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Lager im Kosovo Die vergessenen Gefangenen der Bundeswehr


Es sah fast aus wie ein kleines Guantanamo. Unter Verteidigungsminister Scharping (SPD) war die Bundeswehr am Betrieb eines rechtlich zweifelhaften Gefangenenlagers im Kosovo beteiligt.
Von Hans-Martin Tillack

Es waren warme und trockene Frühsommertage im Kosovo, damals vor zwölf Jahren. Am 21. Mai 2001 begann für einige deutsche Soldaten ein brisanter Auftrag. Doch ihre Mission wurde bis heute nicht öffentlich bekannt.

Der Einsatzort war Dubrava im damals italienischen Sektor des Kosovo. 22 Feldjäger der Bundeswehr waren dort zur Amtszeit von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) als Wachpersonal in einem improvisierten Gefangenenlager eingesetzt - auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage. Die deutschen Soldaten waren während des knapp zweiwöchigen Einsatzes zur Geheimhaltung verdonnert. Noch nicht einmal die Regierung in Berlin, so heißt es heute, wurde damals über Details informiert.

Dass die Geschichte nun publik wird, ist das Verdienst eines Feldjägers, der damals in Dubrava dabei war. Er veröffentlicht dieser Tage unter dem Pseudonym Hans Ragnitz ein Buch über seine Erlebnisse im Kosovo ("Soldatenmann - Als Militärpolizist im Kosovo"). Im Mittelpunkt steht der, wie Ragnitz schreibt, erste "Einsatz deutscher Soldaten in einer Kriegsgefangeneneinrichtung unter scharfen Bedingungen" seit dem Zweiten Weltkrieg. stern.de konnte seine Schilderung der Ereignisse in Dubrava nachrecherchieren. Sowohl das Verteidigungsministerium als auch die multinationale Kosovotruppe KFOR und weitere Beteiligte haben den Vorgang in wesentlichen Zügen bestätigt.

Es ist Montag, der 21. Mai 2001, als Ragnitz und seine Kameraden um 9.57 Uhr von ihrem Stationierungsort Prizren im deutschen Sektor des Kosovo aufbrechen. Drei Tage später nehmen die Feldjäger in Dubrava zusammen mit Briten und Griechen die ersten von insgesamt 64 Gefangenen in Empfang. US-Soldaten fliegen sie mit Hubschraubern ein.

Neben einem alten Gefängniskomplex aus serbischer Zeit hatten KFOR-Pioniere bereits zuvor das provisorische Gefangenenlager mit einem Dutzend Großzelten errichtet. Sechs davon werden mit den Gefangenen belegt. Auf Fotos sind sie in orangefarbenen Haftanzügen zu sehen, die sehr denen ähneln, die einige Monate später in Guantanamo traurige Berühmtheit erhalten.

Unbeobachtet nur auf dem Dixi-Klo

Verantwortlich für Bau und Betrieb des Camps in Dubrava ist die KFOR. Geführt wird es von einem britischen Offizier. Aber laut Ragnitz sind es US-Amerikaner, die die deutschen Soldaten zu Beginn zwei Tage lang in ihre Aufgabe als "Jailer" (deutsch: Schließer) einweisen.

In den ersten Tagen, so Ragnitz' Schilderung, dürfen die Insassen des Camps nicht einmal die Zeltwände herunterrollen. Unbeobachtet lässt man sie nur auf den Dixi-Toiletten des Lagers. Von einem eigens errichteten kleinen Holzturm überwachen zwei sogenannte Gunner - offenbar Briten - mit Gewehren das Areal, das von etwa drei Meter hohem Stacheldraht umgeben ist. Überdies patrouillieren Hundestreifen. Außerhalb des Zauns wacht eine Sicherungskompanie der Bundeswehr, angerückt aus Orahovac, mit weiteren 51 Mann.

Die Gefangenen gelten als mutmaßliche Angehörige der Guerillatruppe UCPMB - einem Zweig der kosovarischen UCK, der im benachbarten serbischen Presevo-Tal aktiv war. Der Sektor ging im Mai 2001 zurück unter serbische Kontrolle, viele Kämpfer strömten darum heraus – und sollten nun daran gehindert werden, das Kosovo unsicher zu machen.

