Es ist ein wenig wie bei "Und täglich grüßt das Murmeltier", wenn die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel zum mittlerweile gefühlt 837. Mal neue Wege aus der Pandemie und dem Lockdown suchen. Wir warten auf die neuen Beschlüsse, hoffen auf Öffnungen – oder zumindest gute Nachrichten in irgendeiner Form. Und am Ende bleibt eher Enttäuschung, als Hoffnung oder gar Freude zurück.
Stattdessen hören wir immer und immer wieder die Appelle der Bundesregierung – allen voran von unserer Bundeskanzlerin. Wir müssten uns noch zusammenreißen, die Situation ernst nehmen, an die Regeln halten, Abstände wahren, Masken tragen, Kontakte reduzieren. Ein Ende sei in Sicht.
Andere Länder sind herausragend, Deutschland hinkt hinterher
Es ist wie ein stiller Vertrag, eine Abmachung zwischen uns und Kanzlerin Merkel: Ihr haltet euch an die Regeln und wir tun alles, damit wir schnellstmöglich aus dieser Pandemie rauskommen.
So weit, so schön. Doch ein Part scheint sein Versprechen nicht ausreichend einzuhalten – und das ist die Regierung.
Fangen wir beim Impfen an. Angela Merkel sagte am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen: "Das Impfen ist der Weg hinaus aus der Pandemie." Da sind wir uns im Großen und Ganzen schon mal einig. Aber wenn das der Weg hinaus ist, warum beschreitet Deutschland ihn dann nicht schneller?
Die Menschen in diesem Land schauen sehnsüchtig nach Israel, wo die Mehrheit der Einwohner geimpft ist und wieder Freiheiten bekommen hat. Sie schauen in die USA, wo man im Mai alle Erwachsenen geimpft haben will.
Und hier? Wir hinken im internationalen Vergleich hinterher, Impfstoffe bleiben liegen, man kommt nicht so recht in die Gänge. Dass man jetzt, wie von Merkel angekündigt, die Zeitabstände zwischen den Impfdosen ausreizen will, hätte schon viel früher passieren müssen. Gleiches bei den Hausärzten, die impfen sollen. Statt diese von Anfang an einzubeziehen, sollen sie ab spätestens Anfang April ran.
Spahn und Scheuer als Test-Beschaffer: ein schlechter Scherz
Dann wäre da das "Werkzeug" kostenlose Schnelltests. Immerhin, sie sollen ab kommender Woche für die Bevölkerung zur Verfügung stehen. Ein Schritt in die richtige Richtung. Doch auch der kommt zu spät. Schnelltests gibt es ja nicht erst seit gestern, sondern schon seit vergangenem Jahr. Selbst Ministerpräsidenten wie Winfried Kretschmann kritisieren Jens Spahn wegen versäumter Bestellungen der Tests. Und jetzt sollen ausgerechnet er und Andreas Scheuer – aka Mr. Maut-Debakel – sich in einer Taskforce um die Beschaffung solcher Tests kümmern? Scheuer, der Verträge mit Betreibern abschloss, bevor Rechtssicherheit bestand, und dadurch einen Millionenschaden verursachte? Das klingt nicht nach der Lösung, sondern wie ein schlechter Scherz.
Und dass ein Discounter schon ab kommenden Samstag die Tests an den Mann und die Frau bringt, spricht für sich.
Seit Wochen heißt es von den Politikerinnen und Politikern, dass man jetzt – ein Jahr in der Pandemie – das Virus kenne und von ihm gelernt habe. Danach sieht es aber kaum aus.
Mehr Führung von Merkel, bitte!
Man wirkt eher planlos als konsequent und stringent. Bestes Beispiel sind die Inzidenzen: von 50 auf 35 und nun wieder 50 und dazu noch 100. Vieles wird verschleppt oder verbummelt, wie etwa die Wirtschaftshilfen. Hinzu kommen eine verpennte Digitalisierung sowie eine verklausulierte und durchparagraphisierte Bürokratie.
Natürlich muss man auch einräumen, dass Angela Merkel, die Ministerpräsident*innen und Minister*innen in dieser Pandemie hart arbeiten. Vieles ist zu berücksichtigen, vieles geht nicht von heute auf morgen, der Spagat zwischen Appellen der Wirtschaft, der Bevölkerung und Virus-Mutationen ist kein leichter.
Doch gerade in Anbetracht dessen muss die Regierung aus dem Quark kommen. Und das ist schwer, wenn neben der Kanzlerin auch noch sechzehn Länderchefinnen und -chefs das Sagen haben. Selbst Merkel sagte in der Nacht, dass sie nicht ausschließen könne, dass es Unterschiede in den Ländern gibt. Siehe Schulen. Die neuen Beschlüsse seien eher ein gemeinsamer Rahmen.
Gerade die unterschiedlichen Vorgehensweisen, die gegensätzlichen Meinungen und auch Konflikte innerhalb dieser Bund-Länder-Konstellation schreien förmlich nach einer konsequenteren Führung. Den Föderalismus in allen Ehren, aber es braucht wieder den streng-mütterlichen Ton der Kanzlerin, wie sie ihn zu Beginn der Pandemie anschlug.
"Sich anzustrengen soll sich lohnen." Das gilt auch für die Regierung
Wenn sich die Ministerien und Länder gegenseitig ihre Öffnungsschritte und Maßnahmenwünsche um die Ohren hauen, braucht es eine Kanzlerin, die den Takt viel stärker vorgibt und im Zweifel dann auch mal selbst das Heft in die Hand nimmt – und es nicht Ministern überlässt, die nicht gerade durch Erfolge geglänzt haben.
Wahrscheinlich ist Merkel genauso wie wir auch pandemiemüde. Es wäre nur zu verständlich. Doch sie sollte ihre letzten Monate als Kanzlerin gut nutzen.
"Sich anzustrengen soll sich lohnen", sagte sie nach dem letzten Corona-Gipfel, mit Blick auf die Inzidenzwerte. Dieser Satz gilt nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch für die Regierung.
