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Dresden: Pegida verbieten - oder nicht?

Auch diesen Montag grölten wieder zehntausend Pegida-Anhänger in Dresden. Zugleich hat sich Justizminister Maas gegen ein Verbot der Demo ausgesprochen. Zu Recht?

Ein Kommentar von Wiebke Wetschera

Tausende Pegida-Anhänger mit Plakaten auf dem Theaterplatz in Dresden

Gestern Abend demonstrierten wieder mehr als 10.000 Pegida-Anhänger in Dresden

Am Montag hatte Bundesjustizminister Heiko Maas mitgeteilt, dass ein Verbot der Pegida-Demonstrationen in seinen Augen keine Lösung sei. Eigentlich ist das eine Selbstverständlichkeit. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Rechtsgut, sie schützt auch jene, die zu Extremen tendieren. Am Abend marschierten dann wieder mehr als 10.000 Menschen in Dresden - gegen den Islam, gegen Ausländer, gegen die "Lügenpresse" und gegen das "System". Pegida, ein Teil der deutschen Demokratie?

Das hässliche Deutschland

Ein Verbot würde vielleicht vielen gefallen. Nicht mehr jeden Montag wahrnehmen müssen, wie hässlich Deutschland sein kann. Kein rassistisches Gedröhne hören, keine Galgen für Sigmar Gabriel und Angela Merkel sehen. Nicht andauernd diese deprimierenden Berichte in der Tagesschau. Die Stadt Dresden, die längst im Schatten von Pegida steht, könnte ihr Image-Problem in den Griff bekommen. Und die Menschen mit Migrationshintergrund, die in Sachsens Hauptstadt arbeiten, könnten sich wieder freier bewegen. Sie müssten an Montagen nicht mehr von der Arbeit nachhause flüchten und sich dort verschanzen.

 Andererseits: Ein Verbot würde  mehr schaden als nützen. Wir würden die Meinungsfreiheit verraten. Und alle über einen Kamm scheren - die Mitläufer und die Gewaltbereiten. Ein Verbot würde den Hass der Pegida-Demonstranten vermutlich nur noch steigern und deren Radikalisierung voran treiben. Wir haben aber genug  brennende Flüchtlingsheime in der letzten Zeit erlebt. Die Parole muss heißen: Deeskalation und nicht Eskalation.

Wir müssen Pegida nicht nur aushalten. Wir müssen eigentlich noch mehr tun. Wieder miteinander reden. So schwer es auch fällt.

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