HOME

Thomas de Maizière: Absoluten Schutz vor Terror gibt es nicht

Seit zehn Jahren bemühen sich die Sicherheitsbehörden im Terrorabwehrzentrum, islamistische Anschläge zu verhindern. Einige Male ist das geglückt. Aber kann es komplette Sicherheit geben?

Bundesinnenminister de Maizière glaubt nicht, dass es einen absoluten Terrorschutz gibt

Bundesinnenminister de Maizière glaubt nicht, dass es einen absoluten Terrorschutz gibt

Die deutschen Sicherheitsbehörden können nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière keinen Schutz vor Terroranschlägen garantieren. "Die Sicherheit, dass es in Deutschland nicht zu einem Anschlag kommt, kann niemand übernehmen", sagte de Maizière bei einem Festakt zum zehnjährigen Bestehen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums in Berlin. Die Sicherheitsbehörden könnten kein solches Versprechen abgeben.

Die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus seien nach wie vor groß, sagte de Maizière. Die Lage sei ernst. "Wir stehen für Freiheit und sind damit Objekt des Hasses." Insbesondere die Gefahr durch mögliche Einzeltäter sei groß - also durch Menschen, die nicht in einer Gruppe organisiert sind, sondern scheinbar aus dem Nichts auftauchen und einen Anschlag begehen.

Keine Erfolgsgarantien

Polizei und Geheimdienste seien zwar gut aufgestellt, den Bedrohungen zu begegnen, sagte der Minister. "Wir handeln, aber wir können keine Erfolgsgarantien geben. (...) Das muss allen klar sein", sagte de Maizière mit Blick auf den bislang einzigen islamistisch motivierten Terroranschlag auf deutschem Boden. 2011 hatte ein Kosovo-Albaner am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen und zwei weitere lebensgefährlich verletzt. Der junge Mann war kein Mitglied einer Terrorgruppe, sondern ein Einzeltäter.

De Maizière riet zur Achtsamkeit, warnte aber vor überzogener Furcht: "Wir haben Grund zur Sorge und zur Vorsorge, aber keinen Grund zu Angst."

Auch der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, erklärte, hundertprozentigen Schutz könne es nicht geben. "Wir können die Sicherheit in diesem Land nicht garantieren", sagte er. "Aber wir tun unser Bestes." Ein wichtiges Mittel dazu sei das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum.

Terrorismusabwehrzentrum in Berlin

Die Einrichtung in Berlin wurde Ende 2004 als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 gegründet. 40 Sicherheitsbehörden aus Bund und Ländern tauschen dort bei täglichen Lagebesprechungen Erkenntnisse über die islamistische Szene und mögliche Gefahren aus. Mit am Tisch sitzen unter anderem das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter, Bundespolizei, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst und Zollkriminalamt. De Maizière nannte die Einrichtung ein Erfolgsmodell.

In den vergangenen Jahren hatte es einige Einwände gegen das Zentrum gegeben. Kritiker beanstandeten unter anderem, das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten werde unterwandert. Andere beklagten, der Informationsaustausch funktioniere dort nur mangelhaft. Zu Beginn hatten sich auch die Länder gegen die Einrichtung gesträubt.

Der frühere Bundesinnenminister, Otto Schily, der das Zentrum in seiner Amtszeit auf den Weg gebracht hatte, sagte, die Kritik sei heute weitgehend verstummt. Das Terrorabwehrzentrum habe in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich gearbeitet und zahlreiche Anschläge verhindert. Mit Blick auf das aktuelle Erstarken islamistischer Kräfte sagte Schily, die Bedeutung des Zentrums werde in Zukunft wohl leider noch zunehmen.

yps/DPA / DPA