HOME

Schröder, Steinbrück und die Kanzlerfrage: Die SPD muss sich entscheiden

Erst Altkanzler Schmidt, jetzt Altkanzler Schröder: Peer Steinbrück wird zum SPD-Kanzlerkandidaten hochgelobt. Nun muss die Partei sich endlich entscheiden.

Ob das Peer Steinbrück hilft? Dass ausgerechnet Altkanzler Gerhard Schröder ihn als Kandidaten für das höchste deutsche Staatsamt empfiehlt? Nun, vorangegangen auf diesem Wege ist Herrn Schröder ja längst Altkanzler Helmut Schmidt - dem deutsche Wähler im Vergleich zu Schröder wohl das weitaus sachkundigere Urteil zutrauen.

Sagen wir es so: Wenn die SPD etwas aus der Schröder-Empfehlung lernen will, dann muss sie einsehen, dass sie mit der weiteren Verschiebung der Kanzlerkandidaten-Frage - wie geplant bis ins nächste Jahr - nichts gewinnen wird. Die Kanzlerkandidaten-Frage der SPD lebt und wird von Monat zu Monat quicklebendiger.

Die NRW-Wahl wird Klarheit bringen

Nehmen wir mal an, am kommenden Sonntag schmettert Hannelore Kraft die CDU-Konkurrenz Röttgen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen unter die 30-Prozent-Schwelle. Dann wird die Diskussion in der SPD so beflügelt werden, als hätten die Genossen sich mit Drogen angeturnt. Die Nummer Kraft läuft ja jetzt schon: Sie sei die ideale und einzige Kandidatin, die noch in der Lage sei, in der durch die Piraten durcheinandergewirbelten Parteienlandschaft für die SPD-Wähler solide Orientierung und Stimmen zu vermitteln.

Wenn Kraft klar gewinnt, ist sie auf jeden Fall Kandidatin Nummer eins im Bauch der SPD. Im Kopf sollte sie es nicht werden. Sie will in Nordrhein-Westfalen bleiben, hat sie ohne jede verbale Hintertür den Wählern im bevölkerungsreichsten Bundesland versprochen. Das Wort zu brechen, bedeute für die SPD beim nächsten Bundestagswahlkampf ein gravierendes Hindernis.

Aber die Schröder-Empfehlung in Richtung Steinbrück sollte in jedem Fall Realität werden. Dieser Kanzlerkandidat hätte die notwendige Distanz etwa zum linken SPD-Flügel, spricht die deutlich vom durchschnittlichen SPD-Jargon unterschiedene, klare Sprache in Sachen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Themen also, an denen sich die Kompetenz eines Kanzlers der nächsten Jahre beweisen muss. Während seiner Amtszeit als Finanzminister der großen Koalition hat er vorgeführt, dass er fähig ist, jenseits des parteipolitischen Kleinkleins größere ökonomische Zusammenhänge sachgerecht zu beurteilen und dort auch aufrecht zu stehen. Bezogen auf seinen heutigen Förderer Schröder: Steinbrück hätte ganz gewiss schneller begriffen als Schröder, dass die Bundesrepublik unter Rot-Grün und ihm auf dem Weg in die Staatspleite war.

Steinbrück redet Klartext

Steinbrück ist ein weithin unabhängiger politischer Kopf - und vermutlich benötigt unsere Republik in den kommenden Jahren einen solchen mehr denn je. Keinen, der vor der eigenen Partei kuscht, sondern einen, der unabhängig und furchtlos davon parteipolitisch standfest nachdenkt. Weder bei seinem Konkurrenten Steinmeier noch bei Sigmar Gabriel kann man bislang diesen Eindruck haben. Sie stottern rum, statt Klartext zu reden über Angela Merkels Politik.

Farblose Merkel-Imitatoren laufen in der derzeitigen Oppositionspolitik hinreichend herum. Mit der Seeheimer-Nullachtfünfzehn-Politik und Anpassung an die CDU dürfte die nächste Bundestagwahl für die SPD nicht zu gewinnen sein. Und drückt sie sich um die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten bis ins nächste Jahr noch herum, muss sie sich gefallen lassen, dass ihr Parteikürzel mit "Schlappi-Partei-Deutschlands" interpretiert wird.

Zeit für Klarheit

Ein Kanzlerkandidat, der seine Nominierung ablehnt mit dem Argument, bis ins nächste Jahr im Herbst könne man nicht als Kandidat bestehen, der möge bitte gleich zu Hause bleiben.

Wie es auch geht, hat Schröder selbst bewiesen: Er trat furchtlos gegen den in der SPD ihm haushoch überlegenen Konkurrenten Lafontaine an, der zu lange zögerte. Der Zeitpunkt für Klarheit ist, wieder einmal, für die SPD gekommen. Höchste Eile, dass die SPD die Machtkarte zieht. Schröder versteht genug von diesem Spiel, er hat es selbst perfekt gespielt.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(