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Edmund Stoiber: Geschätzt, aber nicht geliebt

Stoiber ist es nicht gelungen mit seiner Grundsatzrede auf dem CSU-Parteitag in Augsburg die Herzen der Delegierten zu erobern. Nach seiner Flucht aus Berlin muss er weiter um die Zuneigung der Basis kämpfen.

Von Marko Belser

Die übliche Show bleibt diesmal aus. Keine Fanfaren, keine Jubelstürme. Als Edmund Stoiber sein Rednerpult erreicht, ist der Beifall schon fast verebbt. Kein Vergleich zum frenetischen Empfang, den die Deligierten dem Ministerpräsident auf dem letzten CSU-Parteitag bereiteten. Nicht einmal alle Plätze sind belegt. Doch das habe weniger mit der Stimmungslage der Basis, als vielmehr mit organisatorischen Problemen zu tun, versichert ein Delegierter. Es kam zu Programmverschiebungen. Somit war nicht eindeutig klar, wann den nun der Parteichef spricht. Deshalb die leeren Stühle.

Außerdem sei der Auftritt nicht mit dem aus dem Vorjahr zu vergleichen. Damals, unmittelbar vor den Bundestagswahlen, herrschte Wahlkampf. "Da wird so was natürlich anders inszeniert."

Bildung ist nicht zufällig Thema

Die diesjährige Veranstaltung hingegen stand unter dem Motto "Arbeitsparteitag", wie Stoiber bereits am Freitag in seiner kurzen Eröffnungsrede unterstrich. Da sind Huldigungen fehl am Platz. Und dennoch: Eine gewisse Distanz zwischen Vorsitzenden und Basis ist unvererkennbar. Die Nachwirkungen seiner bundespolitischen Irrungen und seiner unrühmlichen Flucht aus Berlin sind noch nicht vergessen. "Die Art und Weise seines Rückzugs hat viele verunsichert. Bei uns in Bayern ist es nicht üblich zu zaudern," sagt Albert Fürsacker, Kreisvorsitzender aus der Oberpfalz. Hingegen werden Stoibers Querschüsse in Sachen Gesundheitsreform durchaus wohlwollend bewertet. Seine Einwände seien schließlich im Interesse Bayerns. "Es kann einfach nicht sein, dass Bayern mal wieder für alle zahlt," so ein Delegierter. Dass Stoibers Rückzieher vom "Superministerium" nachwirkt, scheint den Parteistrategen durchaus bewußt. Wohl nicht zufällig fixierten sie das Thema des Parteitags auf "Beste Bildung, beste Chancen" - das ist nicht kontrovers und weit weg von bundespolitischen Querelen um die große Koalition. Wohl genauso wenig zufällig fiel der Termin auf die Bekanntgabe der Ergebnisse der Exzellenzinitiative in Bonn. Schließlich war es keine große Überraschung, dass Bayern dabei exzellent abschnitt. Folglich bezog sich der Ministerpräsident am Anfang seiner Grundsatzrede voller Stolz auf die Erfolge der bayrischen Hochschulpolitik. Immerhin stehen zwei der drei Eliteuniversitäten in Bayern, genauer: in München.

Merkel kommt sympathischer rüber

Selbstverständlich durfte eine bundespolitische Erfolgsbilanz im Jahr Eins nach Rot-Grün in Stoibers Ausführungen nicht fehlen. Wie die Kanzlerin am Vortag verwies auch der CSU-Chef auf Erfolge bei der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, auf Wirtschaftswachstum und die Erfüllung der Maastricht Kriterien. Und das alles trotz der "Bremse" SPD. Das unangenehme Thema der Gesundheitsreform umging Stoiber keineswegs. Warum auch? Er habe ja nur zum Wohle Bayerns gehandelt. Und da stört es den Ministerpräsidenten auch gar nicht, wenn man ihn "als Dickschädel bezeichnet."

So was kommt natürlich an bei der Basis. Jedoch hält sich der Applaus in Grenzen, er wirkt eher pflichtschuldig. Der Funken will auch nicht überspringen, als am Ende seiner über 90-minütigen Rede Ehefrau Karin mit auf das Podium steigt. Was bleibt ist der Eindruck, dass Kanzlerin Merkel mit ihrer Rede vom Vortag eher die Herzen der Delegierten erreichte als der CSU-Chef selbst. Hat es so etwas jemals auf CSU-Parteitagen gegeben?

Stoiber bespielt die Provinz

Sicher, Stoiber ist bemüht die seit seinen Berliner Eskapaden bestehenden Vorbehalte aus dem Weg zu räumen. Seit Wochen zeigt er dafür auch in ländlichen Gefilden unermütliche Präsenz. "Der Ministerpräsident beschäftigt sich intensiv mit der Basis und sucht das Gespräch mit sämtlichen Parteigremien", sagt der Landtagsabgeordnete Herbert Rubenbauer, so arbeite er "an seinem bayrischen Profil."

Wohl auch deshalb bleiben notorische Stoiber-Gegner wie Alfred Sauter, oder Gabriele Pauli, die Stoiber bis zur Landtadswahl 2008 "einen würdigen Abschied" nahelegte, in Augsburg weitgehend isoliert. Die Mehrheit der Delegierten hat die Erfolge Edmund Stoibers nicht vergessen. Und zollen ihm dafür nach wie vor Respekt. Außerdem sei die Kritik an ihm nicht "zielgerichtet", wie die Delegierte Ilse Werner betont. Was die CSU, auch angesichts der relativ schwachen Umfragewerte im Land, momentan am wenigsten brauchen könne, seien innerparteiliche Scharmützel. So steuert Stoiber unerschütterlich auf die Kandidatur bei der nächste Landtagswahl zu. Ob dieser Umstand der eigenen Stärke oder doch eher der Schwäche möglicher Nachfolger zu verdanken ist, bleibt dahin gestellt. Für einen Delegierten stellt sich diese Frage erst gar nicht. Vielmehr sei zu fragen, "wo sind denn die möglichen Nachfolger überhaupt?"

Aus Vernunftsgründen für Stoiber

Von Konflikt oder gar Zerissenheit ist in Augsburg also weiß Gott nichts zu spüren. Stoiber kann sich nach wie vor auf die große Mehrheit seiner Partei stützen, die ihn aus rationalen Erwägungen heraus trägt. Doch die innige Zuneigung früherer Zeiten, muss er sich erst wieder mühsam erarbeiten. Der Parteitag in Augsburg hat verdeutlicht: Stoiber versucht, die Herzen der Bayern zu erobern. Aber er hat nur ihren Respekt.