Träumer aller Länder, vereinigt euch!
Sie sind wütend, entschlossen und empört. Hunderttausende haben am Wochenende weltweit gegen Bankenmacht protestiert. Erleben wir gerade die Geburt einer ernstzunehmenden Protestbewegung?
Gemach. Es gibt einiges, was dagegen spricht. Zunächst die Zahl der Demonstranten. Hunderttausende klingt zwar nach viel. Allerdings ist das die Summe sämtlicher Protestierenden weltweit. Allein in Deutschland beteiligten sich nach Angaben von Attac rund 40.000 - verteilt auf 50 Städte ergibt das im Schnitt weniger als 1000 pro Demo. Eine mächtige Bewegung sieht anders aus. Bei einer derart spärlichen Beteiligung hätte der arabische Frühling nie stattgefunden, und die Machthaber säßen noch fest im Sattel.
Das größere Problem ist jedoch, dass es gar kein einheitliches Ziel gibt, für das die Demonstranten streiten. Man kann die diffuse Wut gut nachvollziehen, die die Menschen auf die Straßen treibt. Doch wohin soll sie führen? Während sich die Aktionen in den USA nicht ohne Grund gegen die Dekadenz der Wall-Street-Manager richten, wollen die "Empörten" in Spanien nicht für die finanziellen Schäden geradestehen, die der unkontrollierte Bauboom hinterlassen hat. In Italien dagegen mischt sich ein Großteil Wut über Premierminister Silvio Berlusconi unter die Proteste. Und in Deutschland verlangen Demonstranten die Einführung einer Transaktionssteuer für Börsengeschäfte - eine Forderung, die inzwischen sogar innerhalb der CDU konsensfähig ist.
Der Ärger über den Zustand, in dem sich die westliche Welt derzeit befindet, ist nachvollziehbar. Doch so berechtigt die Angst vor unkontrollierter Bankenmacht ist - ohne klares Ziel führt die Wut zu nichts. Noch schlimmer sind aber die Demonstranten, die aus der Krise die falschen Schlüsse ziehen. So wird immer wieder die Verstaatlichung von Banken gefordert. Dabei haben Staatsbanken wie die Bayrische Landesbank oder die HSH Nordbank eindrucksvoll bewiesen, dass sie kein bisschen verantwortungsvoller mit Geld umgehen als Privatbanken. So demonstrieren viele der Protestierenden vor allem eins: ihre romantisch-naiven Träume von dem guten Staat und ihre Unkenntnis der wirtschaftlichen Zusammenhänge. Joachim Gauck hat recht: Diese Proteste sind "unsäglich albern". Die Politik sollte sich davon nicht beeinflussen lassen und die Krise mit finanzpolitischem Sachverstand meistern, nicht mit diffusem Angstgefühl.
Sie irren, Herr Gauck!
Joachim Gauck ist ein toller Typ, ein Aufrechter. Aber manchmal irren selbst die Aufrechtesten. Gauck zumindest liegt unendlich weit daneben, wenn er die Occupy-Bewegung als kurzzeitiges Modephänomen abtut.
Man kann über die Occupy-Bewegung lächeln, klar, manche Figuren, manche Slogans als niedlich, träumerisch, weltfremd abtun, als Projektionsfläche der Fantasie von Möchtegernrevoluzzern. Man kann die Bewegung dafür rügen, dass ihr eindeutige Forderungen fehlen, kann analytisch anmerken, dass die Motive in den verschiedenen Ländern und Kontinenten unterschiedlich sind. Geschenkt. Diese Kritik ist Pillepalle angesichts der Wucht der Wut, die diese Bewegung kanalisieren kann: Sie drückt eine massive Unzufriedenheit aus, einen Ärger über die Ungerechtigkeiten, die das westlich-liberale Politik-, Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hervorgebracht hat. Der Antagonismus von Bürgern gegen Banken ist nur ein Kürzel, ein Codewort für einen gellenden Schrei, der dem westlichen System ins Mark fahren muss: "Es ist etwas aus den Fugen geraten! Und wir sind nicht mehr bereit, das zu ertragen." Diese Wut ist diffus. Schon richtig. Aber die Bewegung ist auch noch nicht so weit, dass sie Forderungen zum Ausdruck bringt: Sie ist ein Megafon der Unzufriedenheit.
In den vergangenen Jahren ist nicht weniger geschehen, als dass der kapitalistische Gesellschaftsvertrag zerbröselt ist, zerfressen von Exzessen der Finanzwirschaft, zersetzt von der Nachlässigkeit der Politik. Die alles zusammenhaltende Norm der Fairness, einer Gerechtigkeit, die sich vor allem als Chancengerechtigkeit begreift, ist zerborsten. Wer sagt, dass das alles auf Deutschland nicht zutrifft, der soll doch bitte einem Hauptschulabgänger mit Migrationshintergrund erklären, warum schon jetzt klar ist, dass er mit seinen gerade 16 Jahren in diesem System keine Chance hat, wir aber gleichzeitig Fantastilliarden in einen abstrakten Griechen-Rettungsfonds pumpen. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun, sagen Sie? Doch. Hat es. Die Stärke eines gesellschaftlichen Systems bemisst sich immer daran, wie es mit seinen Schwächsten umgeht - und wie sehr es alle wichtigen Gruppen integriert.
Viele, sehr viele Bürger fühlen sich nicht mehr integriert. Chancenlos. Machtlos. Und so, ob es Herrn Gauck gefällt oder nicht, wird die globale politische Debatte des nächsten Jahrzehnts, simultan übersetzt von Facebook, Twitter & Co., um Verteilungsgerechtigkeit, um Fairness und um eine mögliche Renaissance der Politik kreisen. Vielleicht wird die Bewegung einen anderen Namen annehmen, wahrscheinlich wird sie mal stärker, mal schwächer in Erscheinung treten, ihr Gesicht und ihre Gesichter verändern. Die Wut aber wird vorerst nicht verebben, weil das Problem nicht von heute auf morgen verschwinden wird. Gauck ist ein toller Typ. Als Ex-DDR-Bürgerrechtler hat er gelernt, dem Staat zu misstrauen. Sein Freiheitsbegriff zielt auf eine Freiheit von staatlicher Bevormundung ab. Die Demonstranten haben eine anders gewichtete Vorstellung von Freiheit: Sie glauben nicht mehr an die Herrschaft der abstrakten Finanzsysteme. Gauck wird lernen, sich beizeiten korrigieren. Alles andere wäre albern.
