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Generaldebatte im Bundestag Merz attackiert Scholz zum Umgang mit der Energiekrise – der Kanzler wütet zurück

Sehen Sie im Video den Schlagabtausch zur Energiekrise zwischen Merz (CDU) und Scholz (SPD) im Bundestag.




Friedrich Merz (CDU), Unions-Fraktionsvorsitzender: "Wir haben es mit dieser Gaspreis-Entwicklung mit einem klassischen Angebotsschock zu tun. Was macht man, wenn man einen solchen Angebotsschock erlebt? Dann versucht man doch zunächst einmal, darauf zu reagieren, indem man alle Möglichkeiten nutzt, das vorhandene Angebot, das immer noch zur Verfügung steht, auszuschöpfen. Wir haben in Deutschland noch drei laufende Kernkraftwerke. Das sind die modernsten und sichersten Kernkraftwerke der Welt. Die ganze Welt drumherum schaut auf Deutschland. Und draußen sagen die Leute, sind diese Deutschen eigentlich verrückt geworden, in einer solchen Situation drei Kernkraftwerke stillzulegen, die in der Lage wären, 10 Millionen Haushalte sicher mit Strom zu versorgen? Ja, man muss es leider so sagen, auch in der Wirtschaftspolitik fehlt dieser Bundesregierung jede Fähigkeit zum politisch strategischen Denken. Sie mühen und streiten sich über Wochen und Monate. Die gesamte Sommerpause ist doch bestimmt gewesen von einem permanenten Streit dieser Koalition über Wochen. Und herausgekommen ist wieder einmal ein Sammelsurium an Kompromissen auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners, den diese Koalition noch zusammenhält, weit davon entfernt, weit davon entfernt, sachgerechte Antworten auf diese gewaltigen Herausforderungen zu geben, vor denen wir stehen." O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: "Ich will Ihnen eins antworten: Unterschätzen Sie unser Land nicht. Unterschätzen Sie nicht die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. In schweren Zeiten wächst unser Land über sich selbst hinaus. Wir haben eine gute Tradition, uns unterzuhaken, wenn es schwierig wird. Sie hatten noch nicht einmal in der Opposition es fertiggebracht, das eigene Versäumnis als Problem der neuen Regierung unterzuschieben. Wir hatten es schon gelöst, bevor Sie überhaupt mitbekommen haben, dass da eins war. Das ist die Wahrheit, über die wir reden müssen. Denn die CDU/CSU ist die Partei, die die komplette Verantwortung dafür hat, dass Deutschland Ausstiegsentscheidungen getroffen hat aus der Kohle und aus der Atomenergie, aber die niemals die Kraft hatte, in irgendetwas einzusteigen. Sie waren unfähig, den Ausbau der erneuerbaren Energien herbeizuführen. Sie haben Abwehrkämpfe geführt gegen jede einzelne Windkraftanlage. Und jeder Abwehrkampf der letzten Jahre schadet unserem Land noch heute. Das waren Sie."
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Oppositionsführer Merz wirft der Ampel-Koalition in der Generaldebatte im Bundestag vor, eine Lösung der Energiekrise zu verschleppen. Bundeskanzler Scholz antwortet scharf.

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