Große Koalition Wir haben fertig


Bundespräsidentenwahl, Steuersenkungen, Dalai Lama - es mangelt nicht an erregten Debatten. Aber wo sind die großen Regierungsprojekte? Die große Koalition könnte in den 17 Monaten bis zur nächsten Bundestagswahl viel bewegen - will sie aber nicht. Wir erleben den Anfang vom langen Ende der Regierung. Ein Stillstandsbericht.
Von Franziska Reich

Wie ein alter Löwe sitzt er da, groß, massiv, stark und er bestimmt die Gesten. Mit feinen Kammspuren im zurückgelegten Haar. Eigentlich ist Peter Rauen ein echtes Alphatier. Ex-Bau-Unternehmer. Lange Zeit Chef der CDU-Mittelständler. Seit über 20 Jahren im Bundestag. Selbst die Kanzlerin hört zu, wenn er seine gewaltige Stimme erhebt. Doch an diesem Nachmittag in seinem Büro isst der alte Löwe Gummibärchen und klagt: "Ich bin enttäuscht. Wenn wir nur noch die Hände in den Schoß legen, laufen auch unsere Wähler zur Linken über." Alles so träge. So langweilig. Mutlos. Man könnte sagen: Peter Rauen ist in Endzeitstimmung.

Nach zweieinhalb Jahren ist das meiste aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet, und die große Koalition zieht sich mehlbreiig dahin. Ein bisschen Gesundheitsreform. Ein wenig Erbschaftssteuer. Ein Hauch von Bahnreform. Ein Fitzelchen Mindestlohn. Dumm nur, dass am Ende dieser Koalition noch so viel Legislatur übrig ist. Sie haben keine Projekte mehr - aber noch jede Menge Zeit.

Vor zwei Wochen saß Peter Struck, der SPD-Fraktionschef, wieder einmal bei seinem Freund Volker Kauder, dem CDU-Fraktionschef, auf der schwarzen Ledercouch im fünften Stock des Jakob-Kaiser-Hauses. Beide beunruhigt mit jedem Tag mehr, wie rasant sich die Stimmung unter ihren Schafen verschlechtert - dieser genervte Frust, das Misstrauen, die Missgunst vor allem in der SPD-Fraktion. Im Herbst stehen die Nominierungen in den Wahlkreisen für die Bundestagswahl 2009 an. Spätestens dann werden sich die Abgeordneten endgültig in ihren Schützengräben verschanzen. Werden rufen: Die CDU ist schuld am Gesundheitsfonds! Werden schreien: Die SPD ist schuld an der Misere des Mittelstands! Spätestens im Herbst also wird in Berlin gar nichts mehr gehen.

"Die Regierungsmaschine am Laufen halten"

Struck und Kauder versprachen sich trotzdem in die Hand: "Wir werden alles dafür tun, die Regierungsmaschine möglichst lang am Laufen zu halten."

Wofür laufen? Wohin laufen? Warum laufen? Egal. Und als man ein paar Tage später auf eben dieser Ledercouch bei Volker Kauder sitzt und ihn sagen hört, entspannt bei einer Tasse Kaffee: "Wir wollen möglichst bis zur Sommerpause 2009 weiter gemeinsam unsere Arbeit machen", da muss man sich zusammenreißen, um nicht laut zu lachen. Bis zur Sommerpause 2009! Gemeinsam!

In der Welt brechen die Finanzmärkte zusammen, und ganze Länder revoltieren gegen den Hunger. In Deutschland prophezeien die Wirtschaftsexperten das Ende des Aufschwungs, und riesige Branchen streiken für mehr Lohn. Die Zeit schreit nach politischer Führung - doch die Großkoalitionäre flüstern in endlosen Schleifen über den "Morbi-RSA" der Krankenkassen und klimafreundliche Reisen des Bundestages, und die Kanzlerin erzählt Binsen: "Entscheidend ist, dass die Vorteile die Nachteile überwiegen."

Diese Frühlingswochen sind eine zähe Zeit zwischen den politischen Gezeiten. 17 Monate noch bis zur Bundestagswahl. 17 endlose Monate weiter ohne Idee. Wenn man sich mit Politikern von SPD und Union trifft, legt sich die Ratlosigkeit in Staubwolken auf die Gespräche. "Natürlich wissen wir alle, dass es dutzende Themen gibt, die wir anpacken müssten. Aber uns fehlen einfach die Konzepte", sagt ein Minister.

