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Sicherheitslage

Artikel zu: Sicherheitslage

Pistorius und Kanzler Merz am Mittwoch im Bendlerblock

Pistorius und Merz rechnen mit Erfolg des neuen Wehrdienst-Modells

Mit einem neuen Wehrdienst-Modell reagiert die unter Personalnot leidende  Bundeswehr auf die angespannte Sicherheitslage: Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der die Truppe um mehrere zehntausend Soldatinnen und Soldaten anwachsen lassen soll. Das Modell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beruht weitgehend auf Freiwilligkeit, eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist vorerst nicht vorgesehen. Eine spätere Rückkehr zur Wehrpflicht ist aber möglich, wenn die Aufwuchsziele verfehlt werden.
Sigmar Gabriel

SPD-Politiker für Wehrpflicht - Gabriel: Müssen uns auf neue Weltlage einstellen

Angesichts der angespannten Sicherheitslage sprechen sich der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (beide SPD), für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. "Deutschland muss zur Wehrpflicht zurückkehren", sagte Gabriel dem "Tagesspiegel" vom Samstag. "Anders wird es uns nicht gelingen, die Bundeswehr wieder zu einer Territorialarmee zu machen, die auch über ausreichend Reservisten verfügt."
US-Botschaft in Berlin

Behörden sehen keine gesteigerte Gefährdung in Deutschland durch Krieg im Iran

Die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland hat sich durch den Krieg zwischen dem Iran und Israel nach Einschätzung der Bundesregierung bislang nicht verschlechtert. Aktuell seien "keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland" zu beobachten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Allerdings registrierten die Sicherheitsbehörden derzeit eine "sehr hohe Emotionalisierung in der islamistischen Szene in Deutschland".
Schweden investiert in Zivilschutzbunker

Schweden investiert massiv in Zivilschutzbunker

Angesichts der internationalen Sicherheitslage will Schweden 100 Millionen Kronen (gut neun Millionen Euro) in die Modernisierung seiner Zivilschutzbunker investieren. Die Überprüfung und Modernisierung der rund 64.000 Bunker werde "zwei bis drei Jahre" dauern, erklärte die schwedische Zivilschutzbehörde (MSB). Aus Regierungskreisen war wiederholt vor einer drohenden Kriegsgefahr gewarnt worden.
Annalena Baerbock

Baerbock reist zu Gesprächen in den Libanon

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Mittwoch zu Gesprächen in den Libanon. Wie Baerbock selbst erklärte, werde die Sicherheitslage im Mittleren und Nahen Osten Thema bei den Treffen mit libanesischen Vertretern sein. Nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt ist für 15.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MEZ) ein Pressestatement Baerbocks geplant.