Innere Sicherheit Sicherheitslage in Deutschland wird "erörtert"


Vor dem Hintergrund der Terroranschläge von Madrid tritt heute in Berlin das Sicherheitskabinett unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen. Die Lage in Deutschland soll neu "erörtert" werden.

Drei Tage nach den Terroranschlägen von Madrid tritt am Sonntag im Berliner Kanzleramt das Sicherheitskabinett zusammen. Die Runde unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder will sicherheitspolitische Konsequenzen für Deutschland beraten, nachdem in Spanien drei Marokkaner und zwei Inder als Tatverdächtige festgenommen wurden und sich Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund der Bluttat zu verdichten scheinen.

An dem hinter verschlossenen Türen tagenden Runde nehmen neben Schröder auch Innenminister Otto Schily, Außenminister Joschka Fischer sowie Vertreter von Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz teil. Schily hatte am Samstagabend in der ARD erklärt, nach den Festnahmen könnte sich in Deutschland eine völlig neue Beurteilung der Lage ergeben. Sicherheitsmaßnahmen seien bereits verschärft worden. Dies gelte für die Kontrollen an den Grenzen und anderen Verkehrseinrichtungen.

Drohungen auch gegen Bundesrepublik

Ende vergangener Woche war die Bundesregierung wie die spanischen Sicherheitsbehörden noch von einer Tat der baskischen Untergrundorganisation ETA ausgegangen. Da es keine Erkenntnisse gebe, dass die ETA Anschläge in Deutschland plane, ergäben sich keine Konsequenzen für die Sicherheitslage, hatte ein Sprecher erklärt. Inzwischen tauchte jedoch ein Video auf, wonach das Terrornetzwerk El Kaida hinter dem Anschlag in Spanien wegen der Rolle des Landes in Irak stehen will. Drohungen gibt es danach auch gegen alle Länder, die wie die Bundesrepublik auch in Afghanistan engagiert sind.

Schröder forderte eine harte Bestrafung der Täter von Madrid. "Es ist feiger, feigester Mord und muss auf eine harte Antwort der Internationalen Gemeinschaft treffen", sagte Schröder am Sonntag im Deutschlandfunk. Das gelte unabhängig von der Frage, welche Gruppierung verantwortlich sei. Diese Form des Terrorismus bekämpfe man mit harter Verfolgung, und falls man die Täter fasse, mit harter Bestrafung, sagte Schröder.

Schröder mahnt zu Wachsamkeit

Wichtig sei nun Solidarität mit dem spanischen Volk und der Regierung im Kampf gegen den Terrorismus. "Wir müssen wachsam sein", sagte Schröder. Die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiteten mit allen europäischen Sicherheitsbehörden zusammen, auch mit amerikanischen.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker