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Café Einstein: Nicht gegen Beck

Sind die Linken ein potentieller Partner für die SPD oder darf man daran nicht mal denken? Und überhaupt: Was wird aus der widerborstigen Dagmar Metzger und der Parteidisziplin? Im stern.de-Interview im Café Einstein wirbt der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin für freie Meinungsäußerung - und nimmt Kurt Beck in Schutz.

Von Martin Krebbers

Der Mann ist Politiker. SPD-Vorsitzender in Niedersachsen, Bundestagsabgeordneter und Anwalt noch dazu. Wenn Garrelt Duin gefragt wird, wie er die jüngste Rede von Beck zur Lage der SPD im Allgemeinen und die Situation in Hessen im Besonderen einschätzt, dann sagt er Sätze, wie: "Ich habe sehr konzentriert zugehört und habe das gehört, was manche vielleicht überhört haben und deswegen bin ich zufriedener als manche vielleicht denken."

Zu Becks Entscheidung, dass eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Länderebene möglich und den betreffenden Landesverbänden überlassen bleibt, meint Duin, er habe nichts anderes von seinem Parteivorsitzenden erwartet: "Also das wäre dann ja sozusagen noch mal eine 180-Grad-Drehung gewesen, wenn er jetzt gesagt hätte, all das was die Gremien jeweils mit großen Mehrheiten, auch gegen meine Stimme, beschlossen haben, das gilt jetzt nicht mehr. Das habe ich gar nicht erwartet, insofern war das keine Überraschung."

Wir können auch die Nummer Eins sein

Dass längst nicht alle SPD-Mitglieder solche Kann-Bestimmungen akzeptieren und Beck strategische Fehler vorwerfen, sieht Duin gelassen. Seine eigenen Auseinandersetzungen mit Beck in dieser Frage will er nicht dramatisieren. Duin hatte im SPD-Vorstand als einziger gegen eine Öffnung gegenüber der Linkspartei gestimmt."Wir haben eine Differenz in einer inhaltlichen Frage und ich versuche immer wieder zu betonen, dass es doch möglich sein muss in der Politik, mal in einer inhaltlichen Frage unterschiedlicher Meinung zu sein, ohne gleich gegen die Person etwas zu haben. Also ich habe nicht gegen Herrn Beck gestimmt, sondern ich habe gegen die Öffnung für die Linkspartei gestimmt, das sind zwei verschiedene Dinge."

Duin wirbt stattdessen dafür, die SPD wieder in die Lage zu versetzen, dass es reicht, mit den Grünen oder der FDP zusammenzuarbeiten. "Oder wenn es eine Fünf-Parteien-Konstellation gibt, können wir in einer großen Koalition auch mal die Nummer Eins sein, soweit waren wir bei der letzten Bundeswahl davon ja nicht entfernt, das wären vier Sitze gewesen."

Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linken in Niedersachsen schließt Duin jedoch aus. "Das wird es nicht geben. Das sind Leute, gerade auch in Niedersachsen, die waren früher in der DKP, die sind jetzt ausgeschlossen worden, aber nur pro forma, die dürfen nach wie vor dort mitarbeiten, und das ist eine Truppe, wo ich mir keine politische Zusammenarbeit vorstellen kann."

Druck wäre fatal

Keine Zweifel hat Duin bei der Frage, wie die Parteizukunft für Beck aussieht. "Kurt Beck ist jemand, der die verschiedenen Flügel zusammenhalten kann und der das Gemeinsame sucht und nicht das Trennende, der auch eine gute Stellvertreter-Regel hat, sodass insgesamt glaube ich, sich jeder in dieser Führung wieder findet."

Zum "Fall Dagmar Metzger" und den Spekulationen um einer möglichen Niederlegung ihres Mandats meint Duin: "Also wenn sie es deswegen machen würde, weil sie sich einem Druck ausgesetzt fühlt, aus der SPD heraus, dann fände ich es fatal. Es muss möglich sein, eben diese unterschiedliche Auffassung rechtzeitig anzumelden. Dass sie da in den Urlaub gefahren ist, das ist unglücklich, das will ich gar nicht bewerten, aber klar muss doch sein: Wenn man sich an das halten will, was man vor der Wahl gesagt hat, dann darf man nicht in Misskredit geraten."