Einen Tag nach der Aufhebung seiner Immunität durch den Bundestag ist gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehenden Bundespolitiker Jörg Tauss Anklage erhoben worden. Gegen den 56-Jährigen bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und dem vergangenen Januar in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos gekauft, besessen oder weitergegeben zu haben, teilte die Karlsruher Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Das einschlägige Material war bei Hausdurchsuchungen beschlagnahmt worden.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss, mittlerweile Mitglied der Piratenpartei, bestreitet die Vorwürfe. Er gibt an, das Material für Recherchen benötigt zu haben, um gegen einen Kinderporno-Ring vorzugehen. "Als Abgeordneter habe ich so handeln dürfen", sagte er. Die Staatsanwaltschaft hatte hingegen früher argumentiert, der Politiker habe keinen dienstlichen Auftrag gehabt und könne sich deshalb nicht darauf berufen.
Piratenpartei hält an Tauss fest
Bereits im März begann die Affäre Tauss, nachdem das erste Kinderporno-Material entdeckt worden war. Er selbst hatte stets seine Unschuld beteuert, trat dennoch sowohl als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion als auch als Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg zurück. Im Juni gab Tauss dann sein Parteibuch zurück und wechselte zur Piratenpartei. Die sah am Dienstag nach der Aufhebung der Immunität keinen Handlungsbedarf. "Das ist zwar die korrekte Vorgehensweise zur Aufklärung, aber Herr Tauss gilt für uns so lange als unschuldig, wie keine Verurteilung erfolgt ist", sagte Nicole Hornung vom Bundesvorstand der Partei.