Doch unter den Festgenommenen in Dubrava waren offenbar auch ältere Männer, die wenig mit feindseligen Kämpfern gemein zu haben schienen. Einer habe sich als Bauer bezeichnet, den KFOR-Truppen auf seinem eigenen Feld festgenommen hätten, sagt Ragnitz. Auch ein weiterer deutscher Soldat, der damals dabei war und mit dem stern.de jetzt sprach, hatte "den Eindruck, dass die Amerikaner ihre eigene Festnahmepolitik" praktizierten.

Zusammen mit ihren KFOR-Partnern sollten die Deutschen in Dubrava die Häftlinge bewusst nur für eine Übergangszeit beaufsichtigen. Normalerweise nutzte die internationale Militärmission ein Gefängnis im amerikanischen Militärstützpunkt Camp Bondsteel im östlichen Kosovo als Häftlingslager. Doch das hatte gerade Platzprobleme und musste erst ausgebaut werden. Ein Großteil der Insassen von Dubrava - laut Ragnitz waren es trotz einiger Freilassungen am Ende noch etwa 50 - wurden am 3. Juni wieder von US-Hubschraubern abgeholt. Die, die ausgeflogen wurden, landeten anschließend – so sagt es auch die KFOR – im Camp Bondsteel.

Bundeswehr und KFOR stützten sich damals auf eine als "vertraulich" klassifizierte Weisung der Schutztruppe vom 24. März 2001. Darin sprach sich die KFOR selbst das Recht zu, potenzielle Gewalttäter 30 Tage lang in Gewahrsam zu nehmen - gegebenenfalls auch länger. Es genügte, dass "verlässliche Informationen" vorlagen, die den Verdacht auf Gewaltbereitschaft rechtfertigten. Gerichtsfähige Beweise seien "nicht erforderlich", hieß es in der Weisung. Die Gefangenen der KFOR mussten damals nicht einmal schriftlich über die Gründe für ihre Haft informiert werden. Die Weisung verlangte nur, Häftlinge "so früh wie machbar" über ihre Haftgründe zu informieren.

Lesen Sie auf der folgenden Seite, was Verteidigungsminister Scharping heute zum Lager sagt - und was deutsche Soldaten empfanden, die damals dort eingesetzt waren.

Haftpraktiken im Kosovo kaum diskutiert

Bereits im Oktober 2001 kritisierte die Kosovo-Vertretung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) die Haftpraktiken der KFOR in deutlichen Worten. Festsetzungen "auf der Basis vager und weitreichender Kriterien" stünden "nicht in Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards". Die Bundesrepublik ist Mitglied der OSZE.

Im Verteidigungsministerium rechtfertigt man sich heute, dass es damals selbst zwei Jahre nach dem Einmarsch im Kosovo "kein funktionierendes Justizsystem" gegeben habe, an das man die potenziellen Kämpfer hätte übergeben können. Es sei um die "Gewährleistung der Waffenruhe" gegangen, sagt das Ministerium. In Dubrava hätten Angehörige und Rechtsanwälte durchaus Zugang zu den Gefangenen gehabt, ebenso das Rote Kreuz, versichert das Wehrressort, heute geführt von Thomas de Maizière (CDU).

Aber neben der OSZE kritisierte im Jahr 2002 auch der damalige Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Alvaro Gil-Robles, die KFOR-Praxis, Menschen ohne gerichtliche und ohne "externe Kontrolle" gefangen zu halten. Noch 2002 habe die KFOR nicht einmal Statistiken vorweisen können, über welche Zeit Gefangene in Camp Bondsteel im Durchschnitt einsaßen und wie lange die Haft dort im schlimmsten Fall dauerte. Gil-Robles verglich das US-Camp später sogar mit Guantanamo - die Situation scheine "absolut ähnlich".

Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann äußerte sich jetzt gegenüber stern.de ebenfalls kritisch: "Nach allgemeinen völkergewohnheitsrechtlichen Standards ist außerhalb eines bewaffneten Konflikts eine lang andauernde Inhaftierung ohne richterlichen Beschluss nicht zulässig." Insofern könne es sich bei Inhaftierungen ohne richterlichen Beschluss im Kosovo im Sommer 2001 um einen Vorgang handeln, der "einen materiellen Völkerrechtsverstoß" darstellt. Allerdings habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits geurteilt, dass nur die Vereinten Nationen für Aktivitäten der KFOR rechtlich verantwortlich seien, nicht die Staaten, deren Soldaten für die KFOR im Einsatz seien.

