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Thüringen Warum der Landkreis Greiz trotz "Notbremse" nicht in Quarantäne gehen will

Thüringen, Greiz: Besucher der Innenstadt von Greiz gehen durch eine Einkaufsstraße im Zentrum der Altstadt
Sehen Sie im Video: Wie der Landkreis Greiz mit der Überschreitung der Obergrenze umgeht. Quelle: RTL.de

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Greiz in Thüringen will vorerst keine neuen Beschränkungen anordnen. Dabei überschreitet der Landkreis die von Bund und Ländern vereinbarte Obergrenze. Warum? 

"Wer sucht, der findet", sagt Martina Schweinsburg. Sie ist Landrätin im thüringischen Greiz, also jenem Ort, der als bundesweiter Brennpunkt oder Hotspot neuer Corona-Nachweise beschrieben wird. Denn Greiz hat einen Massentest durchgeführt - und dabei gesucht und gefunden. Angesichts der neuesten Beschlüsse von Bund und Ländern ist der Befund brisant.

Bis Donnerstag lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche bei 80,5 (Stand 7. Mai 0.00 Uhr), wie aus einer Übersicht des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Damit war Greiz neben dem Landkreis Coesfeld (Nordrhein-Westfalen) unter allen Kreisen und kreisfreien Städten die einzige Region bundesweit, wo der kritische Wert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner überschritten wurde.

Ja, und?

Die Quote gilt als Obergrenze, bei deren Überschreitung die von Bund und Ländern vereinbarte "Notbremse" greifen soll. Die Länder sollen demnach sicherstellen, dass sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Die "Gratwanderung" von Greiz

Dennoch: Greiz werde sich nicht in Quarantäne begeben, neue Beschränkungen würden auch nicht angeordnet, sagte Landrätin Schweinsburg der "Thüringer Allgemeinen". Man sei sich der "Gratwanderung" bewusst. "Einerseits ist es wichtig, die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern, andererseits können wir unserer Wirtschaft, unserer Gastronomie keine weiteren Blockaden aufbürden", wird die CDU-Politikerin zitiert.

Tritt Greiz bei der "Notbremse", nun ja, auf die Notbremse?

Die Landrätin beruft sich darauf, dass sich neue Beschränkungen auf konkrete Einrichtungen konzentrieren könnten, da die Infektionschwerpunkte bekannt seien. "Das ist und bleibt der südliche Teil des Landkreises mit den Zentren Greiz und Zeulenroda-Triebes", so Schweinsburg zur "Thüringer Allgemeinen". Kommende Woche wolle der lokale Krisenstab über konkrete Schritte beraten. Rückendeckung gebe es demnach auch vom Thüringer Gesundheitsministerium.

Tatsächlich sieht die "Notbremse" im Lockerungskonzept von Bund und Ländern eine Ausnahme vor. So könne die Regelung bei einem "klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen" auch auf Einrichtungen beschränkt werden. Bei einem verteilten Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten hingegen müssten aber "allgemeine Beschränkungen regional wieder konsequent eingeführt werden." 

"Es gibt keinen Automatismus für breite Kontaktbeschränkungen"

Auch Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) erscheint vor diesem Hintergrund ein Lockdown von Greiz offenbar nicht notwendig. Im MDR verwies er darauf, dass man dank vieler Tests die Infektsionsherde wahrscheinlich identifiziert habe: ein Alten- und ein Pflegeheim sowie ein Krankenhaus.

Ähnlich argumentiert Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). "Es gibt keinen Automatismus für breite Kontaktbeschränkungen", sagte er in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Weil etwa der aktuell besonders große Corona-Ausbruch im thüringischen Greiz "sehr abgegrenzt" stattfinde, könne er sich gut ein Beschränkungskonzept vorstellen, das ohne breite, allgemeine Beschränkungen auskomme.

Ärzte kritisieren "Notbremse"-Kriterium

Der Kanzleramtschef richtete aber auch den eindringlichen Appell, sich an die Obergrenzen zu halten. Bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner "muss die Feuerwehr kommen, denn dann brennt der Dachstuhl lichterloh", sagte er. Ob die Feuerwehr, wie Braun sagt, auch genügend Einsatzkräfte bündeln kann, dürfte noch für Diskussionen sorgen.

Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) hat die Infektionsobergrenze als viel zu hoch kritisiert. "Wie die Gesundheitsämter damit klar kommen sollen, ist mir ein Rätsel. Das ist nicht zu schaffen", sagte die Verbandsvorsitzende Ute Teichert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die Gesundheitsämter werden ohne dauerhafte Personalunterstützung in die Knie gehen." Sie betonte, die Gesundheitsämter hätten in den vergangenen Wochen die Arbeit nur geschafft, weil das Personal unter anderem durch Medizinstudenten und viele Freiwillige verdrei- bis vervierfacht worden sei. "Und dennoch sind alle Mitarbeiter der Gesundheitsämter in den vergangenen Wochen auf dem Zahnfleisch gekrochen."

Quellen:"Thüringer Allgemeine", MDR, ZDF, mit Material der Nachrichtenagentur DPA

fs

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