Das Verteidigungsministerium soll nach den Worten von Ressortchef Thomas de Maizière größtenteils aus Bonn nach Berlin umziehen. "Ich will so viele Mitarbeiter wie möglich nach Berlin holen", sagte der CDU-Politiker dem Bonner "General-Anzeiger" (Samstag). Die Entscheidung solle im Grundsatz zusammen mit anderen Standort-Entscheidungen bis Ende Oktober fallen. De Maizière hatte bereits früher angekündigt, dass er im Zuge der geplanten Verkleinerung des Ministeriums mehr Mitarbeiter nach Berlin holen wolle.
Der Verteidigungsminister verwies jetzt darauf, dass allein in Bonn derzeit noch insgesamt 6000 Dienstposten angesiedelt seien. Im gesamten Raum Köln/Bonn seien es sogar 16 000. "Es ist für mich ganz und gar undenkbar, dass ich Standorte in strukturschwachen Regionen schließe und gleichzeitig den Köln/Bonner Raum privilegiere."
Mitte Juli hatte de Maizière seine Pläne in Bonn Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) erläutert. In einem Zeitungsinterview kündigte er seinerzeit an, der Standort Bonn soll trotz Verkleinerung erhalten bleiben. "So oder so wird die Hardthöhe nicht leerstehen, denn dort können auch andere Dienstposten auf Dauer untergebracht werden."
Nach dem Bonn-Berlin-Gesetz haben fünf Ministerien ihren Hauptsitz in Bonn, die anderen neun in Berlin. Derzeit zählt das Verteidigungsministerium rund 3100 Mitarbeiter, vier Fünftel davon in Bonn. De Maizière will das Ministerium auf rund 2000 Mitarbeiter verkleinern.
Der Minister bekräftigte, dass er sich auf zunehmende Anfragen an Deutschland zur Beteiligung an internationalen Kriseneinsätzen einstelle. Einen Bundeswehr-Einsatz in Libyen erwarte er hingegen nicht. Die libysche Übergangsregierung habe "selbst gesagt, sie wolle keine ausländischen Truppen, schon gar nicht aus dem Westen".