In Deutschland wurden die Haftpraktiken im Kosovo bis heute kaum diskutiert. Bis heute blieb ja auch verborgen, in welchem Umfang die Bundeswehr daran beteiligt war. Minister Scharping und auch das damals von Joschka Fischer (Grüne) geführte Auswärtige Amt kannten zwar die KFOR-Weisung zur Gefangennahme vom März 2001. Scharping hatte offenbar ihre Umsetzung durch deutsche Soldaten gebilligt. Informationen über das Camp in Dubrava seien damals aber nicht bis ins Wehrressort nach Berlin gedrungen, heißt es heute. Auf Anfrage von stern.de ließ Scharping selbst ausrichten, er gehe "davon aus, dass das Bundesministerium der Verteidigung den Vorgang sicher vollständig aufklären kann".

Selbst Generalinspekteur unwissend

Auch der Bundestag erfuhr so nie von der Sache. Ausgerechnet am 1. Juni 2001 - das Lager war noch in Betrieb - verlängerten die Abgeordneten nach langer Debatte das Mandat für die deutschen KFOR-Kräfte. Dubrava wurde in der Debatte von niemandem erwähnt – es wusste ja keiner davon.

Auch der damalige Generalinspekteur Harald Kujat erfuhr offenbar nichts. Er wollte die Geschichte zunächst gar nicht glauben, als ihn stern.de dieser Tage befragte. Das klinge für ihn "alles mysteriös", sagte Kujat. Eigentlich habe die Bundeswehr es auch wegen rechtlicher Bedenken "grundsätzlich" vermieden, eigene Soldaten Befehlshabern in anderen Sektoren des Kosovo zu unterstellen, erinnert sich Kujat.

Mehrere der in Dubrava beteiligten deutschen Soldaten scheinen von Anfang an Zweifel an ihrer Mission gehabt zu haben. Selbst Vorgesetzte hätten damals eingeräumt, die Mission finde in einer rechtlichen "Grauzone" statt, versichert Ragnitz. Doch ein Offizier habe Kritik vom Tisch gewischt: "Beschwert euch meinetwegen beim Wehrbeauftragten." Nur werde das "heute, hier und jetzt, nichts an der Situation ändern".

Ein Soldat setzte in der Tat noch in Dubrava, mit Datum vom 27. Mai 2001, den Entwurf eines Schreibens an den damaligen Wehrbeauftragten Willfried Penner auf. Er sprach von "einem Fall höchster Dringlichkeit" und beklagte "die unklare Rechtslage". Den Brief an Penner schickte der Feldjäger damals offenbar nie ab - angeblich auf Anraten der eigenen Führung.

Folgt man der Schilderung von Feldjäger Ragnitz, dann schien zeitweise sogar die Sicherheit der deutschen Soldaten in Dubrava gefährdet. Weil sie im regelmäßigen "Face-to-Face"-Kontakt mit den Gefangenen standen, durften sie keine Waffen tragen. Die hätten ja in die Hände der Gefangenen fallen können. Aus Sicht der US-Ausbilder schien das zunächst kein Problem: "Wenn ihr Ärger bekommt, dann habt ihr zur Not ja euer Pfefferspray, oder nicht?"

Doch dieses Spray hatten die deutschen Feldjäger nicht, wie das Verteidigungsministerium bestätigt: Anders als heute war es damals "für deutsche Feldjägerkräfte nicht freigegeben". Den US-Ausbilder in Dubrava soll das schockiert haben: "Oh God, shit. So you have a Problem!"

Glaubt man Ragnitz, dann plagte die deutschen Soldaten ständig die Angst vor Geiselnahmen, Ausbruchversuchen oder gar einem Aufstand der Gefangenen. Wäre es dazu gekommen, hätte es womöglich schon 2001 peinliche Berichte in den Zeitungen gegeben – und ein "politisches Desaster", so der Soldat. Auch für die Bundeswehr.

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