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SPD nach der Hessen-Wahl: Und noch ein Wahldesaster...

Die SPD hat mittlerweile Übung in der Trümmerbeseitigung. In Hessen holte sich die Partei demütig ihren Denkzettel ab - doch nicht nur das eigene Ergebnis ist eine Katastrophe für die Sozialdemokraten. Mit dem Aufstieg der FDP steht für die SPD alles auf dem Spiel, wofür sie kämpft.

Von Sebastian Christ und Lutz Kinkel

Mit einem kurzen, trockenen Sprung erklomm Franz Müntefering am Sonntagabend das hölzerne Rednerpodest im Willy-Brandt-Haus. Eine seltsam dynamische anmutende Szene. Denn das Erste, was er von dort oben sah, waren reichlich ratlose Gesichter. Die Sozialdemokraten im Atrium der Parteizentrale hatten sich getroffen, um bei Handkäs und Geschnetzeltem eine Wahlparty zu feiern, doch schon vor 18 Uhr war allen klar, dass es keine Party, sondern eher ein Frustessen werden würde. Das Jahr begann für die SPD mit schlechten Nachrichten, aber viele hatten darauf gehofft, dass die Zahlen aus Wiesbaden ihnen wenigstens einen kleinen Hoffnungsschimmer bescheren würden. In Zeiten sozialdemokratischer Not wären schon 26 oder 27 Prozent für die Hessen-SPD ein positives Signal gewesen. Doch es blieb aus. So musste Müntefering schon wieder Mut machen. Seine Genossen an die Hand nehmen. Es ist schon fast zum Ritual geworden.

Das Wort vom "Denkzettel" kursiert

"Das ist ein schlechtes Ergebnis, es ist aber auch nicht überraschend", sagte Müntefering. "Es ist eine Denkzettelwahl". Die "wahren Kräfteverhältnisse" in Hessen würden sich zur Bundestagswahl zeigen. "Das war ein Nachspiel für 2008", fügte er an. Und dann noch ein flotter Spruch: "Wir werden eine Opposition sehen, die sich zu wetzen hat mit Roland Koch. Die Wahlergebnisse haben gezeigt: Er hat nicht dazu gewonnen, und er ist auch nicht schöner geworden." Zum ersten Mal an diesem Abend stiegen die Mundwinkel der Partygäste zu einem Lächeln empor. Müntefering ist Vorsitzender und Psychotherapeut der SPD in Personalunion.

Nach der verheerenden Wahlniederlage ist die Linie der SPD klar: Was in Hessen geschah, ist gesondert zu betrachten. Denkzettel. Spezielle Umstände. Es gab auch ein paar Fehler. Aber auf keinen Fall habe das Ergebnis der Hessenwahl eine Wegweiserfunktion für das Superwahljahr, das gestern begann. Mit rhetorischen Mitteln schaufelt Müntefering die Gräben der vergangenen Schlachten in Hessen zu. Immer in der Hoffnung, dass seine Partei in den kommenden Monaten schon nicht mehr darüber stolpern werde. Fast scheint es, als ob die Verantwortlichen im Willy-Brandt-Haus jenen denkwürdigen Satz überhört hätten, mit dem Andrea Ypsilanti ihr kurzes Rücktritts-Statement am Sonntagabend begann: "Isch resigniere nischt." Mit ihr sind immer noch tausende Parteimitglieder in den Basisgliederungen des hessischen Landesverbandes.

Die FDP wird zum schärfsten Rivalen

Doch neben den Altlasten der Vergangenheit birgt auch der Aufstieg der FDP wahlkampftaktischen Sprengstoff für die Genossen in sich. Offensichtlich verfing bei den Hessen das Argument nicht, wonach wirtschaftsliberale Kräfte in CDU und FDP an der Finanzkrise mitschuldig seien. Ist da am Sonntag ein möglicher sozialdemokratischer Wahlkampfschlager flöten gegangen? Zudem entscheiden die Liberalen künftig im Bundesrat mit - weil die Große Koalition mit der Abwahl der geschäftsführenden CDU-Alleinregierung ihre Mehrheit verlor. Und als ob das noch nicht genug wäre: Gesine Schwans Aussichten, im Mai zur ersten Bundespräsidentin der deutschen Geschichte gewählt zu werden, sind wohl dahin. CDU und FDP haben nun eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung, die sich aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Länderparlamente zusammen setzt. Horst Köhler könnte möglicherweise sogar schon im ersten Wahlgang triumphieren.

Während die Grünen als zweiter Gewinner des Wahlabends so etwas wie der natürliche Verbündete der SPD sind, wächst die FDP zum Erzfeind sozialdemokratischer Machtambitionen heran. Wenn Rot-Grün im September scheitert, könnte eine starke FDP auch eine Neuauflage der Großen Koalition überflüssig machen - weil Schwarz-Gelb durch einen mächtigen Juniorpartner möglich wird.

Die Lage ist unkomfortabel geworden für die SPD, doch die Spitzen setzen nochmals alles auf Neuanfang. Die Bundes-Partei will möglichst ohne größere Beschädigungen in den Kanzlerwahlkampf starten, und in Hessen soll es der tapfere Thorsten Schäfer-Gümbel richten. Auf den kommenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden der hessischen SPD wartet noch viel Arbeit. Der einst stolze Landesverband liegt in Trümmern. Angeblich wurde vergangenen November sogar über den Plan diskutiert, gar keinen Wahlkampf zu machen. Die Inspiration dazu gab eine Satireaktion des TV-Magazins "Extra 3"*. Dessen Redakteure hatten im vergangenen Jahr einen falschen SPD-Stand auf dem Wiesbadener Marktplatz aufgebaut. Die Losung damals: "Wir geben auf. SPD." Es kam dann doch nicht so weit.

"Der Mann, der immer noch nicht aufgegeben hat"

Passend dazu: Bei der Abschlusskundgebung des hessischen SPD-Wahlkampfs im Wiesbadener Casino Mainova kündigte der südhessische SPD-Chef Gernot Grumbach eine Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel an. Er sagte: "Jetzt hat das Wort der Mann, der immer noch nicht aufgegeben hat."

Am Sonntag war dann Wundenlecken angesagt. Die Hessen-SPD ist mittlerweile darin professionell geworden. "Das war ein bitterer Wahlabend", raunte Noch-Generalsekretär Norbert Schmitt in Wiesbaden. "Und er ist auch nicht schöner geworden über Nacht." Laut Schmitts Analyse hat die SPD aus zwei Gründen verloren. Ein Teil der Wähler sei enttäuscht gewesen, dass Andrea Ypsilanti versucht habe, ein Linksbündnis zu schmieden. Diese Gruppe, Schmitt beziffert sie auf 200.000 Menschen, sei diesmal nicht zur Wahl gegangen. Ein anderer Teil, Schmitt spricht von 122.000, sei enttäuscht gewesen, weil es mit dem Linksbündnis nicht geklappt habe – und sei dann zu den Grünen abgewandert. Das Ende vom Lied: Ein historisches Wahldebakel für die Sozialdemokraten.

"Keine Bauchplatscher und toll gekrault"

Für die Leistung von Thorsten Schäfer-Gümbel findet Schmitt Worte des Respekts und der Bewunderung. "Er ist ins kalte Wasser geschmissen worden und hat keinen Bauchplatscher hingelegt, wenn ich das mal auf Hessisch sagen darf. Sondern er hat ganz toll gekrault", sagt Schmitt mit süßsaurer Miene. Die Vereinbarung, dass TSG nach der Wahl den Partei- und Fraktionsvorsitz übernehmen soll, sei schon bei seiner Nominierung im November getroffen worden. Was bedeutet, dass Andrea Ypsilanti intern bereits abgeschrieben war. Sie musste nur noch die Niederlage mit nach Hause nehmen – um TSG einen Neustart zu ermöglichen.

Fünf Jahre Opposition hat die hessische SPD nun vor sich. An den Inhalten, sagt Schmitt, solle sich nichts ändern. Über Personalien will er nichts sagen. Da er sein Amt als Generalsekretär aufgibt, muss ein Nachfolger bestellt werden, den wohl Schäfer-Gümbel aussuchen kann. Außerdem hat die SPD Anspruch auf das Amt des Vizepräsidenten des hessischen Landtags. Dass Ypsilanti diesen Posten besetzen könnte, halten Spitzengenossen für schwer vorstellbar. Das sei der Job für einen Politikverwalter, nicht für eine temperamentvolle Frau wie Ypsilanti. Stattdessen wird intern damit gerechnet, dass Ypsilanti weiter im Bundesvorstand der SPD bleiben wird, um dort die hessischen Belange zu vertreten. Sie sei mit dem linken Flügel der Partei gut vernetzt, der werde ihr den Vorstandsposten schon sichern, heißt es.

Keine Koalitionsaussagen mehr

Ansonsten ist Schmitt auf seiner Pressekonferenz erkennbar bemüht, den Schaden für die Gesamt-SPD herunterzuspielen. Das Wahlergebnis sei "singulär", es habe allein landespolitische Ursachen. Auch er benutzt das Müntefering-Wort von der "Denkzettel-Wahl" für die versemmelten SPD-Aktionen im vergangenen Jahr. Konsequenzen hinsichtlich künftiger Koalitionsaussagen will Schmitt gleichwohl nicht machen: die linke Option bleibt offen. Es sei schwierig, nur die Große Koalition als Alternative zu haben, argumentiert er.

Doch um Koalitionen muss sich Schäfer-Gümbel vorerst wenig Gedanken machen. Seine dringlichste Aufgabe wird sein, die zerstrittenen Flügel der Partei wieder zu versöhnen. Unter den Genossen zirkuliert die Idee, jedem "Machtzentrum" – sei es nun regional oder programmatisch – einen Sprecher zuzuordnen, der mit der Autorität ausgestattet ist, Verhandlungen zu führen. So könne der innerparteiliche Diskussionsprozess wieder in Gang kommen und kanalisiert werden, heißt es. Dessen ungeachtet laufen die Parteiausschlussverfahren gegen die vier Abweichler – Jürgen Walter, Carmen Everts, Silke Tesch und Dagmar Metzger – weiter. Schmitt betonte, wie zuvor auch schon Schäfer-Gümbel, dass dies Sache von unabhängigen Schiedsgerichten sei.

Gestern Abend twitterte das Wahlkampfteam von Thorsten Schäfer-Gümbel im Internet: "Dank an die ehrenamtlichen Helfer, Mitarbeiter und Unterstützer. Gratulation an Herrn Koch. Morgen beginnt Aufholjagd."

*Die Aktion hatten wir zunächst fälschlicherweise der "Titanic" zugeordnet. Tatsächlich hat die "Titanic" das Copypright, weil sie die Aktion erstmals 2003 in Aschaffenburg durchführte. Das NDR-Magazin "Extra 3" drehte diegleiche Nummer später in Wiesbaden. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen und danken der "Titanic" für den Hinweis. Red.

Von:

und Sebastian Christ