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Kommentar

Berlin³: Union fällt auf Allzeittief: Von einer Volkspartei auf dem Sterbebett

Halloooo, ist da jemand? Nein, keiner mehr. Auch die CDU beginnt sich aus dem Kreis der mehrheitsfähigen Parteien zu verabschieden – sie ist mit 29 Prozent auf einem Allzeittief.

Die einstigen Volksparteien CDU und SPD verdienen kaum noch diese Bezeichnung

Die einstigen Volksparteien CDU und SPD verdienen kaum noch diese Bezeichnung

DPA

Angela Merkel ist verschwunden. Auf dem Boulevard macht man sich bereits Gedanken, was es bedeuten könnte, dass die Kanzlerin nicht an der Seite ihres urlaubenden Ehemanns Joachim Sauer auf einem Sessellift in Südtirol gesichtet worden ist. Eine abgetauchte Kanzlerin ("Merkel: Urlaub ist Urlaub. Dazu sage ich nichts.") im Sommerloch – Anlass zur Sorge um die Stabilität der Republik?

Nee, das nicht. Empfindsamere Gemüter aber werden sich mit sorgenvoller Miene über die jüngsten Daten des ARD-"Deutschlandtrend" beugen. Hier in Kürze die dramatischsten Werte: Union: 29 Prozent, SPD: 18, AfD: 17. Kein schönes Land in dieser Zeit, umfragemäßig betrachtet.

Lassen wir die rechtspopulistischen Nervensägen von der AfD mal beiseite und addieren ein bisschen: Union und SPD kommen zusammen auf 47 Prozent, die nominelle "Große Koalition" hat de facto keine Mehrheit mehr, wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl. Das muss nicht nur die abgetauchte Kanzlerin in einen sommerlichen Unruhezustand versetzen, sondern auch jeden einigermaßen aufgeklärten Bundesrepublikaner, der seinen Kopf in diesen Zeiten zu etwas anderem nutzt, als ihn mit Sonnenfaktor 50 (Achtung: schon drei mehr als die Groko) einzuschmieren.

Die Zahlen weisen auf nichts anderes hin, als auf das bedenkliche Verschwinden der Volksparteien. Die eine – die SPD – kann diesen Anspruch mit Zahlenwerten kaum noch untermauern. Die andere – die Union – ist mit ihrem Allzeittief von 29 Prozent auf dem best-schlechtesten Weg dahin, sich von Anspruch und Status zu verabschieden.

Wird aus CDU eine Klientelpartei wie die CSU?

Das aber ist blöd. Denn vormalige Volksparteien, die keine mehr sind und wieder welche werden wollen, mutieren fast zwangsläufig zu grobschlächtigeren Klientelparteien. Man hat das in den vergangenen Wochen ganz gut an der CSU beobachten können – und da war es lediglich die Angst vor den Verlust an Ansehen, Macht und Stärke. Ein zerfasertes Parteiensystem mit fünf oder sechs Parteien, die sich allesamt um Teenager-Werte balgen, aber ist instabil in sich. Jeder muss irgendwie mit jedem in einem Mehrfachbündnis agieren – das stärkt die Ränder und ist Wasser auf die Mühlen all derer, die "den Etablierten" ohnehin nichts anderes unterstellen als Konturlosigkeit und Kungelei.

Was tun? Wie wär's mal mit regieren – und angemessen darüber reden? Sinnigerweise ist die Zustimmung der Bevölkerung zur Arbeit der Koalition ja gestiegen, 45 Prozent der Befragten sind zufrieden, das sind vier Prozentpunkte mehr als im Vormonat. Es gäbe ja einiges weg zu schaffen - auch und gerade in dieser Sommerhitze: die Dürrehilfen für die Bauern, die überfällige Frage, wie es für die Besitzer eines Dieselfahrzeugs in diesem Land weitergeht, der Ausbau des Breitbandnetzes, die Verringerung der Wartezeiten beim Arzt – solche Sachen. Haben Sie es gemerkt? In der Aufzählung kam jetzt kein einziger Flüchtling vor. Das wäre mal mein ergänzender Vorschlag: Bei diesem Thema einfach machen – und mal nicht dauernd darüber reden.

Angela Merkel wurde nicht vermisst

Und Angela Merkel? Wird schon wieder auftauchen. Richtig vermisst wurde sie am Kabinettstisch am vergangenen Mittwoch nicht. Da saß Vizekanzler Olaf Scholz auf ihrem Sessel, vertretungshalber. Der Unterschied fiel kaum auf – Scholz kann auch sehr gut nichtssagend regieren.

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