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Der BND im Kosovo: Hintergründe einer seltsamen Affäre

Die Kosovaren sind sauer, Deutsche stehen am Pranger. Mehr Gewissheiten gibt es nicht angesichts der Vorwürfe der Regierung des Kosovo, BND-Mitarbeiter hätten einen Anschlag verübt. Dabei ist der Leumund dieser Politiker nicht der beste. In Berlin muss nun offenbar der BND-Chef Klartext reden.

Von Manuela Pfohl

Die Geschichte klingt absurd: Da gibt es am 14. November gegen 17.30 Uhr einen Anschlag auf das Gebäude der Internationalen Verwaltungsbehörde (ICO) in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo. Ein paar Tage später, am 19. November werden drei Verdächtige gefasst. Sie sind Deutsche und haben BND-Ausweise in ihren Taschen. Zufällig sind auch noch ein paar Fernsehkameras in der Nähe, die die Festnahme der Männer filmen und zufällig sind es genau die Verdächtigen, die angeblich schon seit anderthalb Jahren von der kosovarischen Polizei observiert wurden.

Seitdem sitzen die drei in Pristina in Untersuchungshaft, und die vermeintliche BND-Affäre wirft mehr Fragen auf als es Antworten gibt: Hatte der BND seine Finger im schmutzigen Spiel des internationalen Machtpokers um den Balkan? Oder sind die angeblichen BND-Mitarbeiter in eine sorgfältig gelegte Falle der kosovarischen Politik getappt?

Die Gemengelage im Kosovo ist undurchsichtig, weil die dort herrschenden Politiker nicht den besten Leumund haben. Immerhin heißt es in einer Studie, die 2007 von der Bundeswehr in Auftrag gegeben wurde, es bestünden "engste Verflechtungen zwischen Politik, Wirtschaft und international operierenden OK-Strukturen im Kosovo". Die dahinter stehenden kriminellen Netzwerke förderten dort die politische Instabilität. Wörtlich: "Sie haben kein Interesse am Aufbau einer funktionierenden staatlichen Ordnung, durch die ihre florierenden Geschäfte beeinträchtigt werden können."

Noch hält sich die Bundesregierung bedeckt - der BND sowieso. Man werde sich nicht an Spekulationen beteiligen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Nur soviel: Es sei absurd und abwegig anzunehmen, dass die Bundesrepublik Deutschland in terroristische Anschläge im Ausland verwickelt sein könnte. Die Relativierung dieses Satzes kommt aus "gewöhnlich gut informierten Kreisen" über die Nachrichtenagenturen. Es könne davon ausgegangen werden, dass es sich, wenn es denn tatsächlich BND-Mitarbeiter sind, nicht um festangestellte Angehörige des BND handele.

Zur falschen Zeit am falschen Ort?

Freiberufler sozusagen, die im Ernstfall für die Sache geopfert werden. Bis zu 20 Jahre Haft könnte das im vorliegenden Fall bedeuten. Ob die mutmaßlichen Terroristen, die angeblich Andreas B. (41), Andreas J. (41) und Robert Z. (47) heißen, etwas zur Aufklärung der Affäre beitragen können oder dürfen, bleibt abzuwarten.

Glaubt man den kosovarischen Medien, sind die Beweise erdrückend. Demnach sei bei der Durchsuchung der Wohnung, in der die drei Männer gemeinsam lebten, eine Tasche gefunden worden, in der nach Einschätzung der Polizei der Sprengstoff - 300 Gramm TNT - transportiert wurde. Auch eine detaillierte Skizze zur Ausführung des Anschlags hätten die Ermittler entdeckt. Außerdem seien bei der Durchsuchung Unterlagen mit Codes und den Namen einiger prominenter Kosovaren gefunden worden. Einige seien verschlüsselt gewesen.

Gegenüber dem Untersuchungsrichter Selman Bogiqi sollen die verdächtigen Deutschen während einer sechsstündigen Vernehmung allerdings erklärt haben, sie seien Mitarbeiter der Firma "Logistics Coordination Assessment Services", hätten nichts mit dem Anschlag zu tun und seien unschuldig in Bezug auf den Vorwurf der "Spionage für ausländische Geheimdienste". Sie hätten nur den Tatort inspizieren wollen. Warum und in wessen Auftrag sie das taten, sagten sie angeblich nicht. Nach Spekulationen von Berliner Ermittlern könnten sie im Auftrag der BND-Abteilung 5 zur Aufklärung von internationalem Terrorismus unterwegs gewesen sein, um die Hintergründe für den Anschlag zu ermitteln. Interessant ist, dass die "deutschen Behörden" angeblich am Samstag, kurz vor der Festnahme, am Flughafen von Pristina vergeblich um eine Landeerlaubnis für einen Privatjet aus Deutschland baten, um mit der Maschine die drei Männer außer Landes zu bringen.

