Visa-Ausschuss Olaf, der Libero


Als SPD-Generalsekretär haben sie ihn erst verhöhnt und dann abserviert. Jetzt, da die Hütte brennt, brauchen sie ihn wieder - Olaf Scholz ist der rot-grüne Chefverteidiger im Visa-Ausschuss. Ein Porträt.
Von Florian Güßgen

Olaf Scholz spielt einen lupenreinen Libero. Rechts, links hält er die Verteidigung zusammen, sieht Angriffe des Gegners voraus, läuft dahin, wo's brennt. Wenn es sein muss, spielt er den Ausputzer. Wenn es sein muss, tritt er auch zu. Er ist der rot-grüne Chefverteidiger in einem Spiel, in dem es um viel geht: um Visa, um Fischer und um die Zukunft der Koalition.

Scholz, der Abgeordnete aus Hamburg-Altona, ist Obmann der SPD im Visa-Untersuchungsausschuss. Er ist derjenige, der dafür zu sorgen hat, dass die Regierungsparteien möglichst gut rauskommen aus dem Schlamassel um Visa, Zwangsprostituierte und Arbeitsplätze. Rot-Grün hängt überall drin in dieser undurchsichtigen Melange aus nachlässiger Politik, verkorkster Bürokratie und öffentlicher Geilheit auf das persönliche Drama des Außenminister.

Rot-Grün in Zeitnot

Seit der Untersuchungsausschuss im Dezember 2004 eingesetzt wurde, ist es Scholzens Job, dieses Wirrwarr zu sortieren, sich eine Strategie gegen die Anwürfe des polternden Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl von der CSU und des feineren und gefährlicheren Eckart von Klaeden von der CDU auszudenken. Für die Genossen drängt die Zeit. Am 22. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Den Demoskopen zufolge hat die SPD dort jetzt schon keine Chance mehr, aber was soll's: Die leidige Visa-Geschichte sieht trotzdem nicht gut aus, sie muss weg.

Ostern, Sylt und der Schriftverkehr der Diplomaten

Der Job ist kein Spaß. Scholz ist derjenige, der Sinn machen muss aus den unzähligen Aktenbergen, der wissen muss, wann welcher dieser latent arroganten Diplomaten was geschrieben hat, der recherchieren muss im Minenfeld zwischen Innenministerium und Auswärtigem Amt. Das Osterwochenende hat er auf Sylt verbracht, mit den Akten und seiner Frau. Danach stand für ihn fest: Wir mauern nicht, weil wir nicht mauern müssen, die Fakten sprechen für Fischer sprachen. Er entschied sich für eine Pressing-Strategie: Den Gegner früh attackieren und dann schnell in die Offensive gehen. "Die Strategie, die ich für diesen Ausschuss entwickelt habe, sieht vor, dass wir aufklären. Wir wollen nichts verbergen. Wir wollen nichts beschönigen", sagt der Libero.

Im Ausschuss drang Scholz darauf, einen umfassenden Zeitplan für die Zeugenbefragung festzulegen. Erst sollten die Experten aussagen, dann die Beamten, dann, am Ende die Politiker. So wurde die Gefahr vermindert, dass Fischers Aussage von Handlangern widerlegt würde. Zudem forcierten die Genossen einen Auftritt des Ministers noch im April, einen Monat vor der NRW-Wahl, und eine Live-Übertragung im Fernsehen. Jerzy Montag, der Obmann der Grünen, der die Fernseh-Show eigentlich ablehnte, wurde einfach ausmanövriert. "Der hat das ganz pfiffig gemacht", sagt ein neutraler Beobachter, der die Ausschuss-Arbeit von Anfang an verfolgt hat.

Carpe Diem im Ausschuss

Bisher scheint die Strategie des 46-Jährigen aufzugehen. Die Unionisten tun sich schwer, dem Regierungslager Vertuschung nachzuweisen. Die Fehler im Bürokraten-Getriebe des Auswärtigen Amtes alleine sind kaum genug, um Fischer zu stürzen. Olaf Scholz weiß, dass es gut aussieht. Für seine Mannschaft. Und für ihn. Natürlich, weiß es das. Und er weiß, dass sie das ihm zu verdanken haben: Seiner Strategie, seiner scharfen Intelligenz, seinem Können, seiner schnörkellosen Verteidigung. Bescheiden ist er nicht, er demonstriert seinen Erfolg. Egal wo - ob in seinem Büro mit den unzähligen "Kiew-Ordnern", dem Anhörungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus oder in einem Konferenzsaal im Abgeordnetenhaus - Scholz strahlt eine souveräne Gelassenheit aus. Wenn die anderen reden, grinst er spöttisch aus seinem Pekinesen-Gesicht, verschränkt die Arme vor dem kompakten Körper - und stellt dann präzise Fragen. Er ist, das will er sagen, Herr des Verfahrens. Als Ludger Volmer am Donnerstag seine Unschuld referierte, war Scholz, der Jurist aus Altona, der einzige Abgeordnete, der keine Unterlagen vor sich auf dem Tisch hatte. Kein Blatt Papier, keinen Stift. Seine Fragen hatte er im Kopf, die Verteidigung stand. "Ich werde den Tag genießen", hatte er am Morgen noch in die Kameras gesagt. "Carpe diem".

