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SPD-Ticker

Wer wird was?: GroKo-Kabinett ist offiziell komplett: Das ist die SPD-Ministerriege

Wer wird das im neuen Bundeskabinett? Die SPD hat ihre Ministerriege nun offiziell verkündet und damit Medienberichte bestätigt. Alle Posten und aktuellen Ereignisse im stern-Liveticker.

Merkel, Scholz & Co.: Dieses Personal bildet die neue schwarz-rote Regierung

Die SPD-Minister in der neuen GroKo im Überblick:

  • Olaf Scholz (Finanzen/Vizekanzler)
  • Heiko Maas (Außen)
  • Hubertus Heil (Arbeit)
  • Katarina Barley (Justiz)
  • Franziska Giffey (Familie)
  • Svenja Schulze (Umwelt)

Aktuelle Ereignisse zur SPD-Ministerriege im Liveticker:

+++ 11.28 Uhr: Das Bundeskabinett von Angela Merkel im Überblick +++

 


Merkel, Scholz & Co.: Dieses Personal bildet die neue schwarz-rote Regierung


+++ 10.42 Uhr: SPD-Minister: Kritik an frühem "Durchsickern" des Personaltableus +++

SPD-Mitglieder haben das Durchsickern von Informationen vor der offiziellen Bekanntgabe der SPD-Minister kritisiert. "So viel zum Thema SPD erneuern", schrieb der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, Lars Castellucci, auf Twitter. Bereits am Vorabend hatte der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, sich in dem Netzwerk mit Blick auf vorab informierte Medien geäußert. "Ist morgen um 9 Uhr wie geplant Parteivorstandssitzung oder machen wir 'nen Umlaufbeschluss auf Spiegel-Online?", fragte er. Bereits am Donnerstag wurde über einen Großteil der Ministerposten berichtet. Aus den Reihen der Jusos wurde zudem Kritik laut, dass die Schlüsselressorts Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen.

+++ 10.38 Uhr: stern-Herausgeber Andreas Petzold zur Lage der SPD +++

 

+++ 10.36 Uhr: SPD und Union: Das sind die Minister der neuen Großen Koalition +++

SPD

Außen: Heiko Maas

Finanzen: Olaf Scholz

Justiz: Katarina Barley

Arbeit: Hubertus Heil

Familie: Franziska Giffey

Umwelt: Svenja Schulze


CDU

Kanzleramt: Helge Braun

Verteidigung: Ursula von der Leyen

Landwirtschaft: Julia Klöckner

Wirtschaft: Peter Altmaier

Gesundheit: Jens Spahn

Bildung: Anja Karliczek


CSU

Innen und Heimat: Horst Seehofer

Entwicklungshilfe: Gerd Müller

Verkehr: Andreas Scheuer

Staatsministerin Digitales: Dorothee Bär 

+++ 10.28 Uhr: Hamburger SPD-Führung berät noch am Freitag über Scholz-Nachfolge +++

Nach dem Wechsel von Olaf Scholz nach Berlin will die Spitze der Hamburger SPD noch über seinen Nachfolger im Amt des Ersten Bürgermeisters beraten. Der Landesvorstand kommt nach Angaben der Partei am späteren Nachmittag zu einer Sitzung zusammen. Erwartet wird, dass der bisherige Fraktionschef der SPD in der Bürgerschaft, Andreas Dressel, als neuer Regierungschef nominiert wird.

Nach den Statuten der Hamburger SPD muss erst ein Parteitag jeden Personalvorschlag für das Bürgermeisteramt absegnen, bevor die Partei diesen der Bürgerschaft zur Abstimmung vorlegt. Die SPD setzte bereits zuvor einen Sonderparteitag für den 24. März an, also in etwa zwei Wochen. Wenige Tage später am 28. März steht die nächste Bürgerschaftssitzung an.

+++ 10.18 Uhr: "Liebe Hamburgerinnen und Hamburger ...": Olaf Scholz veröffentlicht Statement +++

Der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, hat ein Statement an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg veröffentlicht. Es ist (s)ein Abschied: Scholz wird in der neuen Großen Koalition den Vizekanzler und Bundesfinanzminister der SPD stellen und damit nach Berlin gehen.

"Ich bleibe Hamburger. Und unserer Stadt aus tiefstem Herzen verbunden. Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen zu dürfen. Ich sage tschüss – und Sie wissen, das heißt bei uns auf Wiedersehen.", so Scholz.

+++ 10.10 Uhr: SPD gibt Minister in nächster Bundesregierung bekannt +++

Die SPD schickt Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt) als Minister in die neue Bundesregierung. Das gaben der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt. "Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen", sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden soll.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll an diesem Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Damit hat Deutschland fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung. Nie zuvor hat die Regierungsbildung so lange gedauert.

+++ 10.05 Uhr: Scholz dankt scheidenden SPD-Ministern: "hervorragend performt" +++

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat den scheidenden sozialdemokratischen Bundesministern gedankt. Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, Umweltministerin Barbara Hendricks und Außenminister Sigmar Gabriel hätten "große arbeit geleistet, sie haben es sehr gut gemacht", sagte Scholz bei der Vorstellung der neuen SPD-Kabinettsmitglieder in Berlin. Die sozialdemokratischen Minister hätten "hervorragend performt".

+++ 9.57 Uhr: SPD gibt Ministerposten für neue Große Koalition bekannt +++

Die SPD gibt in Kürze bekannt, welche Sozialdemokraten der neuen Bundesregierung als Minister angehören werden. Die Sitzung wird live von der SPD übertragen:

+++ 8.56 Uhr: Svenja Schulze könnte Umweltministerium übernehmen +++

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wird Svenja Svenja Schulze, bislang Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, das Umweltministerium übernehmen. Das berichten unter anderem "Spiegel Online" und "Tagesspiegel". Sie wäre damit die Nachfolgerin von Barbara Hendricks (SPD), die am Donnerstag - neben Sigmar Gabriel - ihr Ausscheiden aus der neuen Bundesregierung bekannt gegeben hat.

Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks werden neuer Bundesregierung nicht angehören

+++ 8.30 Uhr: Medienberichte: Katarina Barley scheint als Justizministerin gesetzt +++

Wie der "Tagesspiegel" berichtet, soll die bisherige Familienministerin Katarina Barley neue Justizministerin werden. Das berichtet nun auch "Spiegel Online"

+++ 8.30 Uhr: Medienberichte: SPD-Politiker Hubertus Heil wird Bundesarbeitsminister +++

Um 10.00 Uhr will die SPD-Spitze die Besetzung ihrer sechs Ministerposten offiziell verkünden. Nun wurde offenbar ein nächster Name durchgestochen: Hubertus Heil soll Bundesarbeitsminister werden. Das berichten "Welt" und "Tagesspiegel"  unter Berufung auf Parteikreise.

Der "Tagesspiegel" will darüber hinaus erfahren haben, dass die Generalsekretärin Svenja Schulze das Umweltministerium übernehmen und die bisherige Familienministerin Katarina Barley neue Justizministerin werden soll.

+++ 8.29 Uhr: SPD stellt Ministerliste für neue Große Koalition vor - der Ablauf +++

Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition offiziell beschließen und der Öffentlichkeit präsentieren (10.00 Uhr). Zunächst wird das Präsidium tagen, anschließend der 45 Mitglieder zählende Vorstand. 

+++ 5.19 Uhr: Erste Personalien durchgesickert - heftige Debatten hinter den Kulissen +++

Das Durchsickern erster Personalien stößt einigen im SPD-Vorstand übel auf. Unklar blieb bis zuletzt die Besetzung insbesondere zweier Ressorts. Bereits durchgesickert war, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Als neuer Außenminister anstelle von Sigmar Gabriel ist Heiko Maas eingeplant. In Vorstandskreisen und hinter den SPD-Kulissen gab es heftige Debatten - Proporzregelungen machten das Ganze zum erbitterten Poker. Ein Posten für jemanden aus dem Osten, sowie je einer für Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen war der Anspruch, dazu drei Frauen, drei Männer. 

Katarina Barley könnte das wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, hierfür war aber am Donnerstag auch Hubertus Heil aus Niedersachsen im Gespräch. Bis zuletzt hing diese Besetzung davon ab, wer das Justizministerium übernimmt. Wenn Barley dies tut, könnte Heil oder jemand anderes aus Niedersachsen das wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Die Besetzung des Justizressorts war bis zuletzt unklar. Gehandelt wurden hierfür neben Barley zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch - letzterer war zuvor tagelang als Umweltminister im Gespräch, könnte aber wegen Schulze hier nicht zum Zuge kommen. Ferner wird damit gerechnet, dass die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze das Umweltressort leiten soll. Als neue Familienministerin ist die aus Ostdeutschland stammende bisherige Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, eingeplant.

+++ 4.04 Uhr: Tag der Entscheidung für Hamburg - Warten auf Scholz-Worte +++

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird vermutlich seinen Rückzug aus dem Amt und den Wechsel ins Bundeskabinett nach Berlin ankündigen. Scholz tritt als kommissarischer SPD-Vorsitzender gemeinsam mit Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin vor die Presse (10.00 Uhr), um die Ministerliste der Sozialdemokraten bekanntzugeben. Alles andere als die Verkündung, dass der 59-Jährige Finanzminister und Vizekanzler in der vierten Regierung von Angela Merkel (CDU) wird, wäre eine riesige Überraschung. Bislang hat er nicht offiziell bestätigt, dass es ihn von der Elbe an die Spree zieht.

Am Nachmittag wird in Hamburg dann der SPD-Landesvorstand zusammentreten, um über die Auswirkungen der Kabinettsbildung auf die Hansestadt zu beraten. Das Ergebnis will Scholz, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, im Anschluss (18.30 Uhr) bekanntgeben. Als Favorit für die Senatsspitze gilt der bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel.  

fs / DPA / AFP