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Meinungsumfragen Wer sind eigentlich "Sonstige Parteien"?

Der Balken wächst und wächst, im stern-RTL-Wahltrend stehen die "Sonstigen" schon auf 8 Prozent. Wächst da eine Partei unbemerkt in die Parlamente hinein? stern.de hat nachgefragt.
Von Milena Mileva

Sie hat es mal wieder geschafft. Also: in die Presse geschafft. Mitte Mai wählte die Piratenpartei den Bioinformatik-Studenten Sebastian Nerz, 27, zum neuen Chef. Einige Zeitungen druckten die Meldung, dann war wieder Ruhe. Der Grund: Die Piraten sind derzeit keine ernstzunehmende politische Nummer. "Die Menschen erwarten von uns Antworten", sagte Nerz. "Aber wir haben keine Antworten, sondern wir streiten uns." Es gibt noch viel zu tun für ihn.

Die Piraten sind eine von 21 Parteien, die in den Umfragen der großen Meinungsforschungsinstitute unter dem Sammelbegriff "Sonstige" verschwinden. Ebenso wie die "Partei bibeltreuer Christen", die "Deutsche Zentrumspartei", die während der Weimarer Republik noch auf über 10 Prozent kam, oder auch die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands".

Politischen Feinschmeckern sagt auch die "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" etwas, die von der Untergangsprophetin Helga Zepp-Larouche geleitet wird. Kurzum: Die "Sonstigen" sind eine Art politischer Zoo, in dem sich die wunderlichsten Geschöpfe betrachten lassen.

Sammelsurium des Unmuts

Der Zoo wird allerdings immer größer. Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend liegen die "Sonstigen" schon bei beachtlichen 8 Prozent. Die anderen Institute sehen sie zwischen 5 und 7 Prozent, aber auch hier zeigt die Kurve nach oben. Entwickelt sich, unbemerkt von der Öffentlichkeit eine politische Kraft, die in die Parlamente hineinwachsen könnte?

Manfred Güllner, Chef des Forsa-Institutes, winkt im Gespräch mit stern.de ab. Er schätzt die NPD auf höchstens 2 Prozent, die Piraten auf maximal 1,5 bis 2 Prozent. "Wobei es bei der NPD eine hohe Dunkelziffer gibt", sagt Güllner. Der Grund: Viele Wähler sagen nicht offen, dass sie ihre Stimme den Rechtsextremen geben wollen - tun es aber.

Präzise Zahlen werden für die Klein- und Kleinstparteien in den regulären Sonntagsumfragen nicht erhoben, auf Nachfrage von stern.de konnte keines der großen Demoskopie-Institute liefern. "Das wäre auch schwierig", sagt Güllner. Typisch sei eine Zuschrift, die ihn kürzlich erreicht habe: Ein frustrierter Bürger habe mitgeteilt, dass er bei der kommenden Bundestagswahl seine Stimme abgeben werde, aber nicht für die großen Parteien. Sondern, nach dem Zufallsprinzip, für eine der Kleineren. Vielleicht macht er sein Kreuzchen bei den "Violetten - für eine spirituelle Politik", vielleicht auch bei der "Allianz der Mitte", vielleicht ganz woanders. Eine Form des Protests, aktiver als die weit verbreitete Wahlenthaltung, aber eben doch ein Protest. "Die Sonstigen sind ein Sammelsurium des Unmuts", resümiert Güllner.

Das Beispiel Hamburg

Und der Unmut wächst - so viel ist sicher. In einer aktuellen Erhebung für den stern wurden die Bürger gefragt, welches das größte Problem des Landes sei. Spontan nannten 35 Prozent die Unzufriedenheit über Politiker und Parteien. Das war der Stand Anfang Mai, im Februar waren es nur 28 Prozent. Diese Melange - Unzufriedenheit bei den Wählern und reichhaltiges Parteienangebot unter den "Sonstigen" - kann zu Überraschungen führen, wie bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft zu beobachten war.

Der Rechtspopulist Ronald Barnabas Schill holte 2001 aus dem Stand 19,1 Prozent der Stimmen und ging eine Koalition mit der CDU ein. Auf solche Eruptionen lauern viele. Die "Freien Wähler", auf lokaler Ebene bereits fest verwurzelt, wollen zur Bundestagswahl 2013 antreten, als bürgerlich-konservative Partei neben der Union. Und die Piraten lassen sich, allem internen Chaos zum Trotz, auch nicht abschreiben. Sie üben gerade Politik, als gewählte Vertreter in Kreisen und kreisfreien Städten. Bei der Kommunalwahl in Hessen holten sie immerhin 23 Mandate.

Mitarbeit: Lutz Kinkel

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