Comeback eines Überfliegers

Genießen? Das, was derzeit geschieht, muss mehr als Genugtuung sein für den Politiker Scholz, Balsam für eine geschundende Politikerseele. Im Jahr 2003 geriet er als Generalsekretär unter SPD-Chef Schröder schwer unter Beschuss. Als Angreifer, als Stürmer, taugte er der Partei nicht. Die Kritik war böse: Er formuliere zu sperrig, verkaufe die Hartz-IV-Reform zu schlecht und, vor allem, er erreiche die Basis nicht, hieß es. Seine distanzierte, norddeutsche Art kam nicht an. Für einen "Betonkopf" hielten ihn viele, „Scholzomat“ nannten ihn einige, wegen seines spitzfindigen Juristen-Jargons. Im November 2003, auf dem Parteitag, watschten sie ihn dann ab, er erhielt nur 52,6 Prozent der Stimmen, ein katastrophales Ergebnis für einen Generalsekretär. Aber er blieb. Erst als Schröder im Frühjahr 2004 den Parteivorsitz an den ehernen Müntefering übergab, ging auch Scholz.

Einen Erfolgsmenschen wie ihn muss so ein Rückschlag treffen. Nachgetreten hat er dennoch nicht. Bis heute gibt Scholz den loyalen Parteisoldaten. "Derjenige, der Politik macht, ohne ein Anliegen zu haben, der wird am politischen Geschäft schnell verzweifeln", sagt er. "Die Gefahr, dass man beleidigt wird - und zwar schwer - ist groß. Zu einem längeren politischen Leben gehören eben nicht immer nur die großen Erfolge, sondern auch Nichterfolge." Mit der Partei verbindet ihn viel - zu viel, als dass er alles einfach über Bord geworfen hätte. Früher war er Vizechef der Bundes-Jusos, später, bis 2004, Hamburger Parteiboss. Auch seine Ehe verbindet ihn mit den Genossen. Seine Frau, Britta Ernst, ist SPD-Bürgerschaftsabgeordnete in Hamburg. Vielleicht macht so ein Rückschlag, wie ihn Scholz erlebt hat, einen Politiker ja auch freier, unabhängiger. Ohne die Zwänge, denen sich ein Generalsekretär unterwerfen muss, kann er mal hier koalieren und mal da. Mit den "Netzwerkern", den jungen Pragmatikern in der SPD-Fraktion, sympathisiert er, aber an die Seilschaft binden will Scholz sich nicht. Hat er nicht nötig.

Stiller Widerstand gegen die Obermuftis der SPD

Lange hat es ohnehin nicht gedauert, bis sie ihn wieder gebraucht haben, den Abgeordneten Olaf Scholz. Diesmal wieder in der Verteidigung. Nicht nur im Visa-Ausschuss dirigiert er die SPD, auch das rot-grüne Antidiskriminierungsgesetz hat er für die Genossen verhandelt und verteidigt - auch gegen scharfe Angriffe einiger wahlkämpfender Obermuftis. Als der Minister Clement urplötzlich gegen das Gesetz schoss, das seine eigenen Referenten abgesegnet hatten, blieb Scholz gelassen, machte ruhig weiter. An dem Entwurf änderte er das, was er ohnehin geändert hätte und ließ den Sturm vorbeiziehen. Dem Kanzler gefiel das, vor der Fraktion und im Kabinett soll Schröder Scholz ausdrücklich gelobt haben. Überhaupt, der Kanzler. Das Verhältnis sei gut, sagt Scholz. Es scheint sehr gut. Schröder war es, der Scholz, erst seit 1998 im Bundestag, 2002 zum Generalsekretär machte. Nach dem Debakel zwei Jahre später hat er, Scholz, etwas gut beim Regierungschef. "Wir haben zusammen gearbeitet, als er Parteivorsitzender war und ich Generalsekretär. Das hat die Wertschätzung, die wir schon vorher füreinander empfanden, noch einmal vertieft," sagt Scholz.

Schröder, so heißt es, habe noch etwas vor mit ihm. Immer wieder wird er als möglicher Nachfolger Otto Schilys im Innenministerium gehandelt - vorausgesetzt, die SPD bleibt dran, über 2006 hinaus. Dass er geeignet ist für den Job, daran gibt es kaum Zweifel, am allerwenigsten bei Scholz selbst. Schließlich bringt er Erfahrung mit in der Verteidigung der inneren Sicherheit. Für ein paar Monate war er 2001 schon einmal Innenminister - in Hamburg. Als Senator sollte er die Wähler damals von der Versuchung Ronald Schill fernhalten. Er markierte den harten Mann. Zwar verlor die SPD die Wahl, aber immerhin.

Kein Kommentar zu Spekulationen

Scholz selbst verweigert freilich jeden Kommentar zu Spekulationen über seine Zukunft. Stattdessen lobt er Schily und stellt seine politische Karriere ansonsten dem sozialdemokratischen Weltengeist anheim. "Ich mache die Arbeit, die man mir überträgt. Da folge ich ganz alten sozialdemokratischen Traditionen", sagt er. Scholz weiß, dass er gelassen bleiben kann, dass er nicht hetzen muss. Jeder kann sehen, dass er arbeitet, dass er kämpft, siebzehn, achtzehn Stunden im Ausschuss. Am nächsten Morgen, nach wenigen Stunden Schlaf, steht er wieder vor der Presse, immer im tadellosen Anzug. Jeder kann sehen, wer will sogar im Fernsehen, dass er die Materie beherrscht, dass er es ist, der die Abwehr der Genossen organisiert. Scholz weiß, dass er der rot-grüne Herr des Verfahrens ist. Und er weiß auch, dass die SPD nicht viele hat, die einen guten Libero spielen.


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