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Schmiergelder kassiert Neue Visa-Affäre im Auswärtigen Amt?


Das Auswärtige Amt steht möglicherweise vor einer neuen Visa-Affäre. Wegen des Verdachts, dass Botschafts-Mitarbeiter im Auftrag internationaler Schleuserringe unrechtmäßig Einreise-Erlaubnisse erteilten und dafür Schmiergelder kassierten, leitete die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ein.

Mitarbeiter mehrerer deutscher Botschaften in verschiedenen Ländern sollen gegen Schmiergeldzahlungen hunderte erschlichene Visa ausgestellt haben. "Das Auswärtige Amt arbeitet eng mit der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft Berlin zusammen, um Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten, Missbräuchen und Korruptionsfällen in Visa-Stellen lückenlos aufzuklären", sagte ein Sprecherin des Ministeriums am Samstag.

Nach einem Bericht des "Spiegel" sind deutsche Vertretungen in Afrika, Südamerika und in Ländern der früheren Sowjetunion betroffen. Die Beschuldigten seien sogenannte Ortskräfte - also Mitarbeiter in den Konsularabteilungen aus dem jeweiligen Land. Sie sollen zumindest in den vergangenen zwei Jahren im Auftrag internationaler Schleuserringe systematisch Visa für die Einreise nach Deutschland erteilt haben, die auf offensichtlich falschen Angaben basierten. Die Antragsteller hätten den Mitarbeitern pro Visum mehrere hundert Euro in bar gezahlt. Einige Ausländerinnen seien auf diese Weise in Hamburger Bordelle gelangt.

Verdacht unter anderem der Bestechlichkeit

Nach Hinweisen aus dem Auswärtigen Amt ermittelt dem Bericht zufolge die Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts der bandenmäßigen Schleusung und Bestechlichkeit. Weder die Berliner Generalstaatsanwaltschaft noch das Auswärtige Amt nannten Einzelheiten.

Die Ministeriumssprecherin bestätigte aber, dass in den Fällen, in denen sich der Verdacht bestätigt habe, die entsprechenden lokalen Mitarbeiter "umgehend gekündigt" worden seien. Die Ermittler hätten derzeit keine Hinweise, dass deutsche Botschaftsangehörige in die illegalen Praktiken verwickelt seien, hieß es in dem Bericht des "Spiegel" weiter. 2004 war eine ähnliche Praxis aufgeflogen: Im Zentrum stand damals die deutsche Botschaft in Kiew, die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte.

zen/AFP AFP

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