Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung neuer Verteidigungsminister werden. Wie das Blatt in seiner Samstagausgabe unter Berufung auf die Unions-Spitze berichtet, erklärte sich Glos am Freitag in einem Telefonat mit der designierten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereit, den Posten zu übernehmen. Laut anderen Medieninformationen ist jedoch weiterhin der hessische CDU-Politiker Franz Josef Jung Favorit für das Amt des Verteidigungsministers.
Über die Personalie Glos wird laut "Bild" bei den abschließenden Beratungen an diesem Wochenende unter Einbeziehung von CSU-Chef Edmund Stoiber entschieden. Durch die Entscheidung gerate das Personal-Tableau der Union in Bewegung: Der bisher als Minister "gesetzte" CSU-Vize Horst Seehofer würde leer ausgehen, da der CSU nur zwei Ministerien im Kabinett zustehen und Stoiber als Wirtschaftsminister feststeht. Die ursprünglich für Seehofer gedachte Funktion als Verbraucherschutz- und Agrarminister könnte Jung übernehmen, schreibt die Zeitung. Nachfolger von Glos als Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag würde der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Ramsauer.
Von der Leyen wird Familienministerin
Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Samstag) steht der Unions-Teil der geplanten großen Koalition weitgehend fest. Das Blatt beruft sich auf "Spitzenkreise der Union". Demnach sind nur noch die Besetzung des Kanzleramtsministers - Favorit: der erste Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) - sowie des Agrarministeriums mit Fragezeichen zu versehen. Seehofer habe es bisher abgelehnt, das Agrarministerium zu übernehmen. Die Entscheidung für Ursula von der Leyen als zukünftige Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sei gefallen, schreibt das Blatt weiter. Als "ganz sicher gebucht" könnten gelten: Wolfgang Schäuble (Inneres), Annette Schavan (Bildung und Forschung), Jung (Verteidigung), Stoiber (Wirtschaft) sowie der bisherige CDU-Generalsekretär Volker Kauder als zukünftiger Unions-Fraktionschef.
Auch nach Informationen der "Rheinischen Post" (Samstag) ist der Hesse Jung Favorit für das Verteidigungsministerium. Merkel würde aber auch die Benennung von Glos als Verteidigungsminister gern akzeptieren. Diesem Bericht zufolge beansprucht die CSU das Familienministerium für Seehofer. Stoiber unterstütze seinen Vize-Parteichef massiv, weil er - so CSU-Führungskreise - "Angst hat, dass Seehofer mit 500.000 bayerischen VdK-Mitgliedern gegen Berlin mobil macht". Seehofer ist Chef des Sozialverbandes VdK in Bayern.
SPD plant Sparpaket
Unterdessen arbeiten die Sozialdemokraten bereits an inhaltlichen Konzepten für die große Koalition. Die SPD will einer Zeitung zufolge in den Koalitionsverhandlungen mit der Union Einsparungen im Umfang von 14,5 Milliarden Euro allein im kommenden Jahr durchsetzen. Das gehe aus einer Analyse der Staatsfinanzen hervor, die auch SPD-Chef Franz Müntefering vorliege, berichtete die "Welt am Sonntag" vorab.
Um das staatliche Defizit bis 2007 wieder unter die im europäischen Stabilitätspakt vorgeschriebenen drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu drücken, sei "in 2006 ein struktureller Defizitabbauschritt gegenüber dem Vorjahr von 0,5 BIP-Punkten" erforderlich, heiße es in der Analyse. Dies bedeute einen "Konsolidierungsbedarf von 14,5 Milliarden Euro". Für das nächste Jahr sei mit "zusätzlichen neuen Risiken von rund sechs Milliarden Euro" zu rechnen, vor allem wegen höherer Kosten der Arbeitslosigkeit.
