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Berliner Wahlsieger: Die Piraten von A bis Z

Wann wurden die Piraten gegründet? Wer ist ihr Chef? Was wollen die eigentlich? Kurz: Wer sind bloß diese Piraten? Antworten auf das Phänomen in alphabetischer Reihenfolge.

Von Niels Kruse

Anfänge

Die Piratenpartei wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Zunächst existierte sie als Forum und Wiki im Internet, am 10. September wurde die Bewegung dann als Partei angemeldet.

Bildung

Die Partei will die traditionellen Klassen auflösen und stattdessen jedem Schüler ermöglichen, nach seiner eigenen Geschwindigkeit zu lernen. Zudem wollen die Piraten einen "Rauschkunde-Unterricht" einführen, in dem das Thema Drogen behandelt werden soll.

Charisma

Junge Herren mit Kapuzenpullis und bedruckten T-Shirts, die unsicher vor Kameras agieren - die Spitzenkandidaten wirken ähnlich unkonventionell wie die Grünen in ihren Anfangsjahren. Beim Meinungsforschungsinstitut Forsa heißt es: "Unzufriedene Wähler, die früher ihr Kreuz bei den Grünen gemacht haben, stimmen jetzt für die Piratenpartei. Dies liegt auch an der Kampagne der Grünen, die im Gegensatz zu früheren Wahlen ihre Frechheit komplett verloren hat."

Drogen

Der Konsum von Haschisch soll legalisiert werden.

Erfolge

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Partei zwei Prozent der Stimmen. In Berlin schafften die Piraten damals immerhin 3,4 Prozent. In Hamburg wurden Anfang 2011 zwei Kandidaten in Bezirksversammlungen gewählt. Im Berliner Abgeordnetenhaus werden künftig 15 Piraten sitzen - übrigens exakt die Anzahl der Kandidaten, die die Partei aufgestellt hatte.

Finanzen

Die Piraten finanzieren ihre Ausgaben durch Spenden sowie durch staatliche Zuwendungen, die ihnen aufgrund von Wahlteilnahmen zustehen. Zurzeit erhält die Partei rund 800.000 Euro.

Gegner

Die Piraten sind im klassischen Parteispektrum links-liberal angesiedelt. Der Autor Henning Bartels schreibt in einem Buch über die Partei, dass lediglich CDU und CSU in wesentlichen Punkten den Forderungen der Piraten widersprechen würden. Außerdem gelten ihnen die Vertreter der Musik- und Filmindustrie als Gegner.

Hamburg

Im Bezirk Bergedorf gibt es eine Fraktionsgemeinschaft aus FDP und Piratenpartei.

Internationalität

Der Pirate Parties International ist der Dachverband der Piratenparteien. Er umfasst 22 Vollmitglieder (unter anderem aus Australien, Russland und Großbritannien).

Jörg Tauss

Der wegen Besitz von Kinderpornografie auf Bewährung verurteilte Ex-SPD-Politiker Jörg Tauss, wechselte als Abgeordneter 2009 zur Piratenpartei und saß für sie einige Monate im Bundestag. Er trat nach einem dreiviertel Jahr wieder aus der Partei aus.

Kampagne

In Berlin haben die Piraten mit Plakaten in knalligen Farben und rätselhaften Botschaften geworben: "Mindestlohn ist eine Brückentechnologie" heißt es etwa. Gemeint ist, dass ein Mindestlohn eine Brücke in den Arbeitsmarkt ist. Die Kandidaten ließen sich salopp ablichten, einer mit Schiebermütze, ein anderer mit Turban.

Landtagswahl

Die Piratenpartei ist bislang bei elf Landtagswahlen angetreten. Ihr bestes Ergebnis hat sie in Berlin mit 8,9 Prozent erzielt. Am schlechtesten hat sie in Hessen abgeschnitten: 0,5 Prozent im Jahr 2009.

Mitglieder

Die Partei zählt zurzeit rund 12.000 Mitglieder. Tendenz stark steigend

Nerz, Sebastian

Der 28-jährige Bioinformatiker aus Tübingen ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Er war zuvor Mitglied der CDU

Orange

Die Parteifarbe der Piraten

Privatkopien

Die Gründungsmotivation der Partei. Im Zuge der Strafverfolgung von illegalen Musikdownloads machten sich die ersten Aktivisten für ein Recht auf Privatkopien stark. (siehe auch Vorbild)

Quereinsteiger

Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Angelika Beer, ist mittlerweile Mitglied der Piraten, ebenso wie ihr Ex-Parteifreund Herbert Rusche.

Ritter Butzke

Musikclub in Berlin-Kreuzberg, einer der Hochburgen der Piratenpartei. Hier haben die Wahlgewinner am 18. September ihren Erfolg gefeiert.

Slogan

"Klarmachen zum Ändern"

Themen

Die Piraten verstehen sich als Partei der Informationsgesellschaft, wichtig sind ihnen Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz des Staates. In Berlin war der freie Zugang zum Internet eines der Hauptthemen. Die Partei fordert zudem die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bundesweit ein Grundeinkommen für alle Bürger.

Uppsala-Erklärung

Piraten-Parteien gibt es in verschiedenen europäischen Ländern. Sie verfolgen alle die gleichen Grundsätze (siehe Themen und Internationalität), die in der Uppsala-Erklärung zur Europawahl 2009 festgehalten wurden.

Vorbild

Die im Frühjahr 2006 gegründete schwedische "Piratpartiet", die ihren Namen wiederum von einer Kampagne der Musikindustrie ableitet, die Raubkopien als Piraterie ächtet. (siehe auch Privatkopien)

Wählerschaft

Jung, männlich, technikaffin: Die Wählerschaft könnte man als das bezeichnen, was gemeinhin unter dem Etikett Nerds läuft. Vor allem aus dem Reservoir (ehemaliger) Grünen- und Nichtwähler konnte die Partei in Berlin ihre Wähler rekrutieren.

XYZ

Aus der FAQ auf der Piraten-Website:
"Wie ist eure Position zum Thema XYZ? Die Positionen der Piraten stehen im Parteiprogramm und im Wahlprogramm . Wir diskutieren und erarbeiten zudem permanent neue Themenvorschläge Wenn du mitdiskutieren willst, dann tu es einfach, diese Seiten sind nicht auf Parteimitglieder beschränkt."

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(