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Rüstungsindustrie Deutsche Waffenexporte drastisch zurückgegangen

Ein Sturmgewehr des Typs HK417: Auch deutsche Kleinwaffen sind im Ausland sehr beliebt.
Ein Sturmgewehr des Typs HK417: Auch deutsche Kleinwaffen sind im Ausland sehr beliebt.
© Ralph Orlowski/Reuters
Noch 2013 exportierte Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro. 2014 waren es nur noch 3,97 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat letztes Jahr 100 Exportanträge abgelehnt - die Zahl der Kleinwaffenexporte hat sich fast halbiert.

Die Bundesregierung hat die Waffenexporte einem Medienbericht zufolge drastisch verringert. Im vergangenen Jahr sei für Rüstungsgüter im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Freigabe erteilt worden, berichtete Welt Online  unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht. 2013 lag die Summe noch bei gut 5,8 Milliarden Euro.

Dem Bericht zufolge fielen damit die Waffenexporte 2014 auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren. Ein Großteil der Genehmigungen entfalle auf Schiffe und U-Boote, die zur Küstenverteidigung und zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt würden. Eine Verletzung von Menschenrechten oder die Gefahr von Repressionen sei damit erkennbar nicht verbunden, heißt es laut "Welt" in dem Bericht, den die Bundesregierung am Mittwoch beschließen will.

Exporte auch nach Südkorea und Saudi-Arabien

Der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen lag demnach 2014 bei 47,43 Millionen Euro. Er habe sich fast halbiert. Exporte von Rüstungsgütern in Drittstaaten außerhalb der Nato seien leicht von 62 auf 60,5 Prozent gesunken. Der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in solche Länder ergebe sich aus umfangreichen Genehmigungen nach Israel, Singapur, Südkorea und Saudi-Arabien.

Dem Bericht zufolge lehnte die Bundesregierung im vergangenen Jahr 100 Exportanträge ab. Im Vorjahr seien es 71 gewesen. Der Wert der abgelehnten Anträge habe sich auf 9,72 Millionen Euro belaufen und liege damit 300.000 Euro unter dem Vorjahreswert.

Im Wirtschaftsministerium war am Mittwochabend zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

amt Reuters

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