Koalitionspoker in NRW CDU und SPD lassen sich Zeit mit ihren Gesprächen


SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen werden frühestens am Donnerstag zu einem ersten Sondierungsgespräch über eine große Koalition zusammenkommen.

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD über die Bildung einer großen Koalition in Nordrhein-Westfalen werden einem Zeitungsbericht zufolge frühestens am nächsten Donnerstag beginnen. Der amtierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bot der SPD für Donnerstag Gespräche an, wie die "Bild am Sonntag" aus Unionskreisen berichtete. Rüttgers benötige bis dahin noch Zeit für eingehende Beratungen in den Führungsgremien der nordrhein-westfälischen CDU.

Er werde "alles dafür tun", damit die Gespräche erfolgreich verliefen, sagte Rüttgers der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Er gehe davon aus, dass die Gespräche "auf gleicher Augenhöhe stattfinden". Es sei klug von der nordrhein-westfälischen SPD-Chefin Hannelore Kraft zu sagen, dass es keine Vorbedingungen geben solle.

Kraft beharrte auf ihrem Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden: "Daran hat sich nichts geändert", sagte sie der "Bild am Sonntag". Die SPD-Chefin verwies darauf, dass der Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. "Dafür entscheidend ist die Zahl der Sitze, und da sind SPD und CDU gleichauf." Rüttgers hatte am Freitag weiter offen gelassen, ob er für sich auf dem Amt des Regierungschefs besteht. Die CDU war bei der Wahl mit einem Vorsprung von 6200 Stimmen stärkste Partei geblieben.

SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier appellierte erneut an die FDP, mit SPD und Grünen über die Bildung einer Ampel-Koalition zu verhandeln. Die nächsten Wochen würden zeigen, ob das "Tabu der FDP, mit SPD und Grünen überhaupt nicht zu sprechen, aufrechterhalten bleibt", sagte Steinmeier am Samstag im RBB-Inforadio. Ein solcher Standpunkt sei "in der demokratischen Tradition dieses Landes ungewöhnlich".

Die FDP hatte eine Einladung von SPD und Grünen zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte. Dieses Gespräch über ein rot-rot-grünes Bündnis war aber gescheitert. SPD und Grüne verwiesen zur Begründung darauf, dass sie die Linke für politisch unzuverlässig halten.

AFP/Reuters Reuters

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