In gewisser Weise war seine Kandidatur für das Bundespräsidentenamt auch Rückzug mit Ansage. Denn dass Max Otte, CDU-Mitglied und Vorsitzender der erzkonservativen Werte-Union, ausgerechnet auf einem AfD-Ticket ins Schloss Bellevue einziehen würde, war ein Plan, der von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Nun also zieht der 57-Jährige die Konsequenzen und verabschiedet sich aus der aktiven Politik.
"Was soll nach einer Kandidatur kommen?"
"Das Amt des Bundespräsidenten oder die Kandidatur steht über den Parteien und am Ende einer politischen Laufbahn. Was soll danach noch kommen?", sagte der Ökonom der Nachrichtenagentur DPA. "Also bedeutet diese Kandidatur auch meinen Abschied von der parteipolitischen Bühne." Den Vorsitz der Werte-Union lege er zudem mit sofortiger Wirkung nieder, sagte Otte. Seine Mitgliedschaft in dem Verein wolle er behalten.
Die CDU-Spitze hatte dem 57-Jährigen wegen seiner Kandidatur für die AfD mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte entzogen und ein Verfahren zum Ausschluss aus der Partei eingeleitet. Partei-Generalsekretär Paul Ziemiak begründete das Vorgehen damit, dass es sich um "einen dringenden und schwerwiegenden Fall schwer parteischädigenden Verhaltens" handele, der ein sofortiges Eingreifen erforderlich mache.
Einen Wechsel in eine andere Partei schloss Otte aber kategorisch aus. Er sei Stipendiat der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung gewesen und seit 1991 CDU-Mitglied. Schon Ende der 1970er Jahre habe er als Jugendlicher seinen Vater, der ebenfalls der CDU angehörte, im Wahlkampf unterstützt. "Die CDU ist meine politische Heimat. Ich werde für den Verbleib in dieser Heimat kämpfen", sagte er.
Der Fondsmanager schloss für die Zukunft die Annahme eines bezahlten Mandats in der Politik aus. "Ich werde kein Bundestagsmandat oder irgendein anderes Mandat anstreben." Er sei häufiger gefragt worden, ob er einen Sitz im Bundestag anstrebe und habe immer abgelehnt. "Nach dieser Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten ist eine Rückkehr in die Parteipolitik nicht mehr möglich", unterstrich Otte. Ihm war immer wieder Nähe zur AfD vorgehalten worden. Bis Januar 2021 war er Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Das Wichtigste aus der Bundespolitik auf einen Blick
Abonnieren Sie unseren kostenlosen Hauptstadt-Newsletter – und lesen Sie die wichtigsten Infos der Woche, von unseren Berliner Politik-Expertinnen und -Experten für Sie ausgewählt!
Die Werte-Union mit nach eigenen Angaben rund 4000 Mitgliedern sieht sich als Vertretung der besonders konservativen Strömung in der Union, ist aber keine offizielle Parteigliederung.
Steinmeier parteiübergreifender Kandidat
Chancen auf das Amt des Bundespräsidenten hat Otte nicht. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hatten die Partei- und Fraktionschefs der Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP sowie die Spitzen von CDU und CSU Steinmeier zur Wiederwahl vorgeschlagen. Damit ist diesem in der Bundesversammlung am 13. Februar eine große Mehrheit sicher.
