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Führungskrise FDP wählt Brüderle zum Fraktionschef


Bei der FDP scheinen sich die Gerüchte zu bestätigen: Aus Parteikreisen heißt es, Rainer Brüderle sei mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz

Das neue Personaltableau der FDP ist nach stern.de-Informationen fixiert, auch wenn die Änderungen im Kabinett noch nicht offiziell bekannt gegeben werden: Der designierte FDP-Parteichef Philipp Rösler wechselt ins Wirtschaftsressort, Staatssekretär Daniel Bahr steigt zum Gesundheitsminister auf, Birgit Homburger, die bisherige Fraktionschefin, hat zäh und hartleibig um ihre Zukunft verhandelt - sie möchte nicht als personelles Opfer in die Geschichte der liberalen Häutung eingehen. Rainer Brüderle wurde nun offenbar mit großer Mehrheit zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Es gab zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, hieß es am Rande der Fraktionssitzung.

Dem Vernehmen nach hat die Spitze der Partei im Gespräch mit Homburger erst gegen 22 Uhr eine Lösung gefunden. Offenbar wurde ein Paket diskutiert: Homburger könnte als Staatsministerin ins Auswärtige Amt gehen und stellvertretende Parteivorsitzende werden. Bundestagsabgeordnete ihres baden-württembergischen Landesverbandes erhalten einflussreichere Positionen in der Fraktion. Außerdem darf Homburger an diesem Dienstag ihren Abgang selbst verkünden. Es soll nicht so aussehen, als sei sie eine Getriebene, sondern als hätte sie aus freien Stücken Platz gemacht für Brüderle.

Landesverband kämpft

Homburger, die als fleißige Nutzerin des Telefons bekannt ist, hatte ihre Truppen am Montagabend glänzend organisiert: Die FDP-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag stellte sich einmütig hinter sie. Ihre Anhänger streuen zudem, dass die Entscheidung über ihren Verbleib noch immer nicht gefallen sei. Doch diese Äußerungen sind offenkundig nur Teil eines Pokerspiels, das darauf abzielt, die "Entschädigung" für den Landesverband, den zweitgrößten der Partei, zu maximieren.

Reichlich Ärger bekam in diesem Zusammenhang Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der ebenfalls dem baden-württembergischen Landesverband angehört. Er warf sich noch am Samstag in einer Rede für Homburger ins Zeug. Ein Interview Niebels mit dem Hamburger Abendblatt, veröffentlicht an diesem Dienstag, wurde zunächst dahin gehend interpretiert, dass er gleichwohl für Brüderle plädiert habe. Diese Auslegung sei grundfalsch, sagte sein Sprecher auf stern.de-Nachfrage. Der Sprecher bestätigte zugleich, dass Niebel am Morgen eine SMS an alle Mitglieder der Landesgruppe versandt hat, die stern.de vorliegt und folgenden Wortlaut hat: "Liebe Landesgruppe, liebe Birgit! Ich habe Dir nicht (!!) nahegelegt, auf das Amt zu verzichten. Ich sagte, dass dir ein Verzicht - so er denn käme - von der Partei gedankt werde und Du in führender Position für die FDP weiter wirken würdest. Auch habe ich mich nicht für Brüderle ausgesprochen, sondern auf die Frage, ob er es könnte, wenn er es würde, gesagt, dass er es könnte. Ich versuche, das wieder einzufangen. Liebe Grüße Dirk."

Pieper twittert

Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, die weichen müsste, falls Homburger dorthin wechseln sollte, dementierte die Rochade übrigens scharf. "Von einem Ämtertausch kann keine Rede sein. Weder werde ich Botschafterin noch Birgit Homburger Staatsministerin im Auswärtigen Amt!", twitterte sie in der Nacht zum Dienstag. Angeblich soll sie die diplomatische Vertretung in Warschau übernehmen.

Es ist ein bisschen wie das Kinderspiel Reise nach Jerusalem, was in der FDP gerade abläuft - irgendeiner wird auch in dieser Runde seinen Stuhl verlieren.


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