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Hessens Grünen-Chef Al Wazir: "Wir fliegen auf Sicht"

Im Wahlkampf wurde er von der CDU verunglimpft, nun ist Hessens Grünen-Chef Tarek Al Wazir das politische Objekt konservativer Begierden. Im stern.de-Videointerview sagt Al Wazir, was die Grünen tun werden, sobald Koch geschäftsführender Ministerpräsident wird.

Die hessische Landtagswahl war für die Grünen nicht besonders erfreulich. Einer der wichtigsten Nachwuchskräfte der Partei, der hessische Fraktionschef Tarek Al Wazir, holte nur 7,5 Prozent - ein Minus von 2,6 Prozent. Einer der Gründe für das schlechte Abschneiden: Der von Roland Koch (CDU) extrem zugespitzte Wahlkampf hatte die Aufmerksamkeit auf das Duell Koch versus Andrea Ypsilanti (SPD) gelenkt. Die Grünen spielten bei dieser Auseinandersetzung nur eine Statistenrolle.

Inzwischen jedoch sind Tarek Al Wazirs Grüne so begehrt wie Wasserquellen in der Wüste: Die hessische SPD will mit ihnen zusammenarbeiten und Kochs CDU versucht sie für ein Jamaika-Bündnis zu gewinnen - eine komfortable Situation für den Fraktionschef, die er gerne noch ein Weilchen auskosten möchte. Deswegen kommentiert er die Möglichkeit, eine Jamaika-Koalition einzugehen, also mit CDU und FDP zusammenzuarbeiten, inzwischen vorsichtiger als vor der Wahl, als dies vollkommen ausgeschlossen schien. Im "Café Einstein"-Interview mit stern.de sagte Al Wazir: "Jamaika ist eine schöne Insel. Das Wetter in der Karibik ist meistens auch besser als in Berlin, aber in Hessen wird da jetzt nicht unbedingt ein Projekt draus."

Studiengebühren abschaffen

Wer mit wem zusammenarbeiten kann, werden die nächsten Monate in Hessen zeigen. Zunächst einmal wird sich am kommenden Samstag der neue Landtag konstituieren. Da es keine Mehrheiten für eine neue Regierung gibt, wird die alte geschäftsführend im Amt bleiben. SPD und Grüne haben für diese Sitzung allerdings bereits etwas ausgeheckt, das Roland Koch mächtig ärgern wird: Sie werden einen Antrag einbringen, die hessischen Studiengebühren wieder abzuschaffen. "Wir werten das auch als Zeichen dafür, dass die neue Regierung nur noch eine geschäftsführende Regierung ist und dass es jetzt einen Mehrheitswillen im Parlament gibt, den die geschäftsführende Regierung umzusetzen hat", sagt Al Wazir.

Also wird Koch zum Vollstrecker einer rot-rot-grünen Mehrheit? Beobachter rechnen damit, dass die Regierung Koch solche Anträge verzögern und verschleppen wird - und ihrerseits Gesetzesinitiativen auf den Weg bringen wird, die darauf abzielen, die Grünen oder die SPD ins Boot zu holen. "Ich glaube, dass wir erstmal die Situation haben werden, wo wir auf Sicht fliegen", sagt Al Wazir. Man müsse die drängenden Probleme dann eben mit wechselnden Mehrheiten bearbeiten.

Allianz der Vernunft?

Zum Schwur kommt es seiner Ansicht nach erst im Herbst, wenn der Landeshaushalt beschlossen werden müsste. "Dann werden wir die spannende Frage zu beantworten haben, ob sich da eine, ja, Allianz der Vernunft bildet, die dafür sorgt, dass das Land Hessen auch 2009 einen Haushalt hat."

Eine Allianz der Vernunft? Das wäre für Hessen wirklich ein Novum.