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Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen: Gabriel faltet die Genossen klein

Die SPD ist darin geübt, miserable Wahlergebnisse schönzureden. Genau das hat Sigmar Gabriel diesmal nicht getan. Der Thüringer Landesverband muss sich warm anziehen.

Von Andreas Hoidn-Borchers

Stellt sich, macht Ansagen: SPD-Chef Sigmar Gabriel

Stellt sich, macht Ansagen: SPD-Chef Sigmar Gabriel

Es gibt Begräbnisse, bei denen es entschieden fröhlicher zugeht als an diesem Wahlabend in der SPD-Zentrale. Als um 18 Uhr die ersten Prognosen über die aufgestellte Bildschirme flimmern, fällt sogar das übliche Juchzen über die miesen FDP-Ergebnisse aus. Damit trösten sich die versammelten Genossen gewöhnlich über die eigene Malaise hinweg. 12kommairgendwas in Thüringen, eine Abreibung sondergleichen, da hilft nicht einmal die Erkenntnis, dass die SPD in Brandenburg ihr Ergebnis einigermaßen halten und mit der Linken weiter regieren kann; das hatten sie ja erwartet. Nicht aber, dass es in Thüringen möglicherweise nichts werden könnte mit der Option, die Koalition mit der CDU fortzusetzen oder mit Bodo Ramelow und dessen Linken zu regieren. Nun sieht es erst einmal so aus, als ob die Genossen im schlechtesten Fall sogar in der Opposition landen würden. Es herrscht so etwas wie Schockstarre. Blankes Entsetzen Man mag sich nicht einmal mehr am Elend der anderen ergötzen.

Gerhard Schröder hatte ja an solchen Wahltagen, an denen es für seine SPD absehbar nicht viel mehr zu holen geben würde als Hohn und Spott, manchmal einfach keinen Bock auf Berlin, das Willy-Brandt-Haus sowie das abendliche Buhei. Er blieb einfach daheim in Hannover, guckte fern und vertraute seinen Frust als Parteivorsitzender einsam einem Glas Rotwein an. Das Desaster durfte dann sein Generalsekretär den wartenden Journalisten so schön wie möglich reden. Seinen Nachnachnachnachfolger im Amt des SPD-Chefs hat man mal "den kleinen Schröder" genannt. Das war nicht immer freundlich gemeint. An diesem Abend aber zeigt Sigmar Gabriel, worin er sich inzwischen, unter anderem, von seinem einstigen Teil-Vorbild unterscheidet. Er ist in Berlin, er stellt sich - und er macht klare Ansagen.

Eine Art Fern-Hinrichtung

Schönreden? Gilt nicht, hilft auch ohnehin nichts mehr. Deshalb hält sich Gabriel, kaum dass die ersten Hochrechnungen über die Sender gelaufen sind, auch gar nicht lange mit dem durchaus erfreulichen Resultat in Brandenburg auf, wo der Genosse Dietmar Woitke weiter mit einer dezimierten Linken regieren kann. Nein, Gabriel knöpft sich die auf AFD-Format geschrumpften Thüringer Sozialdemokraten vor, und das in einer Art und Weise, die einer Fern-Hinrichtung nahekommt. Gefangene werden nicht gemacht. Eine "Zäsur" nennt er das knapp zweistellige Ergebnis. Eine "bittere Wahlniederlage", entstanden durch "viel zu langen innerparteilichen Streit" und die "Unklarheit, wie am Ende die Regierungsbildung" aussehen würde: weiter in der Großen Koalition oder auf in die erste rot-rot-grüne Koalition der Republik? Dass der Wahlkampf mit unterirdisch noch beschönigend beschrieben wäre, sagt Gabriel nicht. Muss er auch nicht mehr. Weiß eh' jeder, der in den letzten Wochen mal in Thüringen vorbeiguckt hat.

Früher hätte es ein paar verlogene warme Worte gegeben nach einem solch desaströsen Ergebnis und die Botschaft: Wir lassen euch nicht allein. Wir lassen euch nicht allein, sagt Gabriel auch an diesem Abend - aber das ist als Drohung zu verstehen. Wenn die Thüringer Sozialdemokraten glauben sollten, sie könnten noch frei entscheiden, wie sie in den nächsten Tagen agieren, dann irren sie sich gewaltig. Die Entscheidung, ob und wenn ja, mit wem sie regieren werden, treffen sie nicht mehr allein. Das macht Gabriel ziemlich deutlich klar.

Die Wahl zwischen Pest und Cholera

Es sind erstaunlich viele andere Spitzengenossen da an diesem Abend im Foyer der Parteizentrale. Zwei Partei-Vizes, der Schatzmeister, die Generalsekretärin, der Fraktionschef. Normalerweise kann man bei solchen Gelegenheiten sehr unterschiedliche Bewertungen ein und desselben Ergebnisses hören. An diesem Abend nicht. Da unterscheiden sich die Urteile nur in der Drastik der Worte. Von der Wahl zwischen Pest und Cholera reden alle - und meinen damit, dass die SPD gar keine Wahl haben wird als mitzuregieren, entweder mit der CDU oder mit Linken und Grünen, wobei jedes Bündnis vermutlich nur eine Stimme Mehrheit hat. Eine Alternative scheint sich nicht schnell abzuzeichnen aus diesem Wahlergebnis, und alle, wirklich alle, hoffen, dass die Auszählung ihnen vielleicht wenigstens die Alternative erspart, nur eine Möglichkeit zulässt und einen Mitgliederentscheid in dem zerrissenen Thüringer Landesverband unnötig macht. Doch selbst diese Hoffnung zerfällt am späteren Abend: Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis geht beides - Rot-Rot-Grün und Schwarz-Rot. Sie haben die Qual der Wahl. Es ist irre. Was bis zu diesem Abend Grund zur Freude war, hat sich nun ins Gegenteil verkehrt: Ohne die SPD kann keine Regierung gebildet werden. "Wir können jetzt ja schlecht sagen: Macht euren Dreck alleene", sagt einer aus der SPD-Führung. Und Neuwahlen? Wären die Garantie, dass die SPD nur noch einstellig ist.

Was belohnt wird - und was nicht

Und wo bleibt das Positive? Jenseits von Brandenburg in einer Erkenntnis, die Sigmar Gabriel bestärkt in seinem Versuch, die SPD in Berlin ruhig durch die Große Koalition zu steuern. Thüringen zeige, "dass die Wähler Verlässlichkeit und Einigkeit belohnen und das Gegenteil bestrafen", sagt er in seiner kurzen Rede. Da gibt es dann sogar mal Beifall von den Geplätteten.