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Livestream Jetzt live: Gesundheitsminister äußern sich zur Corona-Situation

Mehr Tempo beim Boostern, eine mögliche Ausweitung der Testpflicht und finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser: Darum ging es unter anderem bei der zweitägigen Gesundheitsministerkonferenz in Lindau am Bodensee. Bei einer Pressekonferenz präsentieren die Teilnehmer nun ihre Ergebnisse.

Vor dem Hintergrund einer verschärften Risikobewertung durch das Robert Koch-Institut haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern auf einer zweitägigen Gesundheitsministerkonferenz in Lindau am Bodensee über Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung beraten. Unter anderem ging es darum, wie mehr Menschen zu Auffrischungsimpfungen bewegt werden können.

Auch eine mögliche Ausweitung der Testpflicht in Pflegeheimen und finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser waren Themen bei den Gesprächen. Eine von Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Donnerstag geforderte Impfpflicht für Mitarbeiter in Pflegeheimen hatte der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), vor Beginn abgelehnt.

Er befürwortete dagegen wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Auffrischungsimpfungen "in einer größeren Art und Weise". "Ich glaube, dass wir da gemeinsam einen Schritt weiter kommen", sagte Holetschek. Es müsse aber gewährleistet werden, dass zwischen den Impfterminen für die zweite und dritte Impfung sechs Monate vergehen.

Dreyer: Keine bundeseinheitlichen Maßnahmen nötig

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte eine verbindliche Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen der Länder, aber keine bundeseinheitlichen Regeln gefordert. "Wenn die "epidemische Notlage" auslaufen sollte, dann brauchen wir rechtliche und gesetzliche Grundlagen, um auch weitere Maßnahmen ergreifen zu können", sagte Dreyer am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf den zum 25. November auslaufenden Rechtsstatus.

Bundesweit einheitliche Regeln brauche es nicht, die Lage in den Ländern sei sehr unterschiedlich. "Es würde für uns reichen, wenn wir die Ermächtigung haben, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen - und die brauchen wir allerdings auch", sagte Dreyer. Die Bürger müssten verstehen: "Das Ende der "epidemischen Lage mit nationaler Tragweite" bedeutet nicht das Ende der Pandemie." Man müsse aber auch wissen: "Wir haben nicht die gleiche Situation wie letztes Jahr."

cl DPA

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