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Oberschledorn: Dschihad-Union bekennt sich zu Anschlagsplänen

Die Islamische Dschihad Union hat sich zu den vereitelten Plänen für Terroranschläge in Deutschland bekannt. Dies teilte das Bundesinnenministerium mit. Auch die angepeilten Ziele der Anschläge wurden offenbart.

Die Islamische Dschihad Union hat sich laut Bundesinnenministerium zu den vereitelten Terroranschlägen in Deutschland bekannt. Die Sicherheitsbehörden hielten eine im Internet veröffentlichte Erklärung für authentisch, teilte das Ministerium mit. Laut Bekenntnis der Terroristen waren die Anschläge für Ende 2007 geplant. Sie sollten sich gegen den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein sowie amerikanische und usbekische Konsulareinrichtungen in Deutschland richten. Mit den Anschlägen hätten die Terroristen eine Schließung des auch von Deutschland genutzten Luftwaffenstützpunkt Termez in Usbekistan erreichen wollen.

Sechs Jahre nach den Anschlägen in den USA hält die Bedrohung Deutschlands durch den internationalen Terrorismus nach Worten von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unvermindert an. "Am Jahrestag des 11. September ist es wichtig, in aller Klarheit zu sagen, dass wir mit der Geißel der terroristischen Bedrohung auf absehbare Zeit werden leben müssen", sagte Schäuble am Dienstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages.

"Fortbestehende Gefährung"

Mit der Festnahme von drei mutmaßlichen Terroristen am Dienstag voriger Woche ist nach Feststellung des Innenministerium die Gefahr im konkreten Fall gebannt. Das Bekenntnis unterstreiche jedoch die fortbestehende Gefährdung Deutschlands. Vor dem Bundestag sagte Schäuble: "Deswegen warne ich davor, zuviel Erleichterung zu haben." Erneut warb er für Online-Durchsuchungen. Den Sicherheitsbehörden müssten auf klarer rechtlicher Grundlage moderne Technologien nutzen können, um "in diesem Wettlauf der Kriminal- und Polizeigeschichte Schritt zu halten".

Die SPD beharrt weiter darauf, erst eine anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), mahnte zur Besonnenheit. Immer mehr Gesetze bedeuteten nicht mehr Sicherheit. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die mehrfach Zweifel am Instrument der Online-Durchsuchungen äußerte, sagte im Plenum, damit werde "sowohl technisch als auch rechtlich völliges Neuland" betreten. Die Frage, welche verfassungsrechtlichen Grundrechte da betroffen sein könnten, sei "völlig ungeklärt". Das Thema müsse "unaufgeregt" diskutiert werden.

Schäuble hielt seinen Kritikern entgegen, es gehe nicht darum, dass irgendjemand plane, die Freiheitsrechte abzuschaffen. Es gehe nur um eng begrenzte Ausnahmen, um in die terroristische Strukturen einzudringen. Der Innen- und Rechtsexperte der FDP, Max Stadler, hielt Schäuble entgegen: "Das glaubt niemand." Immer wieder werde behauptet, neue Maßnahmen blieben die Ausnahme, dann würden sie ausgeweitet, und schließlich würden es Standardmaßnahmen.

In dem Koalitions-Spitzengespräch zu Online-Durchsuchungen hätten beide Seiten nur ihre unterschiedlichen Standpunkte vertreten, hieß es nach dem Treffen. Teilnehmer der Runde waren Schäuble, Zypries, die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, sowie CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer.

Nach der jüngsten Vereitelung von Bombenanschlägen richten sich die Ermittlungen laut Südwestrundfunk gegen einen weiteren Terrorverdächtigen aus Ulm. Dabei soll es sich um einen 22-jährigen Deutsch-Türken handeln, der sich derzeit in der Türkei aufhalte. Der Mann streitet laut SWR die Vorwürfe ab. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wollte den Bericht am Dienstag nicht kommentieren.