Ist das der Aufstand eines Anständigen? Während Kanzler Schröder die Bevölkerung zum konsequenten Eintreten gegen den Rechtsradikalismus auffordert, sendet einer der höchsten deutschen Beamten ganz andere Signale: Georg Berndt Oschatz, Direktor des Deutschen Bundesrates, Ex-Kultusminister in Niedersachsen (CDU) und Honorarprofessor an der Verwaltungshochschule Speyer, hält am 7. Oktober die Festansprache beim Ulrichsbergtreffen nahe der österreichischen Stadt Klagenfurt.
Das Soldatentreffen, zu dem sich alljährlich bis zu 2000 Veteranen aus dem In-und Ausland versammeln, gilt als einer der größten Aufmärsche früherer SS-Kameraden. Das Organisationskommitee dominieren Funktionäre der SS-Veteranenorganisation »Kameradschaft IV«. Das Ulrichsbergtreffen taucht alljährlich im Verfassungsschutzbericht auf, auch Rechtsradikale aus der Bundesrepublik Deutschland nehmen teil. Letztjähriger Festredner war der FPÖ-Guru Jörg Haider.
Seinen Nachfolger Oschatz stört die Beteiligung ehemaliger SS-Leute und deutscher Neonazis nicht. »Es kommt darauf an, was man sagt, nur so kann man das einfangen«, sagt Oschatz . Er versuche, die Veranstaltung »nach Europa hin zu öffnen« und nehme als Ex-Oberbürgermeister Wiesbadens teil. Wiesbaden ist die Partnerstadt von Klagenfurt.
Anton Maegerle
