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Kommentar: Wiederauferstehung auf sozialdemokratisch

Das Schreckensjahr der SPD hat in Karlsruhe einen versöhnlichen Abschluss gefunden. In einem Moment der höchsten Not hat die Partei es geschafft, sich neu zu erfinden.

Von Florian Güßgen

Man muss sich das schon immer wieder vergegenwärtigen, was da passiert ist im vergangenen halben Jahr. Am 22. Mai haben die Wähler in Nordrhein-Westfalen Peer Steinbrück aus dem Amt gefegt, am Abend des selben Tages hat Bundeskanzler Gerhard Schröder den Bankrott erklärt. Seiner Partei, der SPD, hat er damit den Boden unter den Füßen weggezogen. Niemand, wirklich niemand, gab mehr etwas auf die Genossen, die sich übelst zerstritten hatten, deren Personal ebenso verbraucht schien wie ihre Ideen. Im Ringen um die Neuwahl waren sich SPD-Politiker selbst nicht zu schade, den Bundespräsidenten anzugreifen, und zwar sowohl Linke (Michael Müller) als auch Rechte (Johannes Kahrs).

Gerhard Schröder gelang es dann nochmal - Play it again, Gerd! – die Partei aufzurichten und zu entflammen, er entfachte mit ihr ein letztes politisches Strohfeuer. Weil die Union so erbärmlich schwach war, sicherte Schröder der SPD einen Teil der Macht in Berlin und einen Gutteil der Ministerien. Just in dem Moment, als es schien, die sieche SPD habe das Schlimmste überstanden, als könne sie mit wackeligen Beinen wieder aufstehen, enthauptete sie sich selbst. Sicher, es war ein Unfall, aber Müntefering, das war nicht mehr zu verhindern, war weg.

Die Kraft der letzten Reserve

Jetzt, in Karlsruhe, hat die SPD auf wundersame Weise ihre Auferstehung gefeiert. Der Schrecken der Müntefering-Pleite ist den Delegierten so sehr in die Glieder gefahren, dass die Partei nun um jeden Preis auf einen Neuanfang dringt. Die Delegierten waren gefügig, willig und kompromissbereit. Selbst die verfemten Linken - wie etwa die zu Unrecht als Königsmörderin beschimpfte Nahles - wurden zwar abgestraft, aber nicht gemeuchelt. Personell hat die SPD nach diesem Parteitag viele weitgehend unverbrauchte Neue, die neugierig machen und die eine Chance verdienen - einerlei, ob es sich um den unprätentiösen Platzeck handelt, den jungen Hubertus Heil oder auch die Minister Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel. Als Ministerpräsident ist Steinbrück zwar wahrlich kein Frischling mehr, aber sein selbstironisch-kompetentes Auftreten macht neugierig, ob er es schafft, den wohl schwierigsten Job dieser Regierung unbeschadet zu bewältigen. Mit einer Personaldecke, die weitaus dünner ist als die der Union, haben die Genossen es geschafft, eine offenbar schlagfertige Riege ins Kabinett zu schaffen und gleichzeitig die Partei aufzufrischen. Matthias Platzeck, Heiler und Charmeur aus dem Osten, dürfte Ost-Frau und Demnächst-Kanzlerin Angela Merkel schon bald bei den Sympathie-Werten erholen. Im Hinblick auf die Wahl 2009 ist das schon mal ein Vorteil.

Rationale Begründbarkeit statt Instinkt-Politik

Auch der erstaunliche Aufstieg der Party-Gang "Netzwerk" ist ein guter Schritt. Diejenigen, die, wie Hubertus Heil, nun an die Macht gespült worden sind, mögen ideologisch weder sattelfest noch festgelegt sein. Aber gerade deshalb könnten sie es schaffen, diese Partei neu aufzustellen, weniger inhaltlich als vielmehr organisatorisch. Die SPD muss sich modernisieren, sie muss sich als Plattform mit weit gefasstem ideologischem Überbau verstehen - offen für Quereinsteiger, für Schnupper-Mitgliedschaften, eine Art politischer Dienstleistungsbetrieb und Disikutierklub. So könnte die SPD, der die klassische Arbeiter-Klientel weggebrochen ist, verschiedene Milieus erreichen. Auch das, was Platzeck, eingefordert hat, nämlich eine neue "Kultur" könnte tatsächlich zu einer erfolgreichen Erneuerung beitragen. Dabei geht es weniger um höfische Umgangsformen als vielmehr um die rationale Begründbarkeit von Politik. Die Ära Schröder ist gekennzeichnet von faszinierender, aber eben auch häufig befremdlicher Instinkt-Politik. Es stünde der Platzeck-Partei nun gut zu Gesicht, wenn sie sich bemühen würde, Entscheidungen rational zu begründen und dadurch nachvollziehbar zu machen. So kann sie, mit etwas Sympathie und Emotion garniert, bei den Bürgen punkten. Pragmatikern wie Heil aber auch Olaf Scholz könnte es gelingen, so einen aufgeklärten Politikstil an den Tag zu legen.

Was ist schon sozialdemokratisch?

Natürlich kann auch der Karlsruher Parteitag schwerwiegende Probleme nicht übertünchen. Bei genauerem Hinsehen hat Matthias Platzeck am Dienstag in erster Linie Worthülsen geliefert, er hat oftmals inhaltsleere SPD-Rhetorik geboten statt eines klaren inhaltlichen Angebots. Zudem könnte Angela Merkel 99 Prozent von dem, was Platzeck als sozialdemokratische Ziele beschrieben hat, auch problemlos als ihr Wunschprogramm formulieren. Es wäre ein Gebot der Ehrlichkeit, zuzugeben, dass es die klaren inhaltlichen Grenzen zwischen SPD und Union längst nicht mehr gibt. Das einzige Unterscheidungsmerkmal zwischen den Volksparteien wird künftig sein, wie sehr man sich bemüht, die großen Fragen anzugehen und die Folgen bestimmter Politik-Entwürfe offen zu legen.

Eine beachtliche Leistung

Fraglich ist auch, was geschieht, sobald die SPD ihren heilsamen Schockzustand überwunden hat. Der Welpenschutz, der Platzeck und Heil in ihren neuen Positionen gewährt wird, dürfte von kurzer Dauer sein. Dann wird die Kritik am Regierungstun der eigenen Ministerriege aufbrechen. Aber auch hier scheint die SPD nicht schlecht aufgestellt. Solange es Platzeck gelingt, die Kritik als Teil einer scheinbar neuen, offenen Diskussionskultur zu verkaufen, lassen sich auch Zwischenrufer verkraften. Schwierig wird es erst, wenn die Zwischenrufer dann im Bundestag gegen die eigenen Minister stimmen. Aber bis dieser Punkt im Reproduktions-Zyklus der SPD erreicht ist, wird wohl noch eine Weile vergehen. Zunächst hat die SPD es geschafft, aus der Not eine Tugend zu machen, den Sturz ins Nichts in einen Neuanfang zu verwandeln. Das ist eine beachtliche Leistung.