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Berlin vertraulich! Kanzlerkandidaten-Mikado


Viel zu lachen hat die FDP in diesen Tagen nicht. Es sei denn, ihr Fraktionschef Rainer Brüderle spricht über die SPD-Troika.
Von Hans Peter Schütz

Wer will neuer FDP-Chef nach Philipp Rösler werden, wenn die FDP im Mai auch aus dem Landtag in Schleswig-Holstein fliegt? "Der Niebel glaubt, jetzt sei er dran", heißt es in hochrangigen FDP-Kreisen in Berlin. Deshalb spiele er den starken Mann, betreibe "Blähpolitik", indem er in seinem Entwicklungshilfeministerium mäßig qualifizierte Mitarbeiter auf 8000-Euro-Posten befördere. Vielleicht glaubt Dirk Niebel, er habe freie Bahn, weil Guido Westerwelle kein Interesse mehr hat, wieder Parteichef zu werden. Zu seinen besten Zeiten sagte Westerwelle noch: "Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt's einen, der die Sache regelt. Und das bin ich." Heute klingt er viel bescheidener: "Ich stehe nicht auf der Brücke, aber im Maschinenraum."

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Viel Gelegenheit, im politischen Geschäft auch wieder mal heitere Gefühle zu spüren, hat die FDP-Bundestagsfraktion ja nicht mehr. Außer wenn ihr Fraktionschef Rainer Brüderle im Bundestag spricht - etwa über die SPD: "Wenn Schröder, Scharping und Lafontaine das Trio Infernale waren, dann sind heute Steinmeier, Gabriel und Steinbrück das Trio Immobile. Sie machen so etwas wie ein Kanzlerkandidaten-Mikado: Wer sich als Erster bewegt, der hat verloren." Seine liberalen Parteifreunde waren begeistert. Sie aufzuheitern, war denn auch der Sinn von Brüderles Witzchen über die SPD: "Einer muss es ja machen!"

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Wie redet man über die FDP, wenn man ihren Namen nicht mehr in den Mund nehmen darf? Bei den Grünen war unlängst beschlossen worden, dass jeder fünf Euro für Amnesty International spenden muss, der bei einer Debatte über die Bundestagswahl 2013 noch das Kürzel FDP benutzt. Der grüne Fraktionschef Jürgen Trittin sprach danach nur noch von der "Libertären Zwergenpartei". Viele Grüne versagten aber bei diesem Polit-Test: Am Ende betrug das Spendenaufkommen 200 Euro. Gut so, FDP!

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Die Aufregung darüber, wie Niebel Beamte mit FDP-Parteibuch auf gut dotierte Posten im Entwicklungshilfeministerium drückt, ist parteipolitisch sehr einseitig. Im Verteidigungsministerium zum Beispiel ist jetzt Sabine Bastek, einst Chefin des Leitungsstabes des gescheiterten Wirtschaftsministers Michael Glos, danach Büroleiterin von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, auf eine B6-Stelle transportiert worden. Das Gehalt: über 8200 Euro im Monat. Dort ist sie zuständig für die Betreuung von "traumatisierten" Soldaten, etwa nach militärischen Einsätzen. Vielleicht sollte sie sich zuerst einmal um ihren früheren Chef zu Guttenberg kümmern, der scheint ja nach seinem Comeback-Versuch auch etwas traumatisiert zu sein. Bis auf weiteres hat der Adelige alle Termine in Deutschland abgesagt.

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Gutes Stehvermögen wurde auf der im neuen Jahr bisher wichtigsten Polit-Party in Berlin, der "Nacht der Süddeutschen Zeitung", verlangt, wo sich mindestens 1000 Gäste dicht an dicht drängten. Das Bundeskabinett samt Kanzlerin Angela Merkel war praktisch geschlossen angetreten. Besonders locker stand Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Party durch. Er hatte gerade 17 Urlaubstage hinter sich, keine einzige Akte gelesen. Aber drei Filme konsumierte er in diesen freien Tagen. Erst den "Gott des Gemetzels" von Roman Polanski, dann die "Iden des März"("The Ides of March") von und mit George Clooney, schließlich "Ziemlich beste Freunde" von Olivier Nakache und Erik Toledano. Diese Komödie fand der Minister "sehr gut", auch den Polanski-Film. "Enttäuscht" war er dagegen von den "Iden des März", in dem die Intrigen eines fiktiven amerikanischen Präsidentschafts-Wahlkampfs geschildert werden. Er habe, so de Maizière, leider nichts Neues erfahren. Weil er die politischen Tricks auch aus Deutschland kennt?

Neu war für den Minister - der im Urlaub nicht dazu kam, alle Zeitungen zu lesen - allerdings, dass er laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" im Gespräch sei, anstelle von Christian Wulff Bundespräsident zu werden. Das erfuhr er von seiner Frau. Die rief ihn an und warnte ihn nachdrücklich: "Mach das bloß nicht!" Da sei sowieso nichts dran, tröstete er seine Ehefrau. Soll noch einer sagen, Frauen hätten keinen Einfluss auf die deutsche Politik.


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