Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird neue Arbeits- und Sozialministerin. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend in Berlin. Von der Leyen folgt auf den früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der zuvor zurückgetreten war. Damit musste die neue schwarz-gelbe Koalition nach nur einem Monat zum ersten Mal das Kabinett umbilden.
Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", erklärte Merkel. Köhler hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen gemacht. Sowohl der Wechsel der populären Niedersächsin von der Leyen ins Arbeitsressort als auch die Berufung der bundespolitisch bislang unbekannten erst 32 Jahre alten Köhler gelten als faustdicke Überraschungen. Sie wird die jüngste Bundesministerin im zweiten Kabinett Merkels.
Merkel lobt Jung
Merkel würdigte in ihrer Erklärung die Arbeit von Jung, der in seinem jetzigen Amt von der Affäre um den Nato-Angriff in Afghanistan während seiner Zeit als Verteidigungsminister eingeholt wurde. Jungs Entscheidung zum Rücktritt habe sie mit Respekt und Hochachtung zur Kenntnis genommen, sagte die Kanzlerin. Er sei ein geradliniger Kollege und ein "feiner Mensch". Sie fügte an: "Wir haben immer sehr gut zusammengearbeitet." Sie dankte ihm dafür und schloss nicht aus, dass man künftig "in anderer Konstellation" wieder zusammenarbeiten werde.
Jung hatte am Nachmittag genau 30 Tage nach seiner Vereidigung seinen Rücktritt angekündigt. Der frühere Verteidigungsminister zog damit die Konsequenzen aus einer Serie von Informationspannen bei der Aufklärung des von einem deutschen Oberst angeordneten Nato-Luftangriffs in Afghanistan Anfang September.
Jung sagte in einer nicht einmal zwei Minuten langen Erklärung zu seinem Rücktritt in Berlin: "Nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle". Er übernehme damit "die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber den Ministern bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus".
