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Verhinderung von Abschiebungen De Maizière: Ärzte stellen zu viele Atteste für Flüchtlinge aus

Innenminister Thomas De Maizière: "Abschiebungen nicht ankündigen"
Innenminister Thomas De Maizière: "Abschiebungen nicht ankündigen"
© John MACDOUGALL/AFP
"Müssen unsere Hausaufgaben erledigen": Innenminister Thomas de Maizière zufolge gibt es zu viele Hindernisse bei der Abschiebung nicht anerkannter Flüchtlinge. Seine Kritik richtet sich auch gegen Ärzte.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert weniger Hürden für die Abschiebung von Menschen ohne Bleiberecht. "Es gibt noch Vollzugsdefizite", sagte er im Interview mit der "Rheinischen Post". Die Kritik von de Maizière richtet sich auch gegen Ärzte. "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt. Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden." Dagegen spräche jede Erfahrung.

Wichtig sei, Abschiebungen nicht anzukündigen, sagte der Innenminister. Darüber hinaus müsse es Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen würden.

"Dazu müssen wir mit diesen Ländern noch einmal reden und tun das auch. Wir müssen aber auch gemeinsam unsere eigenen Hausaufgaben erledigen und das vollziehen, worauf wir uns in den Asylpaketen I und II geeinigt haben", so De Maizière.

kis

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