In herzlicher Feindschaft verbunden

Der kosovarische Regierungschef Hashim Thaci, der seit seinen Untergrund-Kampfzeiten den Spitznamen "Schlange" trägt, sagte der Süddeutschen Zeitung", die Festgenommenen dürften nicht über dem Gesetz stehen. Der frühere politische Führer der sogenannten Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) erklärte, seine Regierung wolle weiterhin "exzellente Beziehungen" zu Deutschland pflegen. Thaci: "Wir haben kein Interesse daran, dass die Verhaftung dieser Leute politisch ausgeschlachtet wird."

Ein Statement, das fast noch unglaublicher ist als die Affäre selbst. Schließlich ist es kein Geheimnis, dass die Regierungsspitze des Kosovo allen Grund hat, dem BND in herzlicher Feindschaft verbunden zu sein. Immerhin hat der deutsche Geheimdienst spätestens mit seinem im Jahr 2005 gefertigten, als vertraulich eingestuften, 67 Seiten-Dossier zur Organisierten Kriminalität auf dem Balkan klar gemacht, was von der politischen Elite des Kosovo zu halten ist. Hashim Thaci, heißt es darin beispielsweise, sei einer der führenden kosovarischen Mafiabosse. Ramush Haradinaj, bis März 2005 Premierminister im Kosovo, habe sich mit dem "gesamten Spektrum krimineller, politischer und militärischer Aktivitäten befasst".

"Politisch-mafiöse Führungskaste"

Das Berliner Institut für Europäische Politik legte im Januar 2007 noch einmal nach. In seiner Studie zum westlichen Balkan heißt es: "…dass seitens der politisch-mafiösen Führungskaste im Kosovo mittlerweile ein umfassendes Omerta-Regime etabliert wurde. Im Mittelpunkt steht hierbei der als eloquent, intelligent und skrupellos geltende Ramush Haradinaj, ohne den trotz seines Rücktritts als Ministerpräsident im Kosovo nichts läuft." Einziger ernsthafter Rivale Haradinajs sei Hashim Thaci. Der Ministerpräsident gelte "in Sicherheitskreisen als noch wesentlich gefährlicher als Haradinaj, da der einstige UCK-Chef auf internationaler Ebene über weiterreichende kriminelle Netzwerke verfügt".

Der Umfang der Aktivitäten der organisierten Kriminalität (OK) am kosovarischen Wirtschaftskreislauf gelte als astronomisch. In der Studie heißt es: "Nach konservativen Schätzungen des Directorate of Organized Crime beläuft sich der Tagesumsatz der kosovarischen OK auf rund 1,5 Millionen Euro, was mehr als einem Viertel des gegenwärtigen (durch internationale Gebertransfers künstlich hochgehaltenen) Bruttosozialprodukts entspricht."

Den Köder brav geschluckt?

Hinsichtlich der vermeintlichen BND-Affäre befeuert das Ansehen der kosovoraischen Behörden Spekulationen: Haben die illegalen Geheimdienste der drei großen Parteien im Kosovo den Anschlag auf das ICO-Gebäude ausgeheckt und die Gelegenheit genutzt, den deutschen Schnüfflern mal ordentlich eins auszuwischen? War der Anschlag, bei dem außer ein paar Scheiben nichts und niemand zu Schaden kam, eine Revanche für vergangene Demütigungen? Ein Köder, den die drei mutmaßlichen Agenten tatsächlich brav schluckten?

"So dämlich kann nicht mal der BND sein", meinen Berliner Ermittler. Eine nur halbherzige Verteidigung der Kollegen. Denn die Pullacher Schlapphüte haben schon mehr als einmal mit ihrer strategischen Schlichtheit für Kopfschütteln gesorgt. Jüngster Skandal war im Frühjahr 2008 die dilettantische Ausspionierung des afghanischen Handelsministers. Als bekannt wurde, dass auch der Email-Verkehr einer mit dem Minister bekannten Redakteurin mitgelesen wurde, geriet BND-Präsident Ernst Uhrlau zum wiederholten Mal in Erklärungsnot.

Der Bundestag fordert inzwischen Aufklärung im Fall der Kosovo-Affäre. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP soll der Fall im Parlamentarischen Kontrollgremium zur Sprache kommen. Dort soll offenbar BND-Chef Uhrlau Auskunft geben. Das Gremium tagt geheim, die Mitglieder sind ebenfalls zu Geheimhaltung verpflichtet. Die Grünen verlangten eine Unterrichtung des Außen-, Europa- und Verteidigungsausschusses.