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Interview im "heute journal": "Wäre, wäre, wäre. Ist aber anders" - Olaf Scholz und das Scharmützel mit Marietta Slomka

Kaum war die neue Lösung im Fall Maaßen ausgehandelt, ließ Horst Seehofer fallen, eine solche Lösung hätte schon mal im Raum gestanden. Marietta Slomka konfrontierte SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. So richtig darauf antworten, was das solle, wollte der aber nicht.

Olaf Scholz im Gespräch mit Marietta Slomka: "Herr Seehofer freut sich, dass da jetzt eine gute Lösung gefunden wurde"

Olaf Scholz im Gespräch mit Marietta Slomka: "Herr Seehofer freut sich, dass da jetzt eine gute Lösung gefunden wurde"

Neue Woche, neue Lösung im Fall Hans-Georg Maaßen - und auf den ersten Blick scheint es, als habe die Große Koalition ihren Streit um die Beförderung/Versetzung/Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten beigelegt. Die Lösung, die Kanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und die SPD-Spitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz am Sonntag aushandelten, soll nun so aussehen: Maaßen wechselt ins Innenministerium, allerdings nicht zu erhöhten Bezügen. Er wird Sonderbeauftragter für internationale Fragen.

So weit, so beruhigend für die GroKo, könnte man meinen, führende SPD-Politiker zeigten sich zufrieden. Doch dann war es Horst Seehofer, der en passant sagte, die aktuelle Lösung sei schon in der vergangenen Woche verhandelt worden.

Slomka löchert Scholz im "heute journal"

Kein Satz zur SPD, doch was das nur bedeuten konnte, war klar: Nahles hatte diese Lösung abgelehnt. Stimmte das also? Das wollte Marietta Slomka im "heute journal" von Vizekanzler Olaf Scholz wissen. Doch als dieser die Frage nicht beantwortete und Slomka immer wieder nachbohrte, kam es zu einem Interview, in dem beide aneinander vorbeiredeten. Aber lesen Sie am besten selbst. Ein Auszug:

Slomka: "Wird die neue Lösung der Partei genügen?"

"Die SPD hat gefordert, dass Herr Maaßen nach den Äußerungen über Chemnitz nicht mehr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz sein kann. Und die Koalition hat etwas mühevoll - wie man sagen muss - nach neuer Lösung gesucht. Ich glaube, dass es jetzt gut ist. Und dass es gut ist, dass noch mal nachgearbeitet wurde."

Slomka: "Die Frage ist, ob das Nachbearbeitungsdrama überhaupt notwendig gewesen wäre. Es war sehr interessant, dass Herr Seehofer sagte, diese Lösung, die hätte er in der ersten Verhandlungsrunde auf den Tisch gelegt. Da scheint Frau Nahles ja nicht zugegriffen zu haben, oder wie war das?"

"Ich war nicht dabei, habe mich aber intensiv mit Frau Nahles unterhalten. Darum würde ich dazu sagen, das buchen wir mal ab als einen typischen Seehofer"

Slomka: Was meinen Sie damit? Dass Herr Seehofer in diesem Fall die Unwahrheit sagt?

"Ich glaube, dass richtig ist, dass jetzt diese Lösung gefunden wurde."

Slomka: Aber das wäre ja schon ein Ding, wenn er diese Lösung angeboten hätte, vielleicht mit Kleinigkeiten abweichend, und Frau Nahles hätte dann nicht erkannt, dass das viel besser ist? Das wäre schwer vermittelbar, wenn es so gelaufen ist, oder?

"Wäre, wäre, wäre. Ist ja ganz anders. Deshalb glaube ich, ist es schon richtig, dass die SPD-Parteiführung und die Parteivorsitzende den Mut und die Kraft aufgebracht haben, zu sagen, die Lösung, die da gefunden wurde, hat nicht gereicht."

Slomka: Ich muss da nochmal nachhaken. Das wird Herr Seehofer nicht gerne hören, er habe da etwas behauptet.

"Herr Seehofer freut sich, dass da jetzt eine gute Lösung gefunden wurde. Das ist auch das, was in der breiten Bevölkerung auf Unterstützung stößt. Das, was uns ein Anliegen war, nämlich, dass eine Veränderung beim Bundesamt für Verfassungsschutz stattfindet, das ist ja ein Anliegen, das nicht die SPD hatte. (..)"

Slomka: Sie merken schon, dass wir damit wieder mittendrin sind in einem neuen Koalitionsstreit? Nämlich die Frage, was ist da wie wann gelaufen?

"Nein, auch wenn Sie sich sehr bemühen, das sollten Sie jetzt auch einfach mal auf sich ruhen lassen. Es ist mit sehr großen Anstrengungen eine vernünftige Lösung gefunden worden. Das war jetzt möglich und vorher nicht. Das ist ganz besonders Andrea Nahles zuzurechnen."

(...)

Slomka: Gibt's noch Vertrauen zu Herrn Seehofer?

"Auf alle Fälle hat sich die Regierung viele Dinge vorgenommen. Die SPD hat vieles in den Koalitionsvertrag geschrieben. Wir haben Verbesserungen bei der Rente durchgesetzt, es gibt jetzt eine Verbesserung im Mietrecht, was viele Bürger und Bürgerinnen nötig haben. Es wird weitergehen mit Fragen zur Fachkräfteeinwanderung und Maßnahmen für Kinder. Da gibt es richtig gute Sacharbeit, und auf die sollten wir uns jetzt konzentrieren.

Scholz: Zurück zur Sachpolitik

Anschließend bedankt sich Slomka für das Gespräch. Das, was sie erfahren wollte, hat sie nicht erfahren. Hatte Seehofer nun einfach etwas daher erzählt oder hatte Nahles die Lösung schon mal auf dem Tisch, damals aber nicht als solche erkannt? Olaf Scholz war es offensichtlich wichtig, Widersprüche auch auf Nachfrage zu übergehen - und den Blick auf die "Sachpolitik", wie er sagt, zu richten. Nach dem Motto: nicht so viel Rückblick und Zerfleischung, mehr konkrete Politik. Bleibt nach dem Gespräch nur eben die offene Frage: Hätte Nahles das nicht schon schneller erreichen können? 

Das ganze "heute journal" mit dem Interview finden Sie in der ZDF Mediathek.

feh