Fauler Kompromiss

Der blonde Mann mit dem schräg gestreiften Schlips, der sich an diesem sonnigen Mittwochmittag an den Tisch im Café Tucher gleich hinter dem Reichstag setzt, gilt eigentlich als aufstrebendes und dynamisches Talent der CDU: Thomas Bareiß aus Baden-Württemberg, 33 Jahre alt, hat in manchen Wahlbezirken weit über 60 Prozent geholt. Und dieser aufstrebende Jungkonservative sitzt jetzt im Machtzentrum der Republik hinter einem gesunden Hähnchenbruststreifensalat und erzählt merkwürdig melancholische Dinge. Dass die Seele der Partei verletzt sei. Dass ihn die Leute im Wahlkreis anflehten: "Wie sollen wir denn euer Gekruschtel den Wählern verkaufen? Sag es uns, Thomas! Bitte!" Dass es ihn frustriere, aus dem Fernsehen zu erfahren, auf welchen faulen Kompromiss sich die CDU nun schon wieder eingelassen habe. Vielleicht noch ein bisschen mehr Geld für Leute, die ihre Kinder fremd betreuen lassen? Oder noch ein bisschen weniger für die ordentlich Verheirateten?

In seinem Wahlkreis wird aber noch geheiratet. Da werden die Kinder zu Hause von der Mutter erzogen. Was kann er, der Abgeordnete aus dem abgehobenen Berlin, dieser urkonservativen Klientel nach bald drei Jahren Schwarz-Rot noch bieten? "Ich bin einfach müde davon, die Arbeit der großen Koalition im Wahlkreis zu erklären. Manchmal fehlen mir auch schlicht die Worte", sagt Thomas Bareiß. Er poltert nicht. Er wütet nicht. Er trägt nur diesen Verdruss im Blick.

Dieser Verdruss macht sich vor allem im Maschinenraum des Regierungsschiffs breit. In den Ausschüssen. Im Bundestag. Bei den Parlamentariern. Bei den Referenten. Man sieht es in ihren Gesichtern. Man spürt es an ihren Gesten. Wie gern hätten SPD-Abgeordnete dem Antrag der Linkspartei auf einen gesetzlichen Mindestlohn zugestimmt - er glich ihrem Programm doch auf Punkt und Komma. Durften sie aber nicht. Wie oft hätten Unionsabgeordnete am liebsten selbst die FDP-Forderung nach Steuersenkung erhoben - sie spricht ihnen doch aus dem tiefsten Herzen. Dürfen sie aber nicht. Stattdessen müssen sich die Sozialdemokraten trösten lassen mit der einen oder anderen Verbalattacke, die Fraktionschef Struck in Zeitung und Fernsehen gegen den Koalitionspartner und die Kanzlerin reitet. Und die Unionisten müssen sich zufriedengeben mit den grandiosen Beliebtheitswerten ihrer Angela Merkel. Doch das geht nun schon so lange so. Das macht so wenig Spaß.

Nur die Kanzlerin hat Spaß

Die einzige, die derzeit wirklich Spaß an der Großen Koalition zu haben scheint, ist die Kanzlerin selbst. Kein aufsässiger Hinterbänkler, der sie bei einer Abstimmung erpressen könnte. Keine nervtötende Blockade im Bundesrat, im Gegenteil, von dem hört man rein gar nichts mehr. Kein Aufstand bei den Regierten - weder wegen der Mehrwertsteuererhöhung noch wegen der Gesundheitsreform. Für Angela Merkel könnte sich das Regieren nicht angenehmer gestalten. Für die Pannen bei Biosprit und Rentenerhöhung halten ihre Minister die Köpfe hin - und sie badet sich weiter in ihrer Beliebtheit.

"Man spürt sehr deutlich: Angela Merkel fühlt sich wohl in Berlin. Sie mag die Stadt, sie mag das Land", sagt Annette Schavan, Bildungsministerin und enge Vertraute von Merkel. Riesige Fenster in ihrem Büro, dahinter ringsherum ein Wintergarten, in dem sich wohlgepflegte Grünpflanzen drängen. Sie hat es schön hier. Auc sie fühlt sich wohl. "Unsere natürliche Verbündete ist schon die FDP", sagt sie - aber mit der wird es, so sprechen die Zahlen, auch nach 2009 nicht für eine Regierung reichen. Warum also hadern? Warum dann nicht die dick gepolsterte Mehrheit der Großen Koalition in vollen Zügen genießen?

Wenn man Annette Schavan lauscht, wie sie so launig plätschernd von den Zusammenkünften im Kanzleramt erzählt - von den Frotzeleien zwischen SPD-Gabriel und CSU-Glos, alles so harmlos; von Merkels ausgleichender Art mal zugunsten von Finanzrambo Steinbrück, mal von Gesundheitstrulla Schmidt, immer gerecht; wenn man Annette Schavan also bei ihren launig plätschernden Erzählungen lauscht, dann überkommt einen das Gefühl von Regenschauer im Freibad. Es ist nicht dramatisch. Es verschwendet nur Zeit.

