Schwierigkeiten daher, dass er sehr darauf bedacht war, sich in der Bandbreite des Koalitionsvertrags zu bewegen. Es war schwierig, mit ihm Perspektiven zu erarbeiten, die darüber hinaus reichten ..." Münte als visionsloser Großkoalitionär? Beck schreibt, dass er nach seinem Rücktritt zwei andere Kandidaten für seine Nachfolge ins Spiel gebracht habe: Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier. Ohne Erfolg. "Schließlich wurde Franz Müntefering vorgeschlagen. Eine bittere Nacht und eine bittere Stunde für mich."

Streit gab es schon immer

Also geht wieder einmal geht ein Vorsitzender schwer angeschlagen nach Hause und leckt seine Wunden. Das hat in der SPD eine ebenso alte wie schlechte Tradition. Nur eins hat sich geändert: Die Führungswechsel gehen heute heute etwas ziviler über die Bühne.

Historisch gesehen hielten die Sozialdemokraten nur dann zusammen, wenn von außen Druck auf die Partei ausgeübt wurde. So war es zur Zeit der Sozialistengesetze unter Bismarck, als die SPD zur ersten Volkspartei Deutschlands wurde. Doch als 1914 fast alle Reichstagsabgeordneten der Gewährung von Kriegskrediten zustimmten und somit die Finanzierung der kaiserlichen Kriegsmaschine im Ersten Weltkrieg mit ermöglichten, bekam das Bild der solidarischen und einigen Arbeiterpartei erste Risse. Damals wie heute bestimmte der Kampf zwischen dem rechten und dem linken Parteiflügel das Bild. Im Herbst 1914 gründeten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg den Spartakusbund innerhalb der SPD, drei Jahre später spaltete sich die "Unabhängige SPD" (USPD) mit den Spartakisten ab. Vorsitzender wurde der frühere SPD-Chef Hugo Haase. Während der Revolutionswirren im Januar 1919 war es dann ausgerechnet der sozialdemokratische Reichswehrminister Gustav Noske, der paramilitärische Freikorps zur Hilfe holte, um die sozialistischen Aufstände niederschlagen zu lassen. Liebknecht und Luxemburg wurden erschossen. Die Kommunisten in der Weimarer Zeit hatten einen Slogan: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!"

"A" wie Arschloch

Nach dem Zweiten Weltkrieg formierte sich die SPD neu. Sie war die einzige demokratische Partei, die Hitler bis zum Ermächtigungsgesetz geschlossen parlamentarischen Widerstand geleistet hatte. Eine historische Leistung. Und in den frühen Jahren der Bonner Republik waren sich die SPD-Verbände von Flensburg bis Garmisch in ihrer Gegnerschaft gegen die Adenauer-Republik weitgehend einig. Was einzelne Politiker nicht davon abhielt, verbal gegen die eigenen Parteikollegen zu keilen. Als der SPD-Abgeordnete Jürgen Zebisch - Zebisch mit "Z" - sich über die alphabetische Platzverteilung im Bundestag beklagte, riet ihm Herbert Wehner, sich in "Genosse Arschloch" umzubenennen. Arschloch mit "A". Eben jener Herbert Wehner war es auch, der nach der gewonnen Bundestagswahl 1972 gegen Willy Brandt giftete. "Der Herr badet gern lau" wurde bald zu einem geflügelten Wort.

Acuh der heute hoch geschätzte SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt wurde in den frühen 80er Jahren zum Opfer von innerparteilichen Machtkämpfen. Der von ihm unterstützte Nato-Doppelbeschluss zur Stationierung von amerikanischen Raketen auf deutschem Territorium erwies sich für Schmidt als Stolperstein, weil ihm ein Teil seiner eigenen Fraktion die Gefolgschaft verweigerte.

Brandt als letzte Lichtgestalt

Richtig rund ging es in der SPD aber erst ab 1987. Die sozialdemokratische Lichtgestalt Willy Brandt musste nach 25 Jahren seinen Parteivorsitz räumen, weil er Margarita Mathiopoulos als Kandidatin für den Posten der Parteisprecherin nicht durchsetzen konnte. Seitdem hat die SPD ein Führungsproblem - es gab keinen Vorsitzenden mehr, der über genügend Autorität verfügte, um die parteiinternen Ränkespiele zu unterbinden.

Hans-Jochen Vogel schied nach vier Jahren aus dem Amt, sein Nachfolger Björn Engholm hielt sich gar nur zwei Jahre an der Spitze an der SPD. Genauso lang wie Rudolf Scharping, der auf dem Mannheimer Parteitag 1995 völlig überraschend durch einen fulminant auftretenden Oskar Lafontaine verdrängt wurde. Dieser wiederum musste bei der Kanzlerkandidatenkür 1998 Gerhard Schröder den Vortritt lassen - eine Niederlage, die Lafontaine wohl nachhaltig aufs Ego schlug. 1999 trat er von allen Ämtern zurück und verlegte sich in den darauf folgenden sechs Jahren darauf, über "Bild" und Glotze die politischen Pläne seines Nachfolgers Schröder zu kritisieren. Seitdem Lafontaine sich 2005 der WASG angeschlossen hat, trägt er maßgeblich dazu bei, seine frühere Partei in ihre schwersten Krise seit 1945 zu treiben.

Auf Schröder folgte Müntefering. Müntefering? Da war doch was. Richtig: Der Sauerländer trat 2005 entnervt zurück, weil sich das SPD-Präsidium weigerte, seinen Vertrauten Kajo Wasserhövel zum Generalsekretär zu berufen. Andrea Nahles soll damals die Fäden im Hintergrund gezogen haben. "Königsmörderin" nannte man sie eine Zeit lang. Immerhin gilt die Parteilinke seitdem als die wohl einflussreichste Frau der SPD.

Nun ist Müntefering zurück, und Andrea Nahles ist immer noch da. Geschichte wiederholt sich nicht, sagen Historiker. Wirklich nicht?


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker