Kommentar Schicht im Schacht


Nach 39 Jahren ist die Ära der SPD in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das ist gut, aber noch lange keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl 2006. Entscheidend dafür wird sein, wie die Parteien nun auf diesen Paukenschlag reagieren werden.
Von Florian Güßgen

Schicht im Schacht. Aus und vorbei. Jetzt, nach 39 Jahren, ist Schluss mit der Herrschaft der SPD in Nordrhein-Westfalen. NRW ist Ruhrgebiet ist Arbeiter ist SPD. Diese veraltete Gleichung gilt ab diesem Sonntag nicht mehr. Das ist gut, denn Tradition alleine löst keine strukturellen Probleme und die NRW-SPD ist zuletzt zu sehr zur Geisel ihrer eigenen Tradition geworden.

Der Wechsel war dringend notwendig

Wechsel sei dabei kein Wert an sich, haben die Sozialdemokraten in diesem Wahlkampf immer wieder behauptet. Aber das ist falsch, denn der Wechsel an sich schafft Chancen – Chancen, neue Konzepte auszuprobieren, neue Leute in Position zu bringen, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Von einer SPD geführten Regierung wäre das kaum noch zu leisten gewesen. Systeme reformieren sich nicht von innen heraus. Und auch die SPD hätte das in Nordrhein-Westfalen nicht geschafft. Schwarz-Gelb hat im Wahlkampf weder inhaltlich noch personell überzeugt. Dennoch kann das Bündnis nun Reformen wagen, auf interne Befindlichkeiten muss es nicht allzu viel Rücksichten nehmen. Das ist eine Chance, auf die man guten Gewissens setzen kann.

Schicht im Schacht für die SPD in Düsseldorf, Schicht im Schacht auch für das Berliner Bündnis? Die Schlappe trifft die SPD im Bund nicht minder hart als die Landespartei. Jedoch wäre es ein grober Fehler, den Abgang der letzten rot-grün geführten Landesregierung gleichsam als unabwendbares Menetekel für Berlin zu begreifen. Das Scheitern in Düsseldorf kann für die SPD auch Chance sein.

Dumpfe Kapitalismuskritik oder Reformen - Kanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering müssen nun glaubhaft erklären, wo die SPD hinsteuern will, wie sie dieses Land aus dem Sumpf ziehen will, inhaltlich und personell. Schröder muss eine Vision skizzieren – für 2005, 2006, aber gegebenenfalls auch darüber hinaus, und Müntefering muss dabei mitziehen. Verliert sich die Partei in Flügelkämpfen, hat sie schnell auch den Bund verloren, gelingt es ihr, einen Entwurf für eine glaubwürdige Reformpolitik vorzulegen, hat sie eine Chance. Mit einem radikalen Linksruck jedoch würde der Kanzler seine bisherige Politik offen konterkarieren und so seine Glaubwürdigkeit einbüßen. Die Lehre aus dem Debakel in Düsseldorf kann das nicht sein.

Bewährungsprobe für die schwarze Republik

Union und FDP haben in Nordrhein-Westfalen nun eine Chance erhalten, die gleichzeitig eine Bürde ist für die Bundesparteien. Nordrhein-Westfalen wird zum Testgebiet für eine schwarze Republik unter einer Kanzlerin Angela Merkel. Gelingt es Scharz-Gelb, in Düsseldorf binnen des nächsten Jahres eine vernünftige Bilanz vorzulegen, wäre das ein schwerwiegendes Argument für die Regierungsfähigkeit von Merkel, Westerwelle und Co. im Bund. Scheitern Rüttgers und Co. an ihren eigenen Ansprüchen, so ist das ein gewichtiges Argument gegen Merkel. Es passt da gut, dass Rüttgers sagt, er sei mit Merkel befreundet. Ab jetzt gilt die Gleichung: Rüttgers gleich Merkel gleich Regierungsfähigkeit der Union.

Schicht im Schacht in Nordrhein-Westfalen. Das Ergebnis aus Düsseldorf ist ein Paukenschlag. Für die SPD ist dieser ein Weckruf, wieder Farbe zu bekennen, inhaltlich und personell. CDU und FDP werden durch diesen Schlag eher an die Arbeit gerufen. Sie sind nun dran, im Land zu beweisen, ob sie das Zeug dazu haben, auch im Bund zu regieren. Für Berlin entscheidet dieses Wahlergebnis nichts. Entscheidend ist, wie die Parteien nun darauf reagieren werden.


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