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EU nominiert Juncker Cameron, der lucky loser


Eigentlich bringt er vom EU-Gipfel nichts mit nachhause. Aber der britische Premier Cameron verkauft seine Niederlage als heroische Tat. Unsere Kanzlerin ist da wendiger.
Ein Kommentar von Jan Rosenkranz, Brüssel

Beim Pokern nennt man es "all in", wenn ein Spieler alles setzt, was er hat. Weil er glaubt, ein verdammt gutes Blatt zu haben. Oder weil er nicht mehr viel zu verlieren hat, wenn schon so viel verloren ist.

David Cameron hat bei den Wahlen zum Europa-Parlament verdammt viel verloren. Vor allem an die extremen Europa-Skeptiker, die noch Europa-skeptischer sind, als die Briten für gewöhnlich ohnehin schon sind. Das erklärt nicht alle Kapriolen, die der britische Premier in den vergangenen Wochen geschlagen hat, aber zumindest die entscheidende: Cameron hat versucht, Europa zu erpressen. Wird der luxemburgische Ex-Premier Jean-Claude Juncker Präsident der EU-Kommission, könne er nicht dafür garantieren, dass das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied der Europäischen Union bleibt. All in!

Unter den Amtskollegen isoliert

Seit Tagen stand fest, dass sich Cameron damit im Kreise seiner Amtskollegen isoliert hat. Abgesehen vom auch nicht sonderlich umschwärmten ungarischen Premier Viktor Orban stimmte im Kreise der 28 Regierungschefs niemand gegen Juncker.

Cameron konnte also nur verlieren. Nun sagt er trotzig: "Es ist nicht richtig, wenn die gewählten Führer ihr Recht aufgeben, den Chef der Kommission selbst zu nominieren, das wichtigste Amt in Europa." Die Kollegen würden dies den Rest ihres Lebens bereuen. Und: "Es ist die falsche Person." Weil es ihm, Juncker, sein ganzes Arbeitsleben lang darum gegangen sei, die Macht Brüssels zu stärken und die Macht der Nationalstaaten zu verringern.

Die Mär vom aufrechten Ritter

Gleichwohl: Camerons Schlappe in Brüssel könnte innenpolitisch sogar helfen. "Es gibt Momente, in denen es sehr wichtig ist, zu seinen Prinzipien und Überzeugungen zu stehen", sagt der Brite. "Sogar wenn die Chancen deutlich gegen einen stehen." Der aufrechte Ritter erleidet eine krachende Niederlage, weil er sich weigert, das niederträchtige Geschachere der Kontinentaleuropäer mitzuspielen. Er mache keine "cosy compromises". Eine Botschaft, die seinen Landsleuten gefallen könnte, hofft Cameron. Es war das Maximale, was sich für ihn aus der verfahrenen Lage noch herausholen ließ. Anders gesagt: Mehr konnte er nicht gewinnen. Um seine Landsleuten von einem EU-Kommissionschef namens Juncker zu überzeugen, dafür hätte der Cameron schon, wie weiland Maggie Thatcher, einen zweiten Britenrabatt nachhause bringen müssen.

Auf der Insel gilt Juncker als das personifizierte Brüsseler Grauen, als fleischgewordene Eurokratie. Ein Mann von Gestern, der unmöglich die Antwort auf die Kritik der Wähler sein könne. Im Grunde sieht das auch Merkel so, die ohnehin keine Lust auf den "Spitzenkandidaten"-Budenzauber hatte und noch weniger auf einen namens Juncker, und die sich, als alles zu spät war, mit Händen und Füßen zumindest gegen einen Automatismus wehrte, wonach der siegreiche Spitzenkandidat automatisch Kommissionspräsident würde. Dass sie ihn am Ende doch öffentlich unterstützte, lag weniger an Liebe auf den zweiten Blick, es war vielmehr der Einsicht geschuldet, dass der Kandidat nicht nur im Kreise der Chefs, sondern vor allem im Parlament eine Mehrheit braucht.

Die zwei Regeln der EU

Anders als Cameron hat Merkel erkennbar kein Problem damit, einen Kandidaten zu wählen, den sie im Grunde ablehnt. Anders als Cameron hatte sie sich öffentlich aber auch nie gegen ihn ausgesprochen.

Cameron hatte gehofft, dass es doch noch irgendeine Art Kompromiss geben könnte. Dass Regel Nummer 1 in der Europapolitik zum Tragen kommt: Erst wird lange herumgestritten, am Ende steht immer ein Kompromiss – und sei der noch so faul. Cameron kann nur noch auf Regel Nummer 2 hoffen: Wer am lautesten weint, muss auch am meisten getröstet werden.

Bislang bleibt ihm nur, auf das Arbeitsprogramm der Kommission zu verweisen - auf die Stärkung des Binnenmarktes, des Freihandels, auf Maßnahmen gegen den "Nonens" des Wohlstandstourismus - es sei das beste Programm einer Kommission ever, tönt Cameron. Tatsächlich ist es eine schöne Absichtserklärung, aus der, wie üblich, jeder genau das herausliest, was er herauslesen mag. In Wahrheit kehrt Cameron mit leeren Händen nach London zurück.

Wenn er wieder mehr Einfluss auf die Europapolitik ausüben will, wird er sich mehr engagieren müssen. Strategische Partner pflegen und den Austritt seiner Tories aus der Europäischen Volkspartei überdenken - denn nur dann kann er auch bei der Wahl des Spitzenkandidaten mitreden.

Dafür jedoch müssen Cameron und seine Landsleute für sich allein eine Frage beantworten: "All In" oder ganz raus.


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