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Hartz-IV-Empfänger: Jobcenter ertappen mehr Schwarzarbeiter

Die Zahl der von den Jobcentern bei Schwarzarbeit ertappten Hartz-IV-Empfängern ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Grund dafür seien bessere Kontrollen, heißt es bei der Bundesagentur für Arbeit.

Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern erwischt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger. Dies geht aus dem Jahresbericht 2010 der Bundesagentur für Arbeit (BA) über die Grundsicherung für Arbeitssuchende hervor, der im Internet veröffentlicht wurde. Demnach wurden auch deutlich mehr Fälle der Staatsanwaltschaft wegen eines "begründeten Straftatverdachts" übergeben. 2010 geschah dies bei 26.000 Leistungsbeziehern, im Vorjahr bei 15.700.

Eine Sprecherin der Bundesagentur sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag), die aus dem Bericht zitierte, aus den Zahlen lasse sich nicht ablesen, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrögen. Vielmehr seien die Mitarbeiter in den Jobcentern inzwischen "stärker sensibilisiert und besser qualifiziert", um Schwarzarbeit aufzudecken. Insgesamt haben laut "SZ" die Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten binnen eines Jahres um gut 50.000 auf 277.000 zugenommen. Sie werden von den Jobcentern vor allem wegen des Verdachts auf Missbrauch von Leistungen eingeleitet, etwa wegen unrichtiger oder unvollständiger Angaben über Nebeneinkommen oder Vermögen. Ein solcher Fall liegt zum Beispiel vor, wenn ein Hartz-IV-Empfänger grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht. 2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.

cjf/AFP/DPA / DPA