Die EU-Staaten werden nach Angaben Frankreichs voraussichtlich bis zu 7000 Soldaten für die UN-Friedenstruppe im Libanon bereitstellen. Dies hätten EU-Außenminister bei ihrer Dringlichkeitssitzung beschlossen, sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy. Die genaue Zahl werde zwischen 6500 und 7000 Soldaten liegen.
Frankreich hatte kurz vor dem Treffen angekündigt, seine Beteiligung an der Unifil-Truppe von 400 auf 2000 Soldaten zu verzehnfachen. Die italienische Regierung fordert für sich eine Führungsrolle im UN-Hauptquartier der Friedenstruppen in New York, während das Kommando im Südlibanon vorerst in den Händen des französischen Generals Alain Pellegrini bleiben soll.
Allerdings scheinen die Vereinten Nationen nach Angaben aus dem Bundestag bei der Zusammenstellung der Friedenstruppe für den Libanon ein Überangebot an Marinekräften zu haben. Mehrere Staaten wollten ähnliche Einheiten entsenden, hieß es aus den Bundestagsfraktionen, nach dem sie von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und dem Auswärtige Amt auf den neuesten Stand gebracht worden waren.
Marine gegen Waffenschmugler
Auch Deutschland hat sich bereit erklärt, vor der Küste des Libanon die Marine einzusetzen, um Waffenschmuggel zu verhindern. Bodentruppen an der Grenze zu Israel schließt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus historischen Gründen aber weiterhin aus. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) beauftragte unterdessen das Havariekommando in Cuxhaven, sich an der Bekämpfung eines Ölteppichs im Mittelmeer zu beteiligen, der durch die israelische Bombardierung eines Kraftwerks im Libanon entstanden ist und eine Umweltkatastrophe auslöste.
Zur Überwachung des 225 Kilometer langen libanesischen Küstenstreifens dürften fünf Fregatten mit 2000 bis 3000 Soldaten notwendig sein, schreibt die "Financial Times Deutschland". Bislang haben neben Deutschland auch Dänemark, Norwegen und die Niederlande der UNO-Truppensteller- Konferenz in New York Marineeinheiten angeboten.
Ministeriumssprecher Thomas Raabe sagte, die Militärs bräuchten erst den Operationsplan und die Einsatzregeln für die Truppen. Jegliche Angaben dazu seien derzeit Spekulation. Jung hatte jüngst Berichte zurückgewiesen, wonach die deutschen Schiffe zu unmodern und unbeweglich für den Einsatz seien.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Ulrike Merten (SPD), sagte im Deutschlandradio Kultur, sie erwarte ein Kontingent, das maßgeblich von europäischen Staaten gestellt werde. Das bisher mühsame Prozedere habe der Glaubwürdigkeit Europas geschadet.
Im Laufe des Tages treffen sich die Außenminister der 25 EU-Staaten und UN-Generalsekretär Kofi Annan in Brüssel, um sich über die Details der Aufstellung einer wirksamen UN-Friedenstruppe zu informieren. Annan zeigte sich vor der Sondersitzung überzeugt, "dass Europa seiner Verantwortung gerecht wird und seine Solidarität mit dem libanesischen Volk zeigt". Allerdings rechne er nicht damit, dass die angestrebten 15.000 Soldaten von den EU-Staaten und anderen Ländern angeboten werden.
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Frankreich stockt Anzahl der Soldaten auf
Die UN-Truppen sollen den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz absichern. Frankreich hat seinen Beitrag dazu nun von 400 auf 2000 Soldaten aufgestockt. Italien hat 3000 Soldaten angekündigt. Belgien wird sich an der UN-Truppe für den Libanon mit bis zu 394 Soldaten beteiligen. Ministerpräsident Guy Verhofstadt sagte, das Kontingent könne bis zum 5. Oktober im Libanon stationiert werden. Dazu zählten Minenräum-, medizinische und Wiederaufbaueinheiten. "Es ist ein substanzieller Beitrag", sagte Verhofstadt. Besonders hob er die Bedeutung belgischer Minenräumspezialisten hervor, da der Südlibanon "übersät mit Minen" sei.
