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Geplante Demos in Leipzig: Gericht verbietet NPD-Aufmarsch am Völkerschlachtdenkmal

Demofreies Wochenende in Leipzig: Nach einem Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts dürfen am heutigen Samstag weder die rechtsextreme NPD noch Gegendemonstranten ihre geplanten Kundgebungen abhalten. Das Bündnis "Leipzig nimmt Platz" kritisiert die Entscheidung.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Stadt Leipzig verhängten Demonstrationsverbote für den heutigen Samstag bestätigt. Damit darf weder eine Kundgebung der rechtsextremen NPD noch die geplante Gegenkundgebungen der Gewerkschaft Verdi, von Bündnis 90/Die Grünen, der Jusos und von anderen Anmeldern stattfinden, teilte das Gericht am späten Freitagabend in Bautzen mit.

Die Stadt Leipzig habe in ihrem Verbotsantrag dargelegt, dass nicht genügend Polizisten zum Schutz der Demonstranten und Anwohner zur Verfügung stehen, hieß es zur Begründung. Angesichts der zu erwartenden Gefahren für Leib und Leben von Demonstranten, Anwohnern und Polizisten müsse die Demonstrationsfreiheit ausnahmsweise zurückstehen, teilte das OVG mit. Die Entscheidungen seien - abgesehen von der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde - unanfechtbar.

Das Aktionsbündnis "Leipzig nimmt Platz" kritisierte die Entscheidung des OVG. "Ein derart tiefer Einschnitt in demokratische Grundrechte, hier das auf Versammlungsfreiheit, ist für uns in keiner Weise nachzuvollziehen", erklärte eine Sprecherin in der Nacht zum Samstag. Zudem kündigte sie eine alternative Veranstaltung im Hof des Leipziger Volkshauses an.

Ursprünglich wollte die rechtsextreme NPD ihre Kundgebung samt Rock-Konzert am geschichtsträchtigen Völkerschlachtdenkmal abhalten. Das Denkmal war in der Vergangenheit immer wieder Aufmarsch-Ort für rechte Demonstrationen. Das monumentale Geschichtsdenkmal ist das markanteste Wahrzeichen der Stadt Leipzig.

cjf/DPA / DPA