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Drohnen-Untersuchungsausschuss Ex-Generalinspekteur verneint "Geburtsfehler"


Eine halbe Milliarde kostete das Projekt bisher, eine Zulassung wird die Drohne nicht bekommen. Im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss räumt der erste Zeuge ein: Probleme waren früh absehbar.

Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat eingeräumt, dass Probleme bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" schon früh absehbar waren. Allerdings seien diese Probleme in der Konzeptionsphase von allen Beteiligten als lösbar eingeschätzt worden, sagte der 66-Jährige am Montag als erster Zeuge vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. "Es war niemand zu diesem Zeitpunkt da, der uns in irgendeiner Form gesagt hätte: nein." Von "Geburtsfehlern" könne deshalb nicht die Rede sein.

Das milliardenschwere Drohnen-Projekt "Euro Hawk" war vor mehr als zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung in die Wege geleitet worden, 2007 wurde der Kaufvertrag unterzeichnet. Im Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion, nachdem schon mehr als eine halbe Milliarde Euro investiert worden war. Schneiderhan war von 2002 bis 2009 Generalinspekteur.

Scharping spricht von "Holschuld"

Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hob bei seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss die "Holschuld" eines Ressortchefs bei wichtigen Projekten hervor und stellte damit die Erklärungen des aktuellen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) in Frage. Wenn es - wie beim Drohnen-Projekt Euro Hawk - darum gehe, eine "substanzielle Fähigkeitslücke" zu schließen, dann könne der Vollzug nicht der Bürokratie überlassen werden, sagte Scharping. "Ich muss mich regelmäßig informieren, Anstoß dazu geben, Fragen stellen."

Dies könne auch informell während eines Dienstflugs oder "gegebenenfalls mal beim abendlichen Rotwein" geschehen, führte Scharping weiter aus. Ähnliches hatte zuvor auch Schneiderhan gesagt, als er auf die Bedeutung informeller Kommunikation verwies. "Wenn ich immer gewartet hätte, bis mir alles schriftlich vorgelegt worden wäre, wäre ich als Generalinspekteur noch kürzer im Amt geblieben", sagte Schneiderhan.

De Maizière hatte zu seiner Verteidigung in der Euro-Hawk-Affäre stets darauf verwiesen, dass ihm bis zuletzt keine belastbaren und offiziellen Angaben über die gravierenden Probleme des Euro Hawk vorgelegen hätten, er das millionenschwere Projekt also nicht früher hätte stoppen können.

anb/DPA/AFP DPA

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