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Traumjob Bundestagsvize: Ran an den Fleischtopf!

Das Amt wollen beide Grünen-Politikerinnen, aber nur eine kann es haben: Claudia Roth und Renate Künast wären gern Bundestagsvize. Hauptgrund dürfte die glänzende Bezahlung des Amtes sein.

Von Hans Peter Schütz

Freundinnen waren sie noch nie. Claudia Roth, langjährige Parteichefin der Grünen, und Renate Künast, bisher Vorsitzende der grünen Fraktion im Bundestag. Roth wird zum linken Parteiflügel gerechnet, Künast zu den Realos. Nachdem sie beide wegen der schweren Verluste der Grünen bei der Bundestagswahl ihre Ämter niedergelegt haben, wollen die zwei prominenten Grünen-Frauen Vizepräsidentinnen des Bundestags werden. Das geht nur in einer Kampfkandidatur, da den Grünen nur ein solcher Posten zusteht. Bisher amtiert für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Katrin Göring-Eckhardt als Bundestagsvize, Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl an der Seite von Jürgen Trittin. Da es unklar ist, ob sie das Amt erneut anstrebt, haben Roth und Künast auch noch in ihr eine potenzielle Rivalin.

Bei dem möglichen Dreikampf der Frauen geht es nicht um politischen Einfluss, denn das Amt eines Vizepräsidenten des Bundestags ist ohne politisches Gewicht. Im vergangenen Bundestag hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fünf Stellvertreter. Der Präsident und seine Stellvertreter werden im neuen Bundestag aus der Mitte der Abgeordneten gewählt.

Was die Stellvertreterjobs so außerordentlich populär macht, ist dessen materielle Ausstattung - oder einfacher gesagt: Es geht um viel Geld und angenehme Arbeitsbedingungen mit vom Bundestag bezahlten Mitarbeitern. Und auch wenn die Amtszeit eines Tages vorbei ist, muss man sich nicht gleich umgewöhnen. So bekommt ein Bundestags-Vizepräsident, der nicht wiedergewählt wird, zur Abwicklung seiner Geschäfte vom Parlament noch für vier Jahre ein komplettes Büro gestellt. Hinzu kommt eine Bezahlung in Höhe einer Abgeordneten-Diät und eine Bürokraft. Dies ist jetzt beim bisherigen Vize Hermann Otto Solms (FDP) der Fall, dessen Partei ja bei der Wahl am vergangenen Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

Auch die Bezahlung des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ist stattlich. Der Präsident bekommt doppelte Diäten als Grundgehalt. Seit Januar 2013 beträgt die normale Diät 8252 Euro. Damit kassiert Präsident Lammert rund 16.500 Euro im Monat. Dazu kommen noch eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4000 Euro und eine "Amtsaufwandsentschädigung" von 1000 Euro. Die Bezüge des Präsidenten, laut Protokoll der zweithöchste Vertreter des Staates, liegen etwa auf einer Höhe mit denen des Bundespräsidenten.

15.000 Euro im Monat, Mitarbeiter und ein riesiges Büro

Ein Vizepräsident wird in den schönsten Büros des Parlaments in Berlin untergebracht. Jeder bekommt etwa 100 Quadratmeter Büroraum, verteilt in der Regel auf drei Amtszimmer. Ihm arbeiten zwei Sekretärinnen und ein persönlicher Referent zu. Sein Gehalt beträgt eineinhalb Diäten - macht rund 12.375 Euro. Hinzu kommt auch eine steuerfreie Kostenpauschale von 4000 Euro, von der jedoch 1000 Euro für den Dienstwagen einbehalten werden.

Für Roth oder Künast - oder eventuell Göring-Eckardt - winkt mit dem Job eines Vizepräsidenten ein Monatseinkommen von rund 15.000 Euro plus Mitarbeiter, die der Staat bezahlt. Als einfache Abgeordnete müssten sie sich mit der normalen Diät in Höhe von 8252 Euro begnügen.