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Berlin³: Wenn Sie von der GroKo einen fantasielosen Verwaltungsmodus erwarten: Lesen Sie diesen Text

Es ist vollbracht. Merkels Kabinett ist komplett. Es ist jünger und weiblicher. Und manches Schwergewicht fehlt. Das muss nichts heißen. Ein Plädoyer für einen Vertrauensvorschuss.

Andrea Nahles und Olaf Scholz: ... dann kann die GroKo ja bald loslegen

Andrea Nahles und Olaf Scholz: ... dann kann die GroKo ja bald loslegen

DPA

"Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne." Goethe? Nein, nein: Hesse. Hermann Hesse. Auch gut. Sollte man bei Gelegenheit mal wieder lesen! Wirklich.  Aber - hat er auch Recht? Denn schließlich fängt schon bald tatsächlich wieder etwas Neues an in der Politik in diesem Land. Nächste Woche um diese Zeit haben wir schon zwei Tage eine neue Regierung. Das hatten wir lange nicht. Wartet da der Zauber auf uns? Wenigstens ein bisschen? 

Die nächste GroKo kann nun endlich starten, Merkel zum Vierten, das dritte Mal mit den Sozis. Für alle, die es nicht so genau wissen wollen, ist der Fall bestimmt schon klar: Da regiert Dasselbe vom Gleichen die nächsten dreieinhalb Jahre im Verwaltungsmodus vor sich hin, aneinander gekettet in der politischen Mitte, dort also, wo die Verlässlichkeit zu Hause ist und ihre hässliche Schwester, die Fantasielosigkeit.

Nächste GroKo unter Merkel: Das Warm-up war zäh

Ja, das Warm-Up für diese GroKo war zäh, viel zäher geht es tatsächlich kaum. Ein geschlagenes halbes Jahr hat man sich Zeit gelassen. Aber nun, an der Startlinie zur neuen Regierungszeit, wenn man alles hinter sich lässt an taktischen Winkelzügen, fehlerhaften Verhandlungsstrategien, Egoismen und Dilettantismen, kann man Hoffnung haben, dass dieses Land "gut regiert" wird, wie es die Kanzlerin immer so trocken formuliert?

Merkel, Scholz & Co.: Dieses Personal bildet die neue schwarz-rote Regierung

Die Parteien haben ihre Minister und Ministerinnen gefunden, als Letzte, mal wieder am mühevollsten, die SPD. Wie ist es so? Ein kurzer Blick: Es ist, alles in allem, ein jüngeres Team geworden, das nun um Merkel herum am Kabinettstisch sitzt, keine Frage. Weiblicher auch. Da sind die Anforderungen der Neuzeit an ein politisches System zu besichtigen, ein System, das sich in seinen Entscheidungsfindungen meistens eher strukturkonservativ gibt. Manchmal spült – Zauberei! – dieses System Figuren nach oben, die man dort so vor einer Woche noch nicht erwartet hätte. Die neue Familienministerin Franziska Giffey ist so ein Fall. Die Bezirksbürgermeisterin von Neukölln ist im deutschen Osten geboren. Das allein reichte nicht aus als Qualifikation, half aber viel, weil es sich die SPD zur Aufgabe gemacht hatte, die Leerstelle, die Merkel in dieser Hinsicht gelassen hatte, unbedingt füllen zu wollen.

Nach welchen Kriterien sollten wir jetzt ein Urteil fällen?

Giffey gilt als handlungsstark, innovativ, durchsetzungsfähig. Mag sein, sie entpuppt sich als Glücksfall fürs Ministerium und für ihre Partei. Sicher ist das nicht. So wenig wie bei der CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek, die als Überraschungscoup von Merkel am vergangenen Wochenende aus dem Hut gezaubert wurde. Das ist ja gerade das Schwierige bei der Bewertung eines Kabinetts, das seine Arbeit noch nicht einmal aufgenommen hat – nach welchen Kriterien sollte das Urteil gefällt werden?

Hubertus Heil zum Beispiel, obwohl erst 45, schon ein altes Schlachtross auf sozialdemokratischer Bühne, wird Arbeits- und Sozialminister. Bei seiner Vorstellung im Willy-Brandt-Haus nennt die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles  als ein Qualifikationskriterium Heils den Umstand, dass er aus Braunschweig sei, einer Stadt, die dem digitalen Strukturwandel unterworfen sei. Das ist fast schon so absurd wie der Verweis, dass Heiko Maas beim Kampf gegen Rechtsextremismus klare Kante gezeigt habe, was ihn wiederum als Außenminister qualifiziere.

Nun regiert mal schön!

Kurz: Man dreht und wendet es so hin, bis es passt. Und wenn es nicht passt, dann wird es passend gemacht. Wird Peter Altmaier ein guter Wirtschaftsminister nur weil er qua Körperfülle an Ludwig Erhard erinnert? Packt Horst Seehofer das Innenministerium, das er sich bedeutungsvoll hat zu schneidern lassen, weil ihm das Sozialministerium verwehrt blieb? Kann Jens Spahn Gesundheit? Julia Klöckner Landwirtschaft? Oder Svenja Schulze Umwelt?

Wäre Schulze nicht in NRW beheimatet, sondern, sagen wir in Hessen, hätte sie keine Chance gehabt. Wäre sie in Sachsen-Anhalt groß geworden, wer weiß, vielleicht wäre Franziska Giffey auch nächste Woche noch in den Straßen von Neukölln unterwegs gewesen.

Der Auswahlprozess ist merkwürdig, erratisch manchmal. Der Zauber ist damit nicht garantiert. Und doch: Er ist noch möglich. Nun regiert mal schön!