Ein Schauer-Gefühl

In diesen Frühlingswochen in Berlin überkommt einen bei Gesprächen mit Ministern so oft dieses Schauer-Gefühl. Wenn Brigitte Zypries, die Justizministerin, einen Schluck vom stillen Wasser nimmt und sich dann ausgiebig ihre Hände beschaut und schließlich sagt: "Wir gehen freundlich miteinander um. Freundlich distanziert." Oder wenn Olaf Scholz, der Arbeitsminister, den Kopf schräg legt und den Mund zum Spott verzieht und sagt: "Es ist ein bisschen wie unter Leuten, mit denen man ganz gut übers Wetter reden kann." Oder wenn Michael Glos, der Wirtschaftsminister, breitbeinig da sitzt und seinen tiefsten bayerischen Bass anwirft und erzählt: "Ich habe sogar einmal auf einem Flug neben meinem Freund Gabriel gesessen. Wir haben uns bestens verstanden."

Nein, diese Kuschelkoalitionäre sind nicht geschaffen fürs Drama. Sie kennen kein Basta, keinen Kampf um große Ideen. Sie kennen nur den allerkleinsten gemeinsamen Nenner. Der ist ihnen genug. Die Kluft zwischen den zufrieden wurschtelnden Kabinettsmitgliedern und den unglücklich nach Identität suchenden Abgeordneten und Parteisoldaten könnte nicht größer sein. Detlef Müller, SPD-Abgeordneter aus Chemnitz, geht dieses "Es läuft schon" und "Nur keine Panik" der Regierungsmannschaft inzwischen richtig auf die Nerven. Er hat keine Panik. Er ist entsetzt. "Wir versuchen nur noch, die leichten Themen abzuarbeiten. An Schwieriges oder Neues trauen wir uns schon lang nicht mehr ran. Da spricht man lieber erst gar nicht drüber", sagt er.

Es ist seine erste Runde im Bundestag. Er hat sein Direktmandat als schlechtester Gewinner der Republik geholt. Damals, 2005, als er glücklich und vom Wahlkampf erschöpft in der Hauptstadt ankam, da dachte er: "Jetzt kann es losgehen! Dann packen wir die Probleme eben gemeinsam an!" Und dann? Nichts als Geplänkel. Nicht ein einziges gemeinsames Ziel außer der verdammten Haushaltskonsolidierung. Da hat er ja auch gar nichts gegen. Aber wofür? Aber wie lang? Und was kommt dann? "Es geht hier so massenhaft Zeit verloren", sagt Detlef Müller.

"Wir feiern jeden Kinkerlitz als Erfolg"

Bis zum März lief nichts, weil in Hessen, Niedersachsen und Hamburg der Wahlkampf tobte. Ab April läuft wieder nichts, weil in Bayern im September der Landtag gewählt wird und die CSU in Panik um ihre absolute Mehrheit verfällt. Und ab September muss ohnehin jeder Abgeordnete für seine eigene Kandidatur in der Partei und im Wahlkreis kämpfen. "Die Zeit verrinnt, wir schaffen wenig und feiern deshalb jeden Kinkerlitz als Erfolg", sagt Detlef Müller.

Wenn er nach Chemnitz zu seinen Wählern fährt, dann fragen ihn so viele: Ja, was ist denn nun mit dem Mindestlohn? Ja, was habt ihr denn gegen die Rentenvorschläge vom Rüttgers? Und er, der ehemalige Lokomotivführer - er kann ihnen ein bisschen etwas über die Diskussionen im Umweltausschuss zum Thema "Bimschverordnung bei privaten Kleinfeueranlagen" erzählen.

Warum nicht mal ein Projekt platzen lassen

Inzwischen tüfteln ohnehin schon die Strategen in den Parteizentralen an Themen, mit denen man nach diesen vier verschwommenen Jahren die Fronten für den Wahlkampf wieder klar ziehen kann. Warum sollte man sich also noch groß bemühen um Gesundheitsreform, Mindestlohn oder Managergehälter, wenn man doch genau damit den jetzigen Partner jagen will? "Es ist gut möglich, dass man im Herbst noch mal ein Projekt platzen lässt, um deutlich zu machen: Hallo! Wir sind doch noch zwei Parteien und haben unterschiedliche Profile", sagt ein intimer Kenner dieser zähen Polit-Schachspiele.

Es gibt Tage in diesen Frühlingswochen, da läuft man nach all den Gesprächen durch die warmen Straßen von Berlins Mitte nach Hause und unwillkürlich erinnert man sich an das vorzeitige Ende von Rot-Grün vor drei Jahren. An diese Spannung. An dieses Drama. An diesen Startschuss für das letzte Entweder-Oder. Man hatte fertig - und gab es zu.

Es gibt Tage in diesen Frühlingswochen, da erfüllt einen die Erinnerung mit Wehmut.


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