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Katarina Barley

Artikel zu: Katarina Barley

Siegesfeier der Tisza-Partei in Budapest

"Klares Zeichen gegen Rechtspopulismus": Freude in Deutschland über Orbans Abwahl

Der Wahlsieg der ungarischen Opposition strahlt weit über Ungarn hinaus. In Deutschland sorgte die Abwahl des autoritären Ministerpräsidenten Victor Orban parteiübergreifend für Erleichterung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) maß dem Sieg von Oppositionsführer Peter Magyar am Montag internationale Bedeutung bei. "Der Rechtspopulismus hat gestern in Ungarn eine schwere Niederlage erlitten", sagte Merz.
Britta Haßelmann

Blockade von EU-Krediten: Grüne fordern Konsequenzen für Orban

Als Reaktion auf die Blockade des EU-Kredits an die Ukraine hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert. "Die EU könnte beispielsweise auch Gelder für Ungarn, statt an den Staat, in zuverlässige zivilgesellschaftliche Strukturen geben", sagte Haßelmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die ungarische Blockade sei "skandalös und eine weitere Eskalationsstufe".
Die deutsch-polnische Grenze in Guben in Brandenburg

Polen beginnt mit stationären Kontrollen an Grenze zu Deutschland

Polen nimmt seit Montag eigene stationäre Kontrollen an der Grenze zu Deutschland vor. Die Kontrollen begannen um Mitternacht. Die Regierung in Warschau reagiert damit auf die verstärkten Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden an der polnischen Grenze, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Anfang Mai angeordnet hatte. Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) warnte vor einem "Dominoeffekt" in der EU.
Grenzkontrolle im brandenburgischen Guben

Grenzkontrollen an deutsch-polnischer Grenze: Barley warnt vor "Dominoeffekt" in EU

Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die neuen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze geäußert. Die Entscheidung Polens, wieder stationären Kontrollen an der Grenze vorzunehmen, sei aus ihrer Sicht in erster Linie "eine Retourkutsche" für das deutsche Vorgehen, sagte Barley am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das ist so ein Dominoeffekt, und das bringt natürlich dann das ganze Schengen-System an die Grenzen."
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch

Miersch ruft Partei zu Unterstützung für SPD-Regierungsarbeit auf

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat seine Partei zur Unterstützung für die sozialdemokratische Regierungsarbeit in der Koalition mit der Union aufgerufen. Miersch räumte in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Samstag ein, es seien "schmerzliche Kompromisse, die wir hier eingehen müssen". Es gebe aber auch wichtige Erfolge und wenn die SPD nicht mitregieren würde, "dann würde dieses Land unsozialer sein".