Berliner Rede Köhler gehen die Themen aus


In seiner nun dritten "Berliner Rede" hat sich Horst Köhler den Sujets "Arbeit, Bildung, Integration" angenommen. Moment mal, hat er darüber nicht schon des Öfteren räsoniert? Oh doch, das hat er. Das ist ja das Problem.
Ein Kommentar von Axel Vornbäumen

Die gute Nachricht vorweg: Wahrscheinlich wird es die letzte "Berliner Rede" in seiner ersten Amtsperiode gewesen sein. Ein knappes Jahr ist es nur noch, dann muss sich Horst Köhler dem Votum der Bundesversammlung stellen, muss ins Gefecht ziehen gegen die muntere Gesine Schwan, jene Frau, die die Sozis in finsterer Absicht nun doch noch nominiert haben. Wie immer das auch ausgehen mag, am 23.Mai 2009 - eine weitere Rede in Schloss Bellevue kurz vor diesem Termin wäre für Köhler zu heikel, sie würde wie Wahlkampf wirken.

Schon diesmal stand die Veranstaltung ja im latenten Verdacht, Köhler wolle sich den Parteien anbiedern. Früher hielt er seine Berliner Reden in so putzigen Locations wie einen Szeneclub oder eine Schule in einem Berliner Problembezirk. Diesmal also musste es der Festsaal im Bellevue sein - bundespräsidialer geht es wirklich nicht.

Was ist die Agenda 2020?

Hat der Präsident auch was zu sagen? Doch, das hat er, immerhin eine gute Stunde lang. Worte an die Nation sind so schwer ja eigentlich gar nicht- da ist naturgemäß für jeden viel dabei, allerlei Richtiges und oft recht eng an der Grenze zum gesunden Menschenverstand. "Alltagsvernunft" nennt das der Präsident, was man in einer Sonntagsrede eben so sagt. Diesmal war alles ein wenig ungelenk komponiert - "Arbeit, Bildung, Integration" - bis auf wenige Versprecher dann aber doch recht wacker vorgetragen.

Nur, seit Roman Herzogs "Ruck" im Jahr 1997 fahndet das Volk regelmäßig nach Schlagworten in Bundespräsidentenreden - sei es, um damit zu vorgerückter Stunde auf Partys zu glänzen, sei es, um einen fahlen Lichtstrahl der Orientierung zu finden. Herzogs "Ruck", so viel darf man verraten, ist Köhlers "Agenda 2020", nein: nicht ist - wäre. Denn der Bundespräsident hat Mitte April in dem von jeglichem Intellektuellenverdacht befreiten Blatt "Super-Illu" das Schlagwort schon einmal fallen lassen - es in den Folgewochen aber verabsäumt, die Worthülse mit Inhalt zu füllen. Bis "2020", soviel ist für Köhler klar, muss vieles besser werden - nur wie, tja, das weiß der Bundespräsident auch noch nicht so genau.

Demokratie und Fußball

Dabei ist Köhlers Analyse durchaus gefällig. Dem Land in toto geht es in etwa so wie derzeit Jogis Truppe in Österreich - mit ein bisschen mehr Leidenschaft wäre allenthalben mehr drin. Das Zusammenspiel von Abwehr, Mittelfeld und Angriff heißt bei Köhler: Demokratie, Soziale Marktwirtschaft und Bürgergesellschaft. Schwächelt ein Teil, geht's den anderen auch nicht gut, so viel hat er erkannt. "Die drei hängen tausendfach zusammen und stützen sich gegenseitig", sagt Horst Köhler, "und alle drei sind bei uns in einem Zustand, der im Interesse der Integration verbessert werden muss".

Wohl war. An dieser Stelle ist normalerweise Parteienschelte fällig. Horst Köhler ist ja keiner, der mit dem Berliner Polit-Apparat auf Du und Du wäre. Doch seltsam gemäßigt fällt diesmal seine Kritik aus. Waren ihm früher die Parteien schon mal "problemaufsaugende Ungeheuer ohne Lösungskompetenz" wird nun den Volksvertretern attestiert, "insgesamt" die Sache doch sehr gut gemacht zu haben, verglichen mit den desaströsen Verhältnissen der Weimarer Republik, beispielsweise. Köhler verweist zwar auf die wachsende Politverdrossenheit im Volk, aber: Er verweist nur noch darauf und bittet sie, ernst zu nehmen - er macht sie sich nicht mehr zu Eigen. Und auch sein Traum von der Bürgergesellschaft findet Grenzen dort, wo die repräsentative Demokratie mit ihren Regeln ins Spiel kommt. Horst Köhler scheint sie plötzlich zu akzeptieren, hat allenfalls ein paar Änderungsvorschläge im Detail: eine um ein Jahr verlängerte Legislaturperiode des Bundestags, neue Abstimmungsregeln im Bundesrat, stärkerer Einfluss der Bürger auf die Wahllisten der Parteien. Darüber kann man reden. Das ist jedenfalls nichts, womit man jemanden in der Bundesversammlung verprellen kann.

Ein bisschen zu bequem

Will man streng sein, dann hat Horst Köhler mit seiner "Berliner Rede" just den Wahlkampf eingeleitet, den er vorgeblich nicht zu führen gedenkt. Der Präsident macht es sich und allen ein bisschen bequemer.

Wird etwas hängen bleiben von der "Berliner Rede"? Wohl nicht. Schon gar nicht Köhlers frommer Wunsch bei "ABI" künftig nicht mehr nur an einen Schulabschluss zu denken, sondern an : "Arbeit, Bildung, Integration".


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