HOME

Video

Digitalpakt: Länder sperren sich gegen Grundgesetzänderung

Als Grund nannten mehrere Länderchefs, dass der Bund die Auszahlung des Geldes an Kommunen mit zu vielen Auflagen versehen habe.

Grundschüler mit Tablet

Kretschmann und Günther bekräftigen Nein zu Grundgesetzänderung zu Digitalpakt

Grundschüler mit Tablet

Bundesrat entscheidet über Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt

Winfried Kretschmann

Kretschmann bekräftigt Nein zu Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Länder lehnen Grundgesetzänderung ab

Länder lehnen geplante Grundgesetzänderung zu Digitalpakt Schule einmütig ab

Kretschmann gegen Grundgesetzänderung

Kretschmann bekräftigt vor Ministerpräsidentenkonferenz Nein zu Grundgesetzänderung

Geld für die Schulausstattung soll es vom Bund geben.

Grundgesetzänderungen zu Bundeshilfen für Kommunen stoßen auf Vorbehalte

Anja Karliczek

Karliczek will Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule noch vor der Sommerpause

Der Bundesverteidigungsminister soll alleinige Entscheidungsbefugnis darüber bekommen, ob von Terroristen gekaperte Flugzeuge von Kampfjets abgeschossen werden dürfen

Abschuss von Terrorflugzeugen

Regierung plant Grundgesetzänderung

Grundgesetzänderung für Jobcenter-Reform

Alles wie gehabt

Jobcenter-Reform

Bundesrat billigt Grundgesetzänderung

Jobcenter-Reform

Zwei-Drittel-Mehrheit für Grundgesetzänderung

Jobcenter-Reform

Kabinett bringt Grundgesetzänderung auf den Weg

Reform der Jobcenter

Koalition und SPD einigen sich auf Grundgesetzänderung

Innenminister Thomas de Maizière

Bundeswehreinsatz im Inland steht nicht mehr zur Debatte

Grundgesetzänderung angestrebt

Bayern und Hessen wollen Bundeswehreinsatz im Innern

Grundgesetzänderung angestrebt

Union einigt sich auf Reform der Jobcenter

Video

Nachrichtenüberblick für Sonntag, den 9. August 2009

Anti-Piraten-Kampf

SPD wehrt sich gegen Verfassungsänderung

Einsätze im Inland

SPD widerruft Bundeswehr-Kompromiss

Streit in der Koalition

SPD gegen Bundeswehr-Einsatz im Innern

Grundgesetzänderung

Bundeswehreinsatz durchs Hintertürchen

Bundesverfassungsgericht

Dämpfer für Schäubles Abschusspläne

Bundeswehr-Einsatz

Schäuble will Verfassung